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Genervt: Google Fonts Abmahnungen der RAAG-Kanzlei und des Rechtsanwalts Kilian Lenard
Genervt: Google Fonts Abmahnungen der RAAG-Kanzlei und des Rechtsanwalts Kilian Lenard
| 17.11.2022 von Rechtsanwältin Anne-Kathrin Renz
Die Abmahnwelle mag nicht abreißen. Seit Monaten werden Unternehmen, Vereine und Organisationen mit Abmahnbriefen in den Wahnsinn getrieben. Auch diese Woche erreichen mich wieder zahlreiche Abmahnungen ausgesprochen im Namen von Personen, …
Abmahnung durch Dr. Anette Oberhauser im Auftrag des Berufsverbandes Natürlich Gesund e.V.
Abmahnung durch Dr. Anette Oberhauser im Auftrag des Berufsverbandes Natürlich Gesund e.V.
| 03.08.2021 von Rechtsanwältin Anne-Kathrin Renz
Hier liegen gleich mehrere Abmahnungen des Berufsverbandes Natürlich Gesund e.V. vor. Konkret geht es um gesundheitsbezogene Angaben bei der Bewerbung von Produkten, die online zum Verkauf angeboten werden. Wer mahnt ab? Der Berufsverband …
Corona-Soforthilfen und deren Rückforderung
Corona-Soforthilfen und deren Rückforderung
| 13.01.2021 von Rechtsanwalt Tobias Bagusche
Die Beantragung der Corona-Soforthilfen stellt die Betroffenen und deren Berater vor nicht unerhebliche Anforderungen. Bei einer abschließenden Prüfung durch die zuständige Behörde, kann nach einer Auszahlung der Unterstützung im …
Wettbewerbsrecht: Automobilwerbung
Wettbewerbsrecht: Automobilwerbung
| 11.05.2020 von Rechtsanwältin Daniela Wagner-Schneider LL.M.
Das OLG Köln hat entschieden, dass eine großformatige Printwerbung für einen Neuwagen auch alle wesentlichen Angaben zur Motorisierung enthalten muss (Urt. v. 13.03.20 Az. 6 U 267/19). Ohne diese Angaben dürfe eine Werbung nicht weiter …
Corona und die Folgen für Wohnungseigentümergemeinschaften – das Wichtigste im Überblick
Corona und die Folgen für Wohnungseigentümergemeinschaften – das Wichtigste im Überblick
| 16.04.2020 von Rechtsanwältin Kathrin Otto
Die Einschränkungen aufgrund der Corona-Krise erschweren auch die Arbeit der Verwalter und stellen sie und die Wohnungseigentümer vor Herausforderungen. Eigentümerversammlungen können derzeit nicht stattfinden. Was muss jetzt beachtet …
Corona-Spezial Teil 2: Covid-19-Insolvenzaussetzungsgesetz
Corona-Spezial Teil 2: Covid-19-Insolvenzaussetzungsgesetz
| 30.03.2020 von Rechtsanwalt Cedric Knop
Eine Zusammenfassung des neu erlassenen COVInsAG: Am 27.03.2020 wurde das „Gesetz zur Abmilderung der Folgen der Covid-19-Pandemie im Zivil-, Insolvenz- und Strafverfahrensrecht“ nach einstimmiger Annahme im Bundesrat im Bundesgesetzblatt …
10 Fragen, 10 Antworten: Wann kann ein Mitglied aus dem Verein ausgeschlossen werden?
10 Fragen, 10 Antworten: Wann kann ein Mitglied aus dem Verein ausgeschlossen werden?
| 26.06.2018 von Rechtsanwalt Tobias Bagusche
In Deutschland gibt es über 600.000 eingetragene Vereine. Und natürlich sind auch hier Konflikte unvermeidlich. Im Extremfall möchte ein Verein ein oder mehrere Mitglieder loswerden. In 10 Fragen, 10 Antworten beantworte ich Ihnen die …
Unterhaltszahlungen während der Haft
Unterhaltszahlungen während der Haft
| 04.07.2017 von Rechtsanwältin Barbara Lang
Grundsätzlich müssen auch Strafgefangene Unterhalt zahlen. Allerdings können Inhaftierte in der Regel keiner Erwerbstätigkeit mehr nachgehen oder nur ein geringes Arbeitsentgelt in der JVA erzielen. Insofern kann eine längere Strafhaft zu …
ICO – Investitionen rund um Bitcoin
ICO – Investitionen rund um Bitcoin
| 21.07.2017 von Rechtsanwalt Rainer Lenzen
IPO – Initial Public Offering – steht kurzgefasst für den Börsengang eines Unternehmens. In Anlehnung hieran wurde die Abkürzung ICO – Initial Coin Offering – entwickelt. Hier haben Anleger die Möglichkeit, Kapital an Projekte rund um sog. …
IDO fordert Vertragsstrafe – zahlen?
IDO fordert Vertragsstrafe – zahlen?
| 04.01.2017 von Rechtsanwältin Anne-Kathrin Renz
Sie haben ein Schreiben des IDO Interessenverband e.V. bekommen? Sie werden zur Zahlung einer Vertragsstrafe aufgrund erneuter und angeblich festgestellter Verstöße aufgefordert? Womöglich haben Sie sich schon einmal mehr oder weniger mit …
Wettbewerbsrechtliche Abmahnung durch den Verbraucherschutzverein gegen unlauteren Wettbewerb e.V.
Wettbewerbsrechtliche Abmahnung durch den Verbraucherschutzverein gegen unlauteren Wettbewerb e.V.
05.05.2015 von Rechtsanwältin Anne-Kathrin Renz
Aktuell liegt mir eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung durch den Verbraucherschutzverein gegen den unlauteren Wettbewerb e.V. wegen fehlender Angaben im Zusammenhang mit dem Vertrieb von Weinen vor. Die Abmahnungen des Vereins erreichen …