15 Ergebnisse für Vergleich
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18.02.2020
von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
… Prozess, der ohnehin meistens mit einer Abfindung (Vergleich) endet, um die Nachzahlung von Gehalt bis zur Entscheidung des Gerichtes zu vermeiden, falls der Arbeitnehmer obsiegt. Kündigung mit Abfindung und Verzicht auf Kündigungsschutzklage …
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06.08.2018
von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
… Versorgungsausgleich und Zugewinnausgleich bestehen. Sobald Anträge wie Ausschluss des Versorgungsausgleiches oder Verzicht auf Zugewinnausgleich gestellt werden, muss jeder Ehepartner anwaltlich vertreten sein. Beides sind im Übrigen Vergleiche. Rechtsanwalt Holger Hesterberg Bundesweite Tätigkeit. Mitgliedschaft im Deutschen Anwaltverein.
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23.02.2018
von Rechtsanwältin Ricarda Spiecker
… Ehevertrag ausgeschlossen bzw. einen anderen Güterstand vereinbart haben. Beim Zugewinnausgleich ist der Vermögenszuwachs während der Ehe bei Mann und Frau zu vergleichen und eine etwaige Differenz auszugleichen. Anders ausgedrückt …
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19.01.2018
von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
… sind im Übrigen Vergleiche. Können sich die Ehegatten nicht über eine Folgesache einigen, kann keine einvernehmliche Ehescheidung erfolgen. Dann liegt eine streitige Scheidung vor. Das Scheitern der wird dann nicht mehr unwiderlegbar vermutet …
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15.03.2017
von Rechtsanwältin Ricarda Spiecker
… anzuordnen ist, wenn die geteilte Betreuung durch beide Eltern im Vergleich mit anderen Betreuungsmodellen dem Kindeswohl im konkreten Fall am besten entspricht, Beschluss vom 01.02.2017 – XII ZB 601/15 . Ricarda Spiecker Rechtsanwältin und Mediatorin
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26.08.2016
von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
… erschöpfte sich vielmehr darin, dass im Vergleich zu den bereits bestehenden Geboten regulärer Mitbieter jeweils nächsthöhere Gebot abzugeben, um diese Gebote um den von eBay jeweils vorgegebenen Bietschritt zu übertreffen und auf diese Weise …
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10.02.2016
von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
… auch sachliche Gründe für eine im Vergleich zu Tabakzigaretten abweichende rechtliche Behandlung von Verbrauchsstoffen, die zur Verwendung in E-Zigaretten bestimmt sind. In E-Zigaretten verbrennt kein Tabak. Ein Akku bringt eine Heizspirale zum Glühen …
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14.07.2015
von Rechtsanwältin Ricarda Spiecker
… vor dem die Parteien letztlich einen Vergleich schlossen, gab dem listigen Käufer Recht. Die Richterin sagte: Der Schmierzettel sei rechtlich als gültiger Kaufvertrag anzusehen, wonach die aufgeführten Möbel zu einem Kaufpreis von € 2.500,00 verkauft …
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28.08.2013
von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
… ohne daß der Gesamteindruck sich ändert. Soweit sich überhaupt Unterschiede ergeben, fallen diese nur bei direktem Vergleich der Formulare auf." „Da das Formular damit in seinen wesentlichen Elementen der Täuschung darüber, daß es sich um …
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08.08.2013
von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
… bei direktem Vergleich der Formulare auf." „Da das Formular damit in seinen wesentlichen Elementen der Täuschung darüber, dass es sich um ein werbliches Angebot handelt, erhalten geblieben ist, ist das Verbot in seinem Kernbereich verletzt …
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19.03.2012
von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
… Zivilrecht enden die meisten Streitigkeiten mit Vergleich. Im Straf- und Ordnungswidrigkeitenrecht sind Erfolgskontrollen i.d.R. nicht möglich bzw. Freisprüche die Ausnahme. Das Vertrauensverhältnis und die erfolgreiche Mandatsbearbeitung …
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14.02.2012
von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
… ohne gültige Umweltplakette soll es aber künftig keine Punkte mehr geben. Vergleich des alten und neuen Punktesystems an Beispielen: Verkehrsdelikt Punkte bisher Punkte neu Überfahren einer Roten Ampel (1) 4 2 0,8 Promille Alkohol am Steuer …
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14.07.2011
von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
… zu vergleichen. Schwerwiegender als die strafrechtlichen Konsequenzen wiegen oft die Maßnahmen der Führerscheinbehörde: Ist es zu einer Entziehung der Fahrerlaubnis und Verhängung einer Sperrfrist für deren Neuerteilung gekommen …
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17.06.2011
von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Der Verzicht auf Vollstreckungsschutz nach § 765a ZPO in einem Vergleich kann weitreichende Konsequenzen haben. Die Vollstreckungsabwehrklage nach § 767 ZPO ist hier vorliegend nicht anwendbar, da es nicht um Einwendungen gegen …
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28.02.2011
von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
… oder Nachbarn des Halters befragen oder Beweisfotos mit Pass- oder Personalausweisregister vergleichen. I.d.R. sind Einlassungen ohne Kenntnis der Akte stets nachteilig, da eine einmal getätigte Äußerung sich in der Akte befindet. Ihr Verhalten bestimmt im Wesentlichen den weiteren Gang und Ausgang des Verfahrens.