9 Ergebnisse für Vertrag
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16.03.2023
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
… ist es unklar, ob Smart Contracts als rechtsverbindliche Verträge gelten. Das deutsche Recht erkennt elektronische Verträge grundsätzlich an, aber es gibt Unsicherheiten, ob Smart Contracts den Anforderungen an einen Vertrag im Sinne des Bürgerlichen …
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12.03.2023
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
… sollten auch sorgfältig prüfen, ob der Token-Verkauf den gesetzlichen Anforderungen entspricht, bevor sie investieren. Verträge auf der Blockchain Ein weiteres rechtliches Problem im Zusammenhang mit dezentralen Netzwerken ist die Gültigkeit von Verträgen …
08.03.2023
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
Saas Verträge im Lichte der DSGVO Immer mehr Unternehmen setzen auf die Nutzung von Software-as-a-Service (Saas), um ihre Geschäftsprozesse zu optimieren und ihre Daten effektiver zu verwalten. Doch was gilt es bei Saas-Verträgen …
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14.02.2023
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
Geheimhaltungsvereinbarungen (auch als Non-Disclosure Agreements, kurz NDAs, bezeichnet) sind Verträge, die dazu dienen, vertrauliche Informationen zwischen den Vertragsparteien zu schützen. In diesem Artikel sollen die rechtlichen Aspekte …
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17.09.2019
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
Im Rahmen des Arbeitsvertrages müssen die Parteien die jeweiligen vertraglichen Pflichten erfüllen. Der Arbeitnehmer hat die vertraglich geschuldete Leistung zur rechten Zeit am rechten Ort zu leisten. Regelmäßig muss die Arbeitspflicht …
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14.08.2018
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
… weitere sichtbare Datenschutz, wie in erster Linie die (auf der Webseite veröffentlichte) Datenschutzerklärung, die Hinweise zum Datenschutz und die Verträge zur Auftragsverarbeitung. "Intern" soll hier die internen Prozesse bezeichnen …
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24.11.2015
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
… sich folgende Gruppen darstellen: die Kündigung wegen langandauernder Erkrankung die Kündigung wegen krankheitsbedingter dauernder (Unmöglichkeit) Arbeitsunfähigkeit/Krankheit, (die vertraglich geschuldete Tätigkeit kann künftig nicht mehr erbracht …
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21.11.2015
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
… können sich aufgrund vertraglicher Grundlage oder aufgrund einer unerlaubten Handlung nach § 823 BGB ergeben. Dabei gilt es, Einzelheiten des Sachverhaltes aufzuarbeiten: Wie ereignete sich der Vorfall? Ist der Betroffene minderjährig …
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14.11.2015
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
… Interesse des Arbeitgebers grundsätzlich nichts. Jedoch treffen werden Arbeitnehmer vertragliche Nebenpflichten, in besonderem Maße auf Grundlage gegenseitiger Rücksichtnahme. Soweit durch die Erkrankung eine Gefahr für Dritte, mithin z.B …