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Der Rattenfänger von Hannover
Der Rattenfänger von Hannover
| 13.12.2022 von Rechtsanwältin Dr. Gabriele Sonntag
Silvester markiert das Ende des vergangenen und den Beginn des neuen Jahres. Der Jahreswechsel wird jedes Jahr gerne mit Feuerwerk gefeiert. Dessen Lagerung in der Wohnung kann zur Abmahnung und Kündigung durch den Vermieter führen. Das …
Datenschutz in der WEG-Verwaltung
Datenschutz in der WEG-Verwaltung
| 26.11.2021 von Rechtsanwalt Mag. Artium Phil. Oliver Rosbach
Datenschutz im Wohnungseigentum ist ein vernachlässigtes Thema. Das wird zunehmend deutlich: Wie ist mit Gesundheitsdaten (Corona!) umzugehen? Wie mit Auskunftsansprüchen über gespeicherte Daten? Wie mit Unterlassungsansprüchen, wenn ein …
Mietzahlungspflicht trotz pandemiebedingter Schließung - die Spannung steigt!
Mietzahlungspflicht trotz pandemiebedingter Schließung - die Spannung steigt!
| 24.11.2021 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Gutwin
Die Frage, ob und in welchem Umfang die mietvertragliche Zahlungspflicht des Mieters bestehen bleibt in der Zeit pandemiebedingt behördlich angeordneter Betriebsschließungen, treibt die Mietparteien im gesamten Bundesgebiet um. Die …
Gewerbemiete - Pandemiebedingte Beeinträchtigungen kein Minderungsgrund und § 313 BGB ist genau darzulegen!
Gewerbemiete - Pandemiebedingte Beeinträchtigungen kein Minderungsgrund und § 313 BGB ist genau darzulegen!
28.10.2021 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Gutwin
Streitgegenständlich war ein Mietverhältnis über Büro- und Werkstatträume sowie eine Hoffläche für den Ankauf und die Bewertung von Fahrzeugen. Im Zeitraum vom 18.03.2020 bis zum 20.04.2020 waren die Geschäftsräume aufgrund der …
Wohnungseigentum: Abrechnung von Wirtschaftseinheiten
Wohnungseigentum: Abrechnung von Wirtschaftseinheiten
| 24.09.2021 von Rechtsanwalt Mag. Artium Phil. Oliver Rosbach
Die Wohnungseigentumsgemeinschaften bestehen nicht selten aus mehreren Gebäuden, die mal mehr, mal weniger unterschieden werden können. Entweder handelt es sich um einzelne freistehende Baukörper oder eine geschlossene Bebauung, die jedoch …
Coronabedingte Betriebsschließung - Volle Zahlungspflicht!
Coronabedingte Betriebsschließung - Volle Zahlungspflicht!
09.09.2021 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Gutwin
Dem Mieter waren Flächen zum Betrieb eines Fitnessstudios mit Sauna und Solarium überlassen worden. Der Betrieb wurde mit der Corona-Schutzverordnung des Landes Nordrhein-Westfalen vom 22.03.2020 ab Mitte März 2020 untersagt. Eine teilweise …
Überführung von Teil- in Wohnungseigentum nur mit einer Eigentümervereinbarung!
Überführung von Teil- in Wohnungseigentum nur mit einer Eigentümervereinbarung!
| 06.09.2021 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Gutwin
Ein Teileigentümer nimmt im Sondereigentum (eine Scheune) bauliche Änderungen vor und "wandelt" sein Teileigentum in Wohnraum um. Auf seine Veranlassung hin schließt das Grundbuchamt das Teileigentumsgrundbuch und legt stattdessen ein …
Wohnungseigentum: Kein An-sich-Ziehen mehr notwendig auch in Altverfahren!
Wohnungseigentum: Kein An-sich-Ziehen mehr notwendig auch in Altverfahren!
| 01.09.2021 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Gutwin
Eine Wohnungseigentümergemeinschaft (WEG) nimmt einen Teileigentümer auf Unterlassung und Rückbau betreffend eine Gemeinschaftseigentumsfläche seit 2018 in Anspruch. Die WEG hatte die Geltendmachung der Ansprüche weder vor Einleitung des …
Der Baum des Anstoßes
Der Baum des Anstoßes
| 03.08.2021 von Rechtsanwältin Dr. Gabriele Sonntag
Zwischen Grundstücksnachbarn gibt es immer wieder Streit über Äste von Bäumen und Sträuchern, die von einem Grundstück in das andere Grundstück wachsen. Eigentlich hat der Gesetzgeber eine einfache Regelung für diesen Fall vorgesehen: …
COVID 19, Mietminderung und Vertragsanpassung in einer Bäckerei
COVID 19, Mietminderung und Vertragsanpassung in einer Bäckerei
07.06.2021 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Gutwin
Das Landgericht München II hat sich kürzlich mit einem Sachverhalt befasst, in dem es um die Frage ging, ob ein Bäckereibetrieb, der als Mieter gewerblicher Flächen pandemiebedingte Betriebsschließungen hinzunehmen hatte, einen …
Nur die halbe Miete?
Nur die halbe Miete?
| 04.06.2021 von Rechtsanwältin Dr. Gabriele Sonntag
Bedingt durch die vergangenen Lockdowns und den damit verbundenen Einschränkungen in vielen Bereichen der Wirtschaft kommt es zu massiven Einkommenseinbußen. Einige Gewerbetreibende konnten die Mieten für ihre Gewerberäume nicht mehr …
CORONA und Mietzahlungspflicht im gewerblichen Mietverhältnis
CORONA und Mietzahlungspflicht im gewerblichen Mietverhältnis
27.05.2021 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Gutwin
Die Rechtsprechung präsentiert fortlaufend Entscheidungen zu der Frage, ob die pandemiebedingte Betriebsschließung einen Mietmangel begründe mit der Folge entsprechender Gewährleistungsansprüche des Mieters. Eine aktuelle Entscheidung des …
Mietminderung | Corona
Mietminderung | Corona
| 18.05.2021 von Rechtsanwalt Christian Fiehl
Mietminderung | Corona | Ihre Anwälte für Mietrecht in Nürnberg | Fürth und Umgebung Es kommen drei Anspruchsgrundlagen in Frage. Zunächst fällt der Blick auf §326 BGB. Es kommt jedoch auch ein Mietminderungsanspruch aus § 536 BGB und ein …
Beauftragung eines Privatsachverständigen in der WEG - 1 Angebot ist ausreichend
Beauftragung eines Privatsachverständigen in der WEG - 1 Angebot ist ausreichend
| 05.05.2021 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Gutwin
Die Rechtsprechung zum Wohnungseigentumsgesetz sieht seit langer Zeit vor, dass vor Beschlussfassung über größere Erhaltungsmaßnahmen oder bauliche Veränderungen den Wohnungseigentümern in der Regel wenigstens 3 Vergleichsangebote vorliegen …
Corona - Hochzeit geplatzt - Wer zahlt die Zeche?
Corona - Hochzeit geplatzt - Wer zahlt die Zeche?
| 04.05.2021 von Rechtsanwalt Christian Fiehl
Hochzeit geplatzt wegen Corona – und wer zahlt nun? Das Landgericht München hatte zu entscheiden, ob die Miete für zur Hochzeitsfeier angemietete Räume auch dann zu zahlen ist, wenn die Feier wegen der Covid-19 Pandemie nicht stattfinden …
Wohnungseigentümerversammlung & Corona
Wohnungseigentümerversammlung & Corona
| 29.04.2021 von Rechtsanwalt Christian Fiehl
Das Landgericht Frankfurt am Main (LG Frankfurt Main) hat in zwei Urteilen Stellung bezogen zum Abhalten von Wohnungseigentümerversammlungen in Zeiten der Covid-19 Pandemie. Einerseits hat das LG Frankfurt Main entschieden, dass ein …
WEG-Eigentümerversammlung und Covid 19: Darf man nun oder geht es noch nicht?
WEG-Eigentümerversammlung und Covid 19: Darf man nun oder geht es noch nicht?
| 23.04.2021 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Gutwin
Das Landgericht Frankfurt am Main hatte folgenden Sachverhalt zu beurteilen: Einem WEG-Verwalter war per einstweiliger Verfügung die Durchführung einer für Anfang November 2020 anberaumten Eigentümerversammlung untersagt worden, weil die …
Berliner Mietendeckel nichtig
Berliner Mietendeckel nichtig
| 24.04.2021 von Rechtsanwalt Mag. Artium Phil. Oliver Rosbach
Mit Beschluss vom 15. April 2021 hat der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts das Gesetz zur Mietenbegrenzung im Wohnungswesen in Berlin (MietenWoG Bln) für mit dem Grundgesetz unvereinbar und deshalb nichtig erklärt. Das Berliner …
Gewerbemietrecht und Covid 19: erneut vermieterfreundlich entschieden
Gewerbemietrecht und Covid 19: erneut vermieterfreundlich entschieden
| 16.04.2021 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Gutwin
Nach wie vor belastet die Pandemie die Wirtschaft und die Gewerbetreibenden über weite Teile schwer. lagen auf Zahlung von einbehaltenem Mietzins und sich daraus ergebende Vermieterkündigungen wegen nicht bezahlter Miete sind weiter an der …
Wenn zwei Miteigentümer sich streiten
Wenn zwei Miteigentümer sich streiten
| 06.04.2021 von Rechtsanwältin Dr. Gabriele Sonntag
Wohnungseigentümergemeinschaften sind nicht immer groß. Es gibt auch Gemeinschaften, die nur aus zwei Miteigentümern bestehen. In diesen Gemeinschaften ist selten ein Verwalter bestellt, selten gibt es eine Eigentümerversammlung und noch …
Der Verwalter als Gemeinschaftsorgan – Neue Rechte und neue Pflichten nach dem WEMoG
Der Verwalter als Gemeinschaftsorgan – Neue Rechte und neue Pflichten nach dem WEMoG
| 12.03.2021 von Rechtsanwalt Dr. Rudolf Weyer
Die Rechtstellung des Verwalters als Organ der Gemeinschaft der Wohnungseigentümer ist durch das am 01.12.2020 in Kraft getretene Wohnungseigentumsmodernisierungsgesetz (WEMoG) neu ausgeformt worden. Das Wohnungseigentumsgesetz (WEG) ist …
Wegfall der Geschäftsgrundlage wegen Corona-Betriebsschließung erfordert Einzelfallprüfung
Wegfall der Geschäftsgrundlage wegen Corona-Betriebsschließung erfordert Einzelfallprüfung
11.03.2021 von Rechtsanwalt Dr. Rudolf Weyer
Seit Anbeginn der Corona-Krise gehen die Meinungen darüber auseinander, welche Auswirkungen zu ihrer Eindämmung ergriffene hoheitliche Maßnahmen im Geschäftsraummietverhältnis haben, welche Partei also das „Lockdown-Risiko“ gegebenenfalls …
Pandemiebedingte Betriebsuntersagung: Vertragsanpassung nur im Ausnahmefall!
Pandemiebedingte Betriebsuntersagung: Vertragsanpassung nur im Ausnahmefall!
04.03.2021 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Gutwin
Das Oberlandesgericht München hatte sich in der Berufungsinstanz mit der Frage zu befassen, ob für die Zeit des ersten Lockdowns vom 18.03. bis 27.04.2020 die pandemiebedingte Betriebsuntersagung den vertraglichen Mietzahlungsanspruch des …
Darum prüfe vor der Mieterhöhung
Darum prüfe vor der Mieterhöhung
| 01.02.2021 von Rechtsanwältin Dr. Gabriele Sonntag
Alle paar Jahre erhalten viele Mieter ein unangenehmes Schreiben ihres Vermieters. Hierin werden sie zur Zustimmung zu einer Mieterhöhung aufgefordert. Das Schreiben selbst ist nicht weiter schlimm, da der Vermieter hieraus noch keinen …