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01.12.2017
von Rechtsanwältin Marita Müller-Huy
Im Familienrecht nimmt das Unterhaltsrecht einen großen Teil ein und umfasst alle Unterhaltsansprüche aus den Bereichen Verwandtenunterhalt, Ehegattenunterhalt und Ansprüche von nicht verheirateten Eltern. Verwandtenunterhalt Auf diese Art …
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16.11.2017
von Rechtsanwalt Alican Yildirim
Streitigkeiten am Bau vermeiden Es gibt kaum eine Baumaßnahme, bei der keine Probleme oder Streitigkeiten entstehen. Aufgrund der Vielzahl von Spannungsfeldern und unterschiedlichen Interessenslagen sind Konflikte vorprogrammiert. Hinzu …
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14.11.2017
von Anwaltsbüro Schoen – Kiel – Nold
Wer an eine Scheidung denkt oder damit konfrontiert wird, muss sich zwangsläufig auch mit dem Thema Unterhalt auseinandersetzen. Mit Unterhalt erfasst man Zahlungen, die der wirtschaftlich besser aufgestellte Ehe- oder Lebenspartner dem …
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06.09.2017
von Rechtsanwalt Pierre Weigand
Jeder Verkehrsteilnehmer weiß, dass er nach einem Verkehrsunfall nicht einfach wegfahren darf. Macht er es trotzdem begeht er eine Fahrerflucht (unerlaubtes Entfernen vom Unfallort nach § 142 StGB) und macht sich somit strafbar. Doch was …
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03.09.2017
von Rechtsanwältin Dipl.-Verwaltungswirtin Antje Burkhardt
Das Kündigungsschutzgesetz gilt nur für diejenigen Arbeitnehmer, deren Arbeitsverhältnis bereits länger als 6 Monate bestanden hat und die in einem Betrieb mit mehr als 10 Arbeitnehmern beschäftigt sind. Liegen diese beiden Kriterien nicht …
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02.09.2017
von Rechtsanwältin Dipl.-Verwaltungswirtin Antje Burkhardt
Nach § 9 MuSchG darf der Arbeitgeber während der gesamten Dauer der Schwangerschaft und bis zu vier Monaten nach der Geburt nicht kündigen. Durch den besonderen Kündigungsschutz des § 9 MuSchG soll die Frau vor dem Verlust des …
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01.09.2017
von Rechtsanwältin Dipl.-Verwaltungswirtin Antje Burkhardt
Verzicht des Arbeitnehmers auf Urlaubsabgeltung durch eine finanzielle Ausgleichsklausel in einem gerichtlichen Vergleich Kündigungsrechtliche Streitigkeiten enden häufig in einem gerichtlichen Vergleich. In einem gerichtlichen Vergleich …
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31.08.2017
von Rechtsanwältin Dipl.-Verwaltungswirtin Antje Burkhardt
Die Abmahnung ist der Ausdruck der Missbilligung eines Verhaltens unter Androhung der Kündigung des Arbeitsverhältnisses, sofern das Verhalten nicht geändert wird (BAG, NZA 94, 656). Mit der Abmahnung soll der Arbeitnehmer an seine …
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30.08.2017
von Rechtsanwältin Dipl.-Verwaltungswirtin Antje Burkhardt
Wann muss sich ein Schwerbehinderter offenbaren, wenn der Arbeitgeber noch keine Kenntnis von der Schwerbehinderung hat? Ein Arbeitnehmer genießt besonderen Kündigungsschutz nach §85 SGB IX, wenn es sich bei ihm um einen schwerbehinderten …
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22.08.2017
von Rechtsanwältin Dipl.-Verwaltungswirtin Antje Burkhardt
Was ist der Unterschied? Das Arbeitsverhältnis zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer kann auf unterschiedliche Art und Weise beendet werden. Es kann einseitig durch Ausspruch einer Kündigung erfolgen, aber auch zweiseitig durch …
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21.08.2017
von Rechtsanwältin Dipl.-Verwaltungswirtin Antje Burkhardt
Was ist zu tun? Für den Arbeitnehmer ist die Kündigung – und damit der Verlust des Arbeitsplatzes –in der Regel ein prägendes Ereignis in seinem Arbeitsleben. Für den Arbeitgeber ist es schwierig, sich von einem Arbeitnehmer zu trennen, …
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16.08.2017
von Rechtsanwältin Dipl.-Verwaltungswirtin Antje Burkhardt
In dem Artikel „Arbeitgeber verlangt Firmenfahrzeug zurück – Was müssen Arbeitnehmer beachten?“ haben wir dargestellt, dass der Arbeitgeber aufgrund seiner Eigentümerstellung ein Firmenfahrzeug stets herausverlangen kann. Neben dieser …
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14.02.2018
von Rechtsanwalt Pierre Weigand
Wer seinen Führerschein erstmalig erwirbt, für den gilt eine 2-jährige Probezeit. Hintergrund des Ganzen: Während dieser 2 Jahre soll der aus Unerfahrenheit und hoher jugendtypischer Risikobereitschaft resultierenden Unfallgefährdung durch …
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16.08.2017
von Rechtsanwalt Frank Moser
Bereits mit Urteil vom 26.09.2012 – VIII ZR 330/11 hatte der BGH entschieden, dass die Kündigung eines Wohnraummietverhältnisses wegen Eigenbedarf zur rein beruflichen Nutzung zulässig sein kann, weil das hierdurch begründete Interesse des …
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15.08.2017
von Rechtsanwältin Dipl.-Verwaltungswirtin Antje Burkhardt
Abmahnung wegen unerlaubten Downloads/Filesharing – was ist zu tun? Seit Jahren lassen Rechtsinhaber wegen der illegalen Nutzung von Tauschbörsen Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen aussprechen. Die Fallzahlen sind dabei beachtlich, …
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14.08.2017
von Rechtsanwältin Dipl.-Verwaltungswirtin Antje Burkhardt
Grundsätzlich haben Arbeitnehmer Anspruch auf Beschäftigung. Der Arbeitnehmer kann allerdings von der Erbringung seiner Arbeitsleistung widerruflich oder unwiderruflich freigestellt werden. Unter Freistellung versteht man die einseitige …
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13.08.2017
von Rechtsanwältin Marita Müller-Huy
Gleichmäßige Betreuung der Kinder durch beide Eltern nach einer Trennung in Form eines Wechselmodells kann nun auch gerichtlich angeordnet werden. Beschluss des Bundesgerichtshofes vom 01.02.2017 (Az.: XII ZB 601/15) In dieser Entscheidung …
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10.08.2017
von Rechtsanwältin Dipl.-Verwaltungswirtin Antje Burkhardt
Häufig wird Arbeitnehmern im Rahmen ihres Arbeitsverhältnisses ein Firmenfahrzeug überlassen. Insbesondere im Zusammenhang mit der Rückgabe eben dieses kommt es vielfach zu Streitigkeiten. Daher stellt sich für Arbeitnehmer die Frage, was …
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09.08.2017
von Rechtsanwältin Dipl.-Verwaltungswirtin Antje Burkhardt
In arbeitsrechtlichen Angelegenheiten ist oftmals die Rede davon, dass der Arbeitnehmer einen „Anspruch auf Beschäftigung“ hat. Diese Begrifflichkeit ist jedoch ungenau und darf nicht synonym für zwei unterschiedliche Fallkonstellationen …
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08.08.2017
von Rechtsanwältin Dipl.-Verwaltungswirtin Antje Burkhardt
Inwiefern können Zurückbehaltungsrechte in einem Arbeitsvertrag bestehen? Nach § 273 BGB kann der Schuldner, wenn er aus demselben rechtlichen Verhältnis, auf dem seine Verpflichtung beruht, einen fälligen Anspruch gegen den Gläubiger hat, …
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05.08.2020
von Fachanwältin für Erbrecht Sabine Mayer
Die Mediation hat sich im Familienrecht besonders bewährt und stellt ein Instrument familienrechtlicher Streitschlichtung dar. Da die Kosten einer Mediation nicht gegenstandswertabhängig sind, ist zumindest bei höheren Gegenstandswerten …
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05.08.2020
von Fachanwältin für Erbrecht Sabine Mayer
Ein Erblasser kann sein Vermögen im Erbfall zugunsten bestimmter Personen neben der Möglichkeit der Erbeinsetzung auch im Wege eines Vermächtnisses übertragen. Das Eigentum an dem Vermächtnisgegenstand geht mit Eintritt des Erbfalls jedoch …
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05.08.2017
von Fachanwältin für Erbrecht Sabine Mayer
Nach § 12 GBO (Grundbuchordnung) kann jeder, der ein berechtigtes Interesse hat, Einsicht in das Grundbuch nehmen. Nach einer Entscheidung des OLG Karlsruhe (Beschluss vom 05.09.2013, Aktenzeichen 11 Wx 57/13) sei es für dieses …
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05.08.2020
von Fachanwältin für Erbrecht Sabine Mayer
So schmerzhaft ein Trauerfall in der Familie ist: Die Stadt, die Ämter, die Banken und auch manche Angehörige fordern die Erledigung der anstehenden Formalitäten. Grundsätzlich ist es den Erben möglich, den Nachlass selbst zu sichten und zu …