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Voraussetzungen des Kündigungsschutzes
Voraussetzungen des Kündigungsschutzes
| 09.02.2019 von Rechtsanwalt Pascal Murczak
Habe ich Kündigungsschutz? Die Frage, ob das Kündigungsschutzgesetz (KSchG) auf ein Arbeitsverhältnis vollständig Anwendung findet, ist für die Wirksamkeit einer Kündigung meist von entscheidender Bedeutung. Ein Arbeitnehmer ohne …
Kein Widerruf des in der Privatwohnung geschlossenen Aufhebungsvertrags
Kein Widerruf des in der Privatwohnung geschlossenen Aufhebungsvertrags
| 08.02.2019 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Arbeitsrecht Kein Widerruf des Aufhebungsvertrags, aber Gebot des fairen Verhandelns ist zu beachten – Anmerkung zu BAG Urt. v. 07.02.2019, Az. 6 AZR 75/18 Von RA Heiko Effelsberg, LL.M., Fachanwalt für Versicherungsrecht, Düsseldorf Das …
Zugang der Kündigung und nachträgliche Zulassung der Kündigungsschutzklage
Zugang der Kündigung und nachträgliche Zulassung der Kündigungsschutzklage
| 06.02.2019 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Der Zugang der Kündigungserklärung und nachträgliche Klagezulassung – gleichzeitig Anmerkung zu BAG-Urteil vom 22.3.2012, 2 AZR 224/11 Von RA Heiko Effelsberg, LL.M., Fachanwalt für Versicherungsrecht, Düsseldorf Der Arbeitnehmer ist nach § …
Die verhaltensbedingte Kündigung
Die verhaltensbedingte Kündigung
| 03.02.2019 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Die verhaltensbedingte ordentliche Kündigung nach § 1 Abs. 2 Satz 1 KSchG – ein Überblick für Arbeitgeber und Arbeitnehmer Von RA Heiko Effelsberg, LL.M., Düsseldorf Tatsächliches oder vermeintliches Fehlverhalten des Arbeitnehmers kommt in …
Brückenteilzeit
Brückenteilzeit
| 03.01.2019 von Rechtsanwalt Pascal Murczak
Brückenteilzeit Seit dem 01.01.2019 gilt in Deutschland die Gesetzesänderung zur Brückenteilzeit. Durch Einführung des neuen § 9a TzBfG wird dem Arbeitnehmer ein Rechtsanspruch verschafft, nach einer zeitlich befristeten Verkürzung der …
5 Tipps zur Kündigung eines Arbeitsverhältnisses für Arbeitgeber
5 Tipps zur Kündigung eines Arbeitsverhältnisses für Arbeitgeber
| 03.01.2019 von Rechtsanwalt Pascal Murczak
5 Tipps zur Kündigung eines Arbeitsverhältnisses für Arbeitgeber Immer wieder erleben wir in der anwaltlichen Praxis, dass bei Kündigungen von Arbeitsverhältnissen einfach zu vermeidende Fehler gemacht werden, die jedoch im Arbeitsrecht …
Vorwurf der sexueller Nötigung oder Vergewaltigung, § 177 StGB? Was nun?
Vorwurf der sexueller Nötigung oder Vergewaltigung, § 177 StGB? Was nun?
| 17.11.2018 von Rechtsanwalt Timo Scharrmann
Bewahren Sie zunächst unbedingt Ruhe! Auch wenn sich dieses leicht sagt, aber es ist zunächst der wichtigste Rat eines erfahrenen Anwalts auf diesem Gebiet. Gehen Sie auf keinen Fall zu einem Vernehmungstermin! Hierzu sind Sie nicht …
Urheberrecht im Internet: EuGH-Urteil verschärft Darlegungslast des Anschlussinhabers
Urheberrecht im Internet: EuGH-Urteil verschärft Darlegungslast des Anschlussinhabers
| 25.10.2018 von Rechtsanwalt Pascal Murczak
EuGH stärkt Rechtslage zugunsten der Rechteinhaber Der europäische Gerichtshof hat in einem aktuellen Urteil vom 18.10.2018 Stellung zu der Darlegungslast des Anschlussinhabers im Urheberrecht genommen. Zulasten der Anschlussinhaber. Nach …
Frommer Legal-Abmahnungen wegen Tauschbörsennutzung
Frommer Legal-Abmahnungen wegen Tauschbörsennutzung
| 17.04.2023 von Rechtsanwalt Roman W. Amonat LL.M., IT-Recht
Haben auch Sie eine Abmahnung, einen Mahnbescheid oder bereits eine Klage erhalten und wird Ihnen die Nutzung einer Tauschbörse (sog. Filesharing) vorgeworfen? Die Rechtsanwaltskanzlei Amonat kann auf eine langjährige Erfahrung mit …
BAG: Keine Verzugskostenpauschale im Arbeitsrecht
BAG: Keine Verzugskostenpauschale im Arbeitsrecht
| 16.10.2018 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
BAG: Keine Verzugspauschale von 40 EUR bei verspäteter Gehaltszahlung Heiko Effelsberg, LL.M. § 288 Abs. 5 Satz 1 BGB gewährt dem Gläubiger bei Zahlungsverzug des Schuldners eine zusätzliche Verzugspauschale in Höhe von 40 EUR. Seit der …
Die Privathaftpflichtversicherung – nicht alles ist geschützt
Die Privathaftpflichtversicherung – nicht alles ist geschützt
| 28.09.2018 von Rechtsanwältin Jana Frenzel-Greif
Die private Haftpflichtversicherung ist wichtig, um sich wirksam gegen Unfälle und Missgeschicke abzusichern. Zudem kommt sie auch für Schäden auf, die durch die Fahrlässigkeit des Versicherungsnehmers entstanden sind. Doch ihre …
Arbeitsvertrag: Ausschlussfrist ist insgesamt unwirksam, wenn auch Mindestlohn erfasst wird
Arbeitsvertrag: Ausschlussfrist ist insgesamt unwirksam, wenn auch Mindestlohn erfasst wird
| 30.09.2018 von Rechtsanwalt Marc Traphan
Ausschlussfristen in ab dem 01.01.2015 abgeschlossenen Arbeitsverträgen sind unwirksam, wenn sie auch Ansprüche auf den Mindestlohn erfassen. Das hat das Bundesarbeitsgericht mit Urteil vom 18.09.2018 (Aktenzeichen: 9 AZR 162/18) …
Europäischer Gerichtshof festigt Kündigungsschutz für kirchliche Mitarbeiter
Europäischer Gerichtshof festigt Kündigungsschutz für kirchliche Mitarbeiter
| 12.09.2018 von Rechtsanwalt Marc Traphan
Eine Wiederheirat ist kein absoluter Kündigungsgrund für Arbeitnehmer in kirchlichen Einrichtungen, wenn die Religion für die ausgeübte Tätigkeit nicht wesentlich ist. Das hat der EuGH am 11.09.2018 (Rechtssache C‑68/17) entschieden. Damit …
Zum eigenmächtigen Urlaubsantritt
Zum eigenmächtigen Urlaubsantritt
| 14.08.2018 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Folgen des eigenmächtigen Urlaubsantritts Sommerzeit – Urlaubzeit. Was so geruhsam klingt, kann sich jedoch zu einer handfesten Auseinandersetzung entwickeln, wenn Arbeitgeber und Arbeitnehmer keine Einigung über den Urlaub gefunden haben …
FAQ Kündigungsschutzprozess
FAQ Kündigungsschutzprozess
| 13.08.2018 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Der Kündigungsschutzprozess - eine Übersicht für Arbeitgeber und Arbeitnehmer Von RA Heiko Effelsberg, LL.M., Kuck & Effelsberg RAe GbR, Düsseldorf Der Arbeitsvertrag ist ein Dauerschuldverhältnis, d. h. er bedarf zur Beendigung eines …
Aufhebungsvertrag: Die 8 wichtigsten Fragen und Antworten!
Aufhebungsvertrag: Die 8 wichtigsten Fragen und Antworten!
| 08.08.2018 von Rechtsanwalt Oliver Asch
Darf`s auch mal ein Aufhebungsvertrag sein? Soll ein Arbeitsverhältnis beendet werden, denkt jeder sofort an Kündigung. Es gibt aber eine gute Alternative: Den Aufhebungsvertrag. Egal ob der Arbeitgeber drängelt oder die Zahlung einer …
Ansprüche aus § 64 GmbHG fallen nicht unter den Schutz der D&O-Versicherung
Ansprüche aus § 64 GmbHG fallen nicht unter den Schutz der D&O-Versicherung
| 08.08.2018 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Das OLG Düsseldorf hat in einem nun veröffentlichten Urteil entschieden, dass versicherte Personen einer D&O Versicherung keinen Versicherungsschutz genießen, wenn sie von dem Insolvenzverwalter der von ihnen geführten Gesellschaft in …
Vertragsstrafen im Arbeitsvertrag
Vertragsstrafen im Arbeitsvertrag
| 30.07.2018 von Rechtsanwalt Pascal Murczak
In Arbeitsverträgen sind immer wieder Klauseln zu finden, durch die sich der Arbeitnehmer verpflichtet, an den Arbeitgeber im Falle des „Vertragsbruchs“ einen pauschalen Betrag, etwa ein Brutto-Monatsgehalt, zu zahlen, die sog. …
Liposuktion – Genehmigungsfiktion – Kostenerstattung und kein Ende
Liposuktion – Genehmigungsfiktion – Kostenerstattung und kein Ende
| 26.07.2018 von Rechtsanwalt Christian Schäfer
Nach wie vor ist die Liposuktion keine Leistung der gesetzlichen Krankenversicherung. Die stationäre Behandlung ist nach der Rechtsprechung des BSG nicht genehmigungsfähig. Die ambulante Behandlung scheitert daran, dass die Liposuktion …
Berufsunfähigkeitsversicherung scheitert mit Verweisung und muss zahlen
Berufsunfähigkeitsversicherung scheitert mit Verweisung und muss zahlen
| 24.07.2018 von SH Rechtsanwälte
Viele Berufsunfähigkeitsversicherungen lehnen Ansprüche wegen Berufsunfähigkeit mit der Begründung ab, dass ihre Versicherungsnehmer trotz bestehender gesundheitlicher Einschränkungen alternative berufliche Tätigkeiten ausüben könnten. Oft …
Versetzung mit hilfsweiser (Änderungs-) Kündigung
Versetzung mit hilfsweiser (Änderungs-) Kündigung
| 18.07.2018 von Rechtsanwalt Pascal Murczak
Versetzung mit hilfsweiser (Änderungs-) Kündigung Häufig ist es für den Arbeitgeber schwierig, wenn das Kündigungsschutzgesetz Anwendung findet, einen unliebsamen Arbeitnehmer loszuwerden. Der Arbeitgeber braucht einen Kündigungsgrund. Im …
Sozialversicherungspflicht für GmbH-Geschäftsführer
Sozialversicherungspflicht für GmbH-Geschäftsführer
| 18.07.2018 von SH Rechtsanwälte
Nach aktuellen Entscheidungen des Bundessozialgerichts (BSG) sind Geschäftsführer einer GmbH regelmäßig als Beschäftigte der GmbH anzusehen und unterliegen daher der Sozialversicherungspflicht (Urteile vom 14.03.2018 – B 12 KR 13/17 R und B …
Obliegenheitsverletzung entdeckt! Restschuldbefreiungsantrag noch rücknehmbar?
Obliegenheitsverletzung entdeckt! Restschuldbefreiungsantrag noch rücknehmbar?
| 09.07.2018 von Rechtsanwalt Dirk Tholl
Sachverhalt Der Bundesgerichtshof (IX ZB 4317 v. 14.06.2018) musste den folgenden Sachverhalt entscheiden: Ein Schuldner hatte in seinem laufenden Insolvenzverfahren nicht alle Einnahmen dem Insolvenzverwalter mitgeteilt. Dieser hat …
Fehlende Kita-Plätze
Fehlende Kita-Plätze
| 15.06.2018 von SH Rechtsanwälte
Deutschlandweit fehlen nach Experteneinschätzung aktuell etwa 300.000 Kita-Plätze. Ursächlich dafür sind neben den steigenden Geburtenzahlen der letzten Jahre auch der Erziehermangel und die Tatsache, dass der Stichtag für die Einschulung …