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Mietschulden in Zeiten von Corona
Mietschulden in Zeiten von Corona
| 24.03.2020 von Rechtsanwalt Dennis Wiegard
In Deutschland leben 54,3 % der Einwohner in einer Mietwohnung. In keinem Land der Europäischen Union gibt es einen höheren Wert. Selbst Platz zwei, Dänemark, ist mit 34 % deutlich abgeschlagen (der EU-Durchschnitt liegt bei 25 % lt. …
10 Fragen und Antworten zu Kurzarbeit wegen Coronavirus
10 Fragen und Antworten zu Kurzarbeit wegen Coronavirus
| 24.03.2020 von Rechtsanwältin Nadine Michels
1. Was bedeutet Kurzarbeit und was ist Kurzarbeitergeld? Wenn aufgrund der Einschränkungen, wie derzeit durch das Coronavirus, Betriebe weniger Aufträge haben oder sogar vollständig geschlossen werden müssen, gibt es die Möglichkeit, den …
Kündigungen in der Corona-Krise
Kündigungen in der Corona-Krise
| 24.03.2020 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Die momentan in Deutschland grassierende Corona-Pandemie hat seit einer Woche erhebliche Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt, da eine Vielzahl von Unternehmen aufgrund der behördlichen Anordnungen geschlossen wurden und damit zur Zeit keine …
Betriebsschließungsversicherung in der Corona-Krise
Betriebsschließungsversicherung in der Corona-Krise
| 23.03.2020 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Viele betroffene Unternehmer prüfen zur Zeit ihre Versicherungsverträge und stellen fest, dass sie u. a. eine Betriebsschließungsversicherung abgeschlossen haben, die das Risiko, dass ein Unternehmen wegen einer behördlichen Anordnung nach …
Betriebsschließung wegen Corona – zahlt der Versicherer?
Betriebsschließung wegen Corona – zahlt der Versicherer?
| 20.03.2020 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Noch befinden wir uns in der ersten Woche, in der die inzwischen als Pandemie eingestufte Welle von Corona-Erkrankungen zu spürbaren Auswirkungen für die Bevölkerung geführt hat. Nachdem zuerst die Kindergärten und Schulen mit einer …
BMJV plant, Insolvenzantragspflicht vorübergehend auszusetzen
BMJV plant, Insolvenzantragspflicht vorübergehend auszusetzen
| 16.03.2020 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Nach einer Meldung der LTO Legal Tribune Online vom 16.3.2020 plant das Bundesministerium für Justiz und Verbraucherschutz, ein Gesetz auf den Weg zu bringen, nach dem Unternehmen, die wegen des Coronavirus und seinen Folgen in finanzielle …
Schuldnerberatung: Ablauf & Tipps
Schuldnerberatung: Ablauf & Tipps
| 17.08.2021 von Rechtsanwalt Andre Kraus
Im Jahr 2019 waren in Deutschland ungefähr 6,92 Millionen Privatpersonen verschuldet. Wachsen die Schulden, ohne Aussicht auf Besserung, kann es wirtschaftlich sinnvoll sein, eine Schuldnerberatung in Anspruch zu nehmen – auch um eine …
GmbH Insolvenz: Tipps
GmbH Insolvenz: Tipps
| 17.08.2021 von Rechtsanwalt Andre Kraus
Wenn die Zahlungsunfähigkeit droht oder die Überschuldung einer GmbH bereits eingetreten ist, sind zeitnah weitere Maßnahmen erforderlich. Die Einleitung eines Insolvenzverfahrens muss zeitlich passend erfolgen. Schließlich kann ein zu …
Privatinsolvenz: Tipps & Ablauf
Privatinsolvenz: Tipps & Ablauf
| 17.08.2021 von Rechtsanwalt Andre Kraus
Die Privatinsolvenz umfasst die gerichtliche Schuldenregulierung einer natürlichen Person. Bevor allerdings ein Privatinsolvenzverfahren eingeleitet wird, sind ein paar Punkte zu prüfen. Schließlich ist zunächst ein außergerichtlicher …
Insolvenzplan anmelden: Tipps & Ablauf
Insolvenzplan anmelden: Tipps & Ablauf
| 17.08.2021 von Rechtsanwalt Andre Kraus
Mit einem Insolvenzplanverfahren können private Schuldner sich vorzeitig ihrer Schulden entledigen. Im Vordergrund steht die Schaffung eines rechtssicheren Rahmens für die Verhandlung mit den Gläubigern. Das Ziel ist der Schuldenschnitt …
Verbraucht Ihrer auch zu viel? – oder: NEFZ und WLTP – was ist das eigentlich?
Verbraucht Ihrer auch zu viel? – oder: NEFZ und WLTP – was ist das eigentlich?
| 05.02.2020 von Rechtsanwalt Florian Ehlscheid
Wer sich für ein neues Auto entscheidet, hat in der Regel eine Vielzahl von Erwartungen. Kaufentscheidend ist häufig auch ein möglichst geringer Kraftstoffverbrauch des Fahrzeugs. Da der Kraftstoffverbrauch natürlich entscheidend vom …
Berlin hat (vorerst) den Mietendeckel
Berlin hat (vorerst) den Mietendeckel
| 27.03.2020 von Rechtsanwalt Dennis Wiegard
Am 30. Januar 2020 hat das Berliner Abgeordnetenhaus das Gesetz zur Neuregelung gesetzlicher Vorschriften zur Mietenbegrenzung (MietenWoG Bln), oder plastisch gesagt, den „Mietendeckel“, beschlossen. Ein wesentlicher Inhalt dieses Gesetzes …
Vorladung Straßenrennen und seine Folgen
Vorladung Straßenrennen und seine Folgen
| 18.11.2023 von Rechtsanwalt Timo Scharrmann
Seit einiger Zeit gibt es eine vermehrte Diskussion und eine Vielzahl eingeleiteter Ermittlungsverfahren wegen des Tatbestandes des verbotenen Kraftfahrzeugrennens. Was steckt hinter dem Vorwurf und welche Verteidigungsmöglichkeiten gibt …
Verjährung von Unterlassungsansprüchen bei vertragswidrigem Mietgebrauch
Verjährung von Unterlassungsansprüchen bei vertragswidrigem Mietgebrauch
| 15.01.2020 von Rechtsanwalt Dennis Wiegard
Vermieter und Mieter streiten häufig über die zulässige Nutzung einer Mietsache . Oft nutzen Mieter (gerade bei Gewerberäumen) die Mietsache entgegen den im Vertrag vereinbarten Zweck , so auch in dem vom Bundesgerichtshof am 19. Dezember …
Aussagedelikte §§ 153 ff. StGB
Aussagedelikte §§ 153 ff. StGB
| 23.12.2019 von Rechtsanwältin Manon Heindorf
Falsche uneidliche Aussage, § 153 StGB Was sind die Voraussetzungen? Das Strafrecht versieht die Falschaussage nach § 153 StGB mit spezifischen Merkmalen, die vorliegen müssen, damit es zu einer Strafe wegen Falschaussage kommen kann. Es …
Sind auch die Änderungen eines Grundstückskaufvertrags nach der Auflassung formbedürftig?
Sind auch die Änderungen eines Grundstückskaufvertrags nach der Auflassung formbedürftig?
| 17.12.2019 von Rechtsanwalt Dennis Wiegard
Grundstückskaufverträge unterliegen dem Formzwang des § 311b Abs. 1 S.1 BGB und bedürfen der notariellen Beurkundung. Während Verkäufer und Käufer beim Notar sitzen, erklären sie die Auflassung (darunter versteht man die dingliche Einigung …
Unfallflucht, § 142 StGB
Unfallflucht, § 142 StGB
| 03.12.2019 von Rechtsanwältin Manon Heindorf
Die Unfallflucht bzw. Fahrerflucht ist ein Verkehrsdelikt, das in § 142 des Strafgesetzbuchs (StGB) unter der Bezeichnung Unerlaubtes Entfernen vom Unfallort geregelt ist. Die Vorschrift ist kein Straßenverkehrsdelikt, obwohl der Tatbestand …
Hausfriedensbruch, § 123 StGB
Hausfriedensbruch, § 123 StGB
| 22.11.2019 von Rechtsanwältin Manon Heindorf
Der Tatbestand des Hausfriedensbruchs ist gesetzlich in § 123 StGB verankert. Der Paragraf ist Teil des 7. Abschnitts des Strafgesetzbuchs, welcher den Titel „Straftaten gegen die öffentliche Ordnung“ trägt. Hausfriedensbruch umschreibt die …
Wirksamkeit einer automatischen Verlängerung eines Makler-Alleinauftrags
Wirksamkeit einer automatischen Verlängerung eines Makler-Alleinauftrags
| 20.11.2019 von Rechtsanwalt Dennis Wiegard
Mit Spannung wird die Entscheidung des BGH (Az.: I ZR 40/19) am 30. Januar 2020 zur Wirksamkeit einer Klausel zur automatischen Verlängerung eines Makler-Alleinauftrags erwartet. Der zugrunde liegende Sachverhalt lautet wie folgt: B möchte …
Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte § 113 StGB
Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte § 113 StGB
| 13.11.2019 von Rechtsanwältin Manon Heindorf
Überblick Wegen Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte gemäß § 113 Abs.1 StGB macht sich strafbar, wer einem Amtsträger oder Soldaten, der zur Vollstreckung von Gesetzen, Rechtsverordnungen, Urteilen, Gerichtsbeschlüssen oder Verfügungen …
Ermittlungen in einem Umfangsverfahren gegen Sie. Was nun?
Ermittlungen in einem Umfangsverfahren gegen Sie. Was nun?
| 02.02.2020 von Rechtsanwalt Timo Scharrmann
Die Menge der Umfangsverfahren steigt offensichtlich massiv an, daher sollen hier einige Ausführungen zur Problematik Umfangsverfahren dargestellt werden. Bereits die Definition des Umfangsverfahrens ist nicht genau gefasst. Häufig spricht …
Vorladung wegen des Vorwurfs der fahrlässigen Tötung im Straßenverkehr – was nun?
Vorladung wegen des Vorwurfs der fahrlässigen Tötung im Straßenverkehr – was nun?
| 30.10.2019 von Rechtsanwalt Timo Scharrmann
Der heutige Straßenverkehr ist schnell, hektisch und völlig überladen. Fehler passieren! Leider führt mancher Fehler oder Unachtsamkeit im Straßenverkehr zum Tode eines anderen Menschen. Hier ist schnelles und effektives Handeln gefragt. …
Mängelbeseitigung – aber wie?
Mängelbeseitigung – aber wie?
| 29.10.2019 von Rechtsanwalt Dennis Wiegard
Ein Bauwerk weist einen Mangel auf. Eine einzelne Werkleistung ist mangelhaft erfolgt. Selbst wenn dies zwischen Bauherrn und Auftragnehmer unstreitig ist, können beide Parteien immer noch unterschiedlicher Ansicht darüber sein, wie der …
Auch Unternehmen und Handwerker sind vom Abgasskandal betroffen
Auch Unternehmen und Handwerker sind vom Abgasskandal betroffen
| 21.10.2019 von Rechtsanwalt Vladimir Stamenković LL.M.
Es scheint, als würde der Rückruf der Mercedes-Sprinter kurz bevorstehen. Doch auch Nutzfahrzeuge anderer Hersteller wurden manipuliert. Seit Bekanntwerden des Dieselskandals 2015 scheint das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) konstant mit der …