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"Wann ist ein Denkmal ein Denkmal?" - Teil 1 -
"Wann ist ein Denkmal ein Denkmal?" - Teil 1 -
| 03.08.2023 von Rechtsanwalt Peter Engelmann
Für die Beantwortung dieser Frage - und damit zusammenhängend die Frage nach dem Rechtsschutz - ist zunächst zu unterscheiden, wie die Unterschutzstellung erfolgt. Die einzelnen Bundesländer verfügen über eigene Denkmalschutzgesetze, die …
Photovoltaikanlage vs. Denkmalschutz.
Photovoltaikanlage vs. Denkmalschutz.
| 28.07.2023 von Rechtsanwalt Peter Engelmann
Die politische Entscheidung, erneuerbare Energien zu fördern, findet sich auch in den Denkmalgesetzen der Länder wieder. Eine generelle Zulässigkeit von Photovoltaikanlagen auf Dächern denkmalgeschützter Gebäude ist damit aber nicht …
Überhang und Überwuchs – Was gilt für Bäume im Nachbarrecht
Überhang und Überwuchs – Was gilt für Bäume im Nachbarrecht
| 22.05.2023 von Rechtsanwalt Dr. Cedric Vornholt
Wachsen Äste oder Wurzeln eines Baums auf das Nachbargrundstück hinüber, lässt der Streit unter Nachbarn häufig nicht lang auf sich warten. Wer sich durch den Nachbarbaum gestört fühlt, sollte aber nicht sofort zur Säge greifen, um das …
Erhaltungssatzung - Milieuschutz und Ortsbild - Baugenehmigung, Vorkaufsrecht und Kündigung von Abwendungsvereinbarungen
Erhaltungssatzung - Milieuschutz und Ortsbild - Baugenehmigung, Vorkaufsrecht und Kündigung von Abwendungsvereinbarungen
| 24.02.2023 von Rechtsanwalt Dr. Cedric Vornholt
Erhaltungssatzungen nach dem Baugesetzbuch sind oft wenig bekannt. Dennoch sind sie nicht selten und gelten bundesweit in einer Vielzahl von Städten. Erhaltungssatzungen können sich sich auf Baugenehmigungen und auch auf …
Denkmalschutz - Denkmalschutzrecht, Solaranlagen und andere Rechtsfragen
Denkmalschutz - Denkmalschutzrecht, Solaranlagen und andere Rechtsfragen
| 25.02.2023 von Rechtsanwalt Dr. Cedric Vornholt
Steht ein Gebäude unter Denkmalschutz, sind viele Kaufinteressenten schnell abgeschreckt. Wird ein Gebäude unter Denkmalschutz gestellt, wollen sich Eigentümer oft dagegen wehren. Doch was hat es mit dem Denkmalschutz rechtlich auf sich und …
Schottergarten - Gärten des Grauens - Wann sind Kiesflächen und Steinflächen im Garten unzulässig?
Schottergarten - Gärten des Grauens - Wann sind Kiesflächen und Steinflächen im Garten unzulässig?
| 22.05.2023 von Rechtsanwalt Dr. Cedric Vornholt
Kürzlich entschied das OVG Lüneburg über die Rechtmäßigkeit einer Anordnung zur Beseitigung eines Schottergartens (Beschluss vom 17.01.2023, 1 LA 20/22). Bundesweit gehen Behörden zunehmend gegen Kies- und Steinflächen in Gärten und vor …
Baumschutzsatzung/Baumschutzverordnung – Baumfällungen, Verschattung von Photovoltaik- & Solaranlagen, § 2 EEG
Baumschutzsatzung/Baumschutzverordnung – Baumfällungen, Verschattung von Photovoltaik- & Solaranlagen, § 2 EEG
| 04.09.2023 von Rechtsanwalt Dr. Cedric Vornholt
Bäume sind für eine lebenswerte Umwelt von großer Bedeutung. Das gilt nicht nur für Waldbäume, sondern auch für Stadtbäume. Städte und Gemeinde schützen Bäume deswegen vielerorts durch Satzungen oder Verordnungen. Sollen solche geschützten …
Nachbarschutz bei Baugenehmigungen - Widerspruch und Klage gegen Baugenehmigung des Nachbarn - Nachbarrecht und Baurecht
Nachbarschutz bei Baugenehmigungen - Widerspruch und Klage gegen Baugenehmigung des Nachbarn - Nachbarrecht und Baurecht
| 20.12.2023 von Rechtsanwalt Dr. Cedric Vornholt
Wer das eigene Grundstück bebaut, stößt damit nicht immer auf Gegenliebe in der Nachbarschaft. Unter welchen Voraussetzungen können sich Nachbarn überhaupt gegen Baugenehmigungen und Bauvorhaben wehren? Ein Überblick: Baugenehmigung Für die …
Was beim Garagenbau zu beachten ist
Was beim Garagenbau zu beachten ist
| 11.10.2022 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Wer eine Garage für sein Wohnhaus errichten möchte, hat zwar wenige Vorgaben einzuhalten, dennoch gibt es einige wichtige Anforderungen, die zu beachten sind, teilte Daniela Fisch, Anwältin aus Wiesbaden, mit. Garage oder Stellplatz – Gibt …
Pferdehaltung im Gewerbebegebiet
Pferdehaltung im Gewerbebegebiet
| 27.06.2022 von Rechtsanwältin Jana Christina Hartmann
Wie bereits im Beitrag „Das Pferd am Haus - Pferdehaltung im Wohngebiet“ eruiert, ist die Pferdehaltung nicht überall dort erlaubt, wo sie sich anbietet. Häufig drohen Konflikte mit den Nachbarn – um diesen vorbeugend begegnen zu können, …
Das Pferd am Haus - Pferdehaltung im Wohngebiet
Das Pferd am Haus - Pferdehaltung im Wohngebiet
| 30.05.2022 von Rechtsanwältin Jana Christina Hartmann
Den Traum, das eigene Pferd direkt am Haus halten zu können, hegen viele Pferdebegeisterte. So kann das Tier jederzeit gesehen und nach Belieben gepflegt und gefüttert werden – ohne die Einschränkungen eines Pensionsstalls. Doch während für …
Abzug „neu für alt“ im Baurecht
Abzug „neu für alt“ im Baurecht
05.10.2021 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Im Baurecht wehrt sich der Unternehmer häufig, die Mängelbeseitigungskosten in voller Höhe zu übernehmen, nachdem die seitens des Auftraggebers gesetzte Frist zur Mängelbeseitigung abgelaufen ist. Begründet wird dies regelmäßig damit, dass …
Mitwirkungsverbot für kommunale Mandatsträger*innen
Mitwirkungsverbot für kommunale Mandatsträger*innen
| 27.09.2021 von Rechtsanwältin Nadine Hieß
Mitglieder kommunaler Gremien, wie dem Gemeinderat, dem Gemeindevorstand oder auch den Ortsbeiräten sind i.d.R. ehrenamtlich für ihre Heimatstadt, -gemeinde oder ihren Ortsteil tätig. Ein solches Mandat bedarf einiger Stunden sorgfältiger …
Bauen im Bereich einer Erhaltungssatzung
Bauen im Bereich einer Erhaltungssatzung
| 26.09.2021 von Rechtsanwältin Nadine Hieß
Eine sog. städtebauliche Erhaltungssatzung ist eine Satzung nach § 172 Abs. 1 Nr. 1 Baugesetzbuch (BauGB). Eine solche Satzung kann durch eine Stadt oder Gemeinde erlassen werden, um die städtebauliche Eigenart eines Gebiets zu erhalten. Es …
Rechte des Nachbarn gegen eine Baugenehmigung
Rechte des Nachbarn gegen eine Baugenehmigung
| 07.09.2021 von Rechtsanwältin Nadine Hieß
Wird für ein angrenzendes Grundstück eine Baugenehmigung erteilt, müssen Sie das nicht einfach stillschweigend hinnehmen. Als Nachbar haben Sie Rechte, welche Sie geltend machen können. Die Baubehörde darf ein Bauvorhaben nur dann …
Das Boardinghouse - Wohnen oder Gewerbe?
Das Boardinghouse - Wohnen oder Gewerbe?
| 06.09.2021 von Rechtsanwältin Nadine Hieß
Ein Boardinghouse bezeichnet eine Beherbergungsform, in welcher Zimmer oder kleine Wohnungen angemietet werden können. Die Appartements werden meist von Firmen angeboten, die auf ihre Mitarbeiter längerfristig vor Ort angewiesen sind. Sie …
Pferde darf man überall im Außenbereich halten? Mitnichten!
Pferde darf man überall im Außenbereich halten? Mitnichten!
| 28.12.2020 von Rechtsanwältin Jana Christina Hartmann
Was ist passiert? Die streitenden Parteien sind Nachbarin im Außenbereich. Die Beklagte zu 1 ist Inhaberin eines Pferdehofs. Sie errichtete ohne Baugenehmigung auf ihrem Grundstück in einer Entfernung von ca.12 m zum Einfamilienhaus der …
Abriss und Neubau eines grenzständigen Wohnhauses
Abriss und Neubau eines grenzständigen Wohnhauses
| 07.12.2020 von Rechtsanwältin Nadine Hieß
In seiner Entscheidung vom 3. Juni 2020 (Az. 3 B 2322/19) hat der Hessische Verwaltungsgerichtshof über gleich zwei wichtige baurechtliche Fragestellungen entschieden. So setzte sich der Senat zum einen mit verfassungsrechtlichen Bedenken …
Bauliche Vorhaben im Bereich einer Milieuschutzsatzung
Bauliche Vorhaben im Bereich einer Milieuschutzsatzung
| 02.09.2020 von Rechtsanwältin Nadine Hieß
Eine sog. Milieuschutzsatzung ist eine Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Nr. 2 Baugesetzbuch (BauGB). Eine solche Satzung kann durch eine Stadt oder Gemeinde erlassen werden, um die Zusammensetzung der Wohnbevölkerung zu erhalten. Damit …
Die Bauplanungsrechtliche Zulässigkeit von Wettannahmestellen und Wettbüros
Die Bauplanungsrechtliche Zulässigkeit von Wettannahmestellen und Wettbüros
| 07.08.2020 von Rechtsanwältin Nadine Hieß
Bauplanungsrechtliche Zulässigkeit Bauplanungsrechtlich sind Wettbüros als Vergnügungsstätten zu qualifizieren. Als solche sind sie nach der Baunutzungsvorordnung (BauNVO) allgemein zulässig in Kerngebieten und unter bestimmten …
Wohnen im Außenbereich
Wohnen im Außenbereich
| 29.10.2020 von Rechtsanwältin Nadine Hieß
Wohnen im Außenbereich Der Außenbereich ist grundsätzlich von Bebauung, insbesondere Wohnbebauung, freizuhalten. Von diesem Grundsatz existieren lediglich wenige Ausnahmen. Welche Vorhaben im Außenbereich zulässig sind, ist in § 35 Abs. 1 …
Baurechtliche Nachbarvereinbarung
Baurechtliche Nachbarvereinbarung
| 25.02.2020 von Rechtsanwältin Nadine Hieß
Der Grundstücksnachbar bittet um Unterzeichnung seiner Baupläne Vor allem bei gewerblich genutzten Grundstücken kommt es meist früher oder später vor, dass der Betrieb auf dem Nachbargrundstück die bereits bestehenden Betriebsgebäude …
Rechtsschutz gegen heranrückende Wohnbebauung
Rechtsschutz gegen heranrückende Wohnbebauung
| 25.02.2020 von Rechtsanwältin Nadine Hieß
Immer mehr Menschen drängen in die Städte auf der Suche nach Wohnraum. Städte und Gemeinden reagieren hierauf mit der zunehmenden Ausweisung von Wohngebieten. Um vorhandene Infrastruktur zu nutzen und keine Baugebiete „auf der grünen Wiese“ …
Achtung Denkmalschutz
Achtung Denkmalschutz
| 29.07.2019 von Rechtsanwalt Peter Engelmann
1. Unterschutzstellung, Denkmaleigenschaft Die Unterschutzstellung als Denkmal bedarf nur in wenigen Bundesländern eines förmlichen Verwaltungsaktes (wie z. B. NRW). Ganz überwiegend reicht allein, dass die gesetzlichen …