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Wann haben Arbeitnehmer Kündigungsschutz?
Wann haben Arbeitnehmer Kündigungsschutz?
| 21.04.2020 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Voraussetzungen des Kündigungsschutzes 1. Es handelt sich um einen Arbeitnehmer und keinen freien Mitarbeiter; auch leitende Angestellte fallen unter den Kündigungsschutz 2. Es muss ein Betrieb (der nicht gleich dem Unternehmen ist) …
Mit oder ohne Corona: Arbeitsrecht gilt auch im Home-Office!
Mit oder ohne Corona: Arbeitsrecht gilt auch im Home-Office!
| 19.04.2020 von Rechtsanwältin Hülya Senol
Nicht nur angesichts der aktuellen Corona-Pandemie gewinnt die Arbeit im Home-Office immer mehr an Bedeutung. In der Dynamik fortschreitender Digitalisierung steigt einerseits die Erwartungshaltung der Unternehmen an die Bereitschaft ihrer …
Corona-Pandemie: Änderung des ArbGG?
Corona-Pandemie: Änderung des ArbGG?
| 18.04.2020 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Das Bundesarbeitsministerium plant im Zuge der Corona-Pandemie Änderungen im Arbeitsgerichtsgesetz (ArbGG). Es soll die Möglichkeit geschaffen werden, dass die ehrenamtlichen Richter abweichend von § 123a ZPO an der mündlichen Verhandlung …
Corona-Pandemie: Haben Arbeitnehmer ein Recht auf Homeoffice?
Corona-Pandemie: Haben Arbeitnehmer ein Recht auf Homeoffice?
| 17.04.2020 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Viele verwechseln Homeoffice mit Telearbeit. Während Telearbeit in § 2 Abs. 7 ArbStättV normiert ist, ist dies für Homeoffice-Arbeit nicht der Fall. Telearbeitsplätze sind dabei vom Arbeitgeber fest eingerichtete Bildschirmarbeitsplätze im …
Arbeitnehmerrechte in Zeiten von Corona
Arbeitnehmerrechte in Zeiten von Corona
| 25.05.2020 von Rechtsanwalt Carsten Grüttner
Die Corona-Pandemie stellt Unternehmen und Wirtschaft vor enorme Herausforderungen. In Anbetracht von Schul- und Kitaschließungen und der Gefahr einer Erkrankung am Arbeitsplatz fragen sich Arbeitnehmer welche Rechte ihnen im …
„Bitte keine Araber“
„Bitte keine Araber“
| 15.04.2020 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Ein Bewerber hat sich bei einem Berliner Architekturbüro beworben. Die Antwortmail lautet: „Bitte keine Araber“. Ausländische Bewerber oder Bewerber mit ausländischem Namen erhalten in bis zu 24 % der Fälle häufiger eine Absage als …
Diskriminierungsfreie Stellenausschreibungen – das männliche Tanzmariechen
Diskriminierungsfreie Stellenausschreibungen – das männliche Tanzmariechen
| 14.04.2020 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Das Arbeitsgericht Jeck hat mit Urteil vom 11.11.2019 zum Aktenzeichen 11 Ca 11/18 entschieden, dass ein Karnevalsverein einem männlichen Tanzmariechen eine Entschädigung wegen Diskriminierung zahlen muss. Tanzmariechen findet man heute in …
Kündigung von AfD-Professorin rechtswidrig
Kündigung von AfD-Professorin rechtswidrig
| 11.04.2020 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Das Landesarbeitsgericht Düsseldorf hat mit Urteil vom 23.01.2019 zum Aktenzeichen 7 Sa 370/18 entschieden, dass die Kündigung einer Frau, die seit dem 01.09.2011 in einem privatrechtlichen Rechtsverhältnis Professorin bei der beklagten …
Kündigung wegen Corona-Krise
Kündigung wegen Corona-Krise
| 09.04.2020 von Rechtsanwalt Helmut Kuckartz
Kaum ein Unternehmen ist derzeit nicht von den wirtschaftlichen Folgen der „Corona-Krise“ betroffen. So wird es bald eine Vielzahl von Kündigungen geben, die mit den wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Krise begründet werden. Aber auch …
Ist ein Kopftuchverbot im Unternehmen europarechtskonform?
Ist ein Kopftuchverbot im Unternehmen europarechtskonform?
| 09.04.2020 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Das Bundesarbeitsgericht hat mit Beschluss vom 30. Januar 2019 zum Aktenzeichen 10 AZR 299/18 (A) dem Gerichtshof der Europäischen Union die Frage vorgelegt, ob das Verbot eines Unternehmens der Privatwirtschaft, auffällige großflächige …
Mindestlohn im Praktikum
Mindestlohn im Praktikum
| 08.04.2020 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Das Bundesarbeitsgericht hat mit Urteil vom 30. Januar 2019 zum Aktenzeichen 5 AZR 556/17 entschieden, dass Praktikanten keinen Anspruch auf den gesetzlichen Mindestlohn haben, wenn sie das Praktikum zur Orientierung für eine …
Kündigung des Chefarztes durch Kirche wegen Wiederverheiratung rechtswidrig
Kündigung des Chefarztes durch Kirche wegen Wiederverheiratung rechtswidrig
| 07.04.2020 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Das Bundesarbeitsgericht hat mit Urteil vom 20. Februar 2019 zum Aktenzeichen 2 AZR 746/14 entschieden, dass ein der römisch-katholischen Kirche verbundenes Krankenhaus seine Beschäftigten in leitender Stellung bei der Anforderung, sich …
Wie funktioniert die neue Brückenteilzeit?
Wie funktioniert die neue Brückenteilzeit?
| 06.04.2020 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Seit dem 01.01.2019 ist die sogenannte Brückenteilzeit in Kraft. Die Brückenteilzeit ist in § 9a TzBfG geregelt und ermöglicht es dem Arbeitnehmer, seine Arbeitszeit ohne Anlass und ohne die Angabe von Gründen zu reduzieren und nach einem …
Mit dem Tod bekommen die Erben den Urlaub ausbezahlt
Mit dem Tod bekommen die Erben den Urlaub ausbezahlt
| 05.04.2020 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Das Bundesarbeitsgericht hat mit Urteil vom 22. Januar 2019 zum Aktenzeichen 9 AZR 45/16 entschieden, dass wenn das Arbeitsverhältnis durch den Tod des Arbeitnehmers endet, die Erben nach § 1922 Abs. 1 BGB i. V. m. § 7 Abs. 4 …
Trotz Corona und Bundestagsaktivität: keine digitale Beschlussfassung für Betriebsrat
Trotz Corona und Bundestagsaktivität: keine digitale Beschlussfassung für Betriebsrat
| 26.03.2020 von Rechtsanwältin Maike Koch
Die Corona-Krise beherrscht (fast) alle Lebensbereiche. Der Bundestag berät am 25.03.2020 ein historisches Paket von Gesetzesänderungen, welches am 27.03.2020 im Bundesrat beraten und möglichst beschlossen werden soll. Das Gesetzespaket …
Coronavirus, SARS-COVID-19 – Entschädigung + Ausgleich-Hilfe vom Staat beantragen – wir helfen!
Coronavirus, SARS-COVID-19 – Entschädigung + Ausgleich-Hilfe vom Staat beantragen – wir helfen!
| 23.03.2020 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Mittlerweile ist ganz Deutschland von dem neuartigen Coronavirus (COVID 19 bzw. SARS-CoV-2) betroffen. So gut wie alle Beschäftigten, ob angestellt oder selbstständig, erleiden berufliche Einschränkungen. Insbesondere diejenigen, die von …
Kurzarbeit in der Corona-Krise
Kurzarbeit in der Corona-Krise
| 20.03.2020 von Rechts- und Fachanwältin Silvana Dzerek
Der Staat versucht, die für Arbeitgeber und Arbeitnehmer existenzgefährdenden Auswirkungen der Corona-Krise mit neuen gesetzlichen Regeln v. 13.03.2020 zum Kurzarbeitergeld abzuwehren. Diese sind zunächst bis zum 31.12.2020 befristet. Da …
Information für Betriebe und Unternehmen (NRW) „SARS-CoV-2/ Covid-19“ – Krise, Stand 18.03.2020
Information für Betriebe und Unternehmen (NRW) „SARS-CoV-2/ Covid-19“ – Krise, Stand 18.03.2020
| 19.03.2020 von Rechtsanwalt Michael Heinze LL.M.
Ausgangslage: Erlasse des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales NRW vom 15.03./17.03. und 18.03.2020: Folgende Einrichtungen, Begegnungsstätten und Angebote sind zu schließen beziehungsweise einzustellen: Alle Kneipen, Cafés, …
Corona und Recht für Unternehmen: erste Antworten zu Entschädigungsansprüchen und höherer Gewalt
Corona und Recht für Unternehmen: erste Antworten zu Entschädigungsansprüchen und höherer Gewalt
| 18.03.2020 von Rechtsanwalt Philipp Obladen
Corona-Virus bedroht Unternehmen Das Coronavirus bzw. Covid-19 hält die Welt in Atem. Es ist sicherlich nicht untertrieben, wenn wir uns in einer Zeitenwende sehen. Die getroffenen Maßnahmen sind gravierend, aber wohl nach dem derzeitigen …
Coronavirus: zehn Fragen und Antworten für Arbeitgeber und Arbeitnehmer
Coronavirus: zehn Fragen und Antworten für Arbeitgeber und Arbeitnehmer
| 16.03.2020 von Rechts- und Fachanwältin Silvana Dzerek
Das neuartige Coronavirus greift zunehmend in das öffentliche Leben ein. Universitäten, Schulen und Kindergärten werden geschlossen und es ist zu erwarten, dass bei einer weiteren Ausbreitung des Virus Unternehmen und Arbeitsverhältnisse …
Karneval und Arbeitsrecht – Alaaf und Helau im Rechtskontext
Karneval und Arbeitsrecht – Alaaf und Helau im Rechtskontext
| 16.02.2023 von Rechtsanwältin Hülya Senol
Karneval ist keine rechtsfreie Zeit oder etwa eine Entschuldigung für bewusste Fehltritte! Vielmehr gelten die arbeitsvertraglichen Pflichten auch während der „ jecken Tage“ fort. In diesem Rechtstipp beleuchten wir die fünfte Jahreszeit im …
Die Elternzeit und ihre Auswirkungen auf das Arbeitsverhältnis
Die Elternzeit und ihre Auswirkungen auf das Arbeitsverhältnis
| 27.01.2020 von Rechtsanwältin Hülya Senol
Schon seit 2001 ist es dem Gesetzgeber ein besonderes Anliegen, Mütter und Väter zu stärken, Beruf und Familie unter einen Hut zu bringen. Dementsprechend ermöglichen die gesetzlichen Bestimmungen zur Elternzeit eine großzügige Flexibilität …
ArbG Berlin: Datenschutzrechtlich unzulässige Arbeitszeiterfassung per Fingerprint
ArbG Berlin: Datenschutzrechtlich unzulässige Arbeitszeiterfassung per Fingerprint
| 18.01.2020 von Rechtsanwalt Dr. Baran Kizil LL.M.
Das Arbeitsgericht Berlin hat mit einem Urteil vom 16.10.2019 (29 Ca 5451/19) festgestellt, dass die Erfassung von Arbeitszeiten durch den Arbeitgeber mittels Fingerprints in dem konkreten Einzelfall wegen fehlender Erforderlichkeit im …
LAG Köln zu „leitenden Angestellten“ im Sinne von § 5 Abs. 3 BetrVG und von § 14 Abs. 2 KSchG
LAG Köln zu „leitenden Angestellten“ im Sinne von § 5 Abs. 3 BetrVG und von § 14 Abs. 2 KSchG
| 17.01.2020 von Dr. Thorsten Pomberg Fachanwalt für Arbeitsrecht
In einer aktuellen Entscheidung setzte sich die 6. Kammer des Landesarbeitsgerichts Köln (6 TaBV 6/19 vom 10.10.2019, BeckRS 2019, 32397) mit dem jeweiligen Anwendungsbereich und der Abgrenzung des Begriffs des leitenden Angestellten im …