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35 Jahre nach der Polio-Lebendimpfung wurde Impfschaden anerkannt
35 Jahre nach der Polio-Lebendimpfung wurde Impfschaden anerkannt
| 18.10.2019 von Rechtsanwältin Anja Dornhoff
Unser Mandant wurde im Januar 1983 mittels einer Polio-Schluckimpfung durch seinen Kinderarzt geimpft. Ca. drei Wochen nach der streitbefangenen Impfung litt unser Mandant ununterbrochen an Fieber mit Fieberkrämpfen, jedoch ohne weitere …
Vertraglicher Ausschluss der Haftung des Pharmakonzerns für Impfschäden im Voraus unwirksam
Vertraglicher Ausschluss der Haftung des Pharmakonzerns für Impfschäden im Voraus unwirksam
| 19.06.2019 von Rechtsanwältin Anja Dornhoff
Im Voraus kann die Haftung nach dem Arzneimittelgesetz (AMG) und dem Produkthaftungsgesetz (ProdHaftG) weder ausgeschlossen noch beschränkt werden. Nach § 92 AMG und § 14 ProdHaftG sind entgegenstehende Vereinbarungen nichtig. § 84 ff. AMG …
Narkolepsie mit Kataplexien mit Wahrscheinlichkeit nach Schweinegrippeimpfung im Juni 2019 anerkannt
Narkolepsie mit Kataplexien mit Wahrscheinlichkeit nach Schweinegrippeimpfung im Juni 2019 anerkannt
| 04.06.2019 von Rechtsanwältin Anja Dornhoff
Unsere Mandantin wurde im November 2009 vom Betriebsarzt gegen die H1N1 Influenza mit dem Impfstoff „Pandemrix“ geimpft. Bereits nach zwei Monaten litt sie unter Einschlafattacken und ausgeprägter Müdigkeit. Hinzu traten Kataplexien. Selbst …
Erneut im November 2018 Narkolepsie als Impfschaden nach Schweinegrippeimpfung anerkannt
Erneut im November 2018 Narkolepsie als Impfschaden nach Schweinegrippeimpfung anerkannt
| 29.11.2018 von Rechtsanwältin Anja Dornhoff
Außergerichtlich wurde nach anderthalb Jahren sei Antragstellung im Juni 2017 erneut ein Narkolepsiefall nach der Pandemriximpfung anerkannt. Der damals 12-jährige Junge wurde mit weiteren Familienmitgliedern im Rahmen der Vorsorge gegen …
CFS nach Impfung als Arbeitsunfall anerkannt
CFS nach Impfung als Arbeitsunfall anerkannt
| 31.10.2018 von Rechtsanwältin Anja Dornhoff
Die Klägerin arbeitete als Kinderkrankenschwester in der Universitätsmedizin Mainz. Am 02. November 2009 ließ sich die Klägerin gegen die pandemische Grippe (Schweinegrippeimpfung) H1N1 impfen. In der Folgezeit erkrankte sie an einer …
Hirnschädigung mit cerebralem Anfallsleiden mit Entwicklungsstörung nach 6-fach-Impfung anerkannt
Hirnschädigung mit cerebralem Anfallsleiden mit Entwicklungsstörung nach 6-fach-Impfung anerkannt
| 17.10.2018 von Rechtsanwältin Anja Dornhoff
Im Alter von 4 und 5 Monaten wurde der Kläger am 14. März 2006 gegen Tetanus, Diphtherie, Pertussis, Hib, Hepatitis B und Poliomyelitis mit dem 6-fach-Impfstoff geimpft. Der Kläger war ein reifes Neugeborenes mit Apgarwerten von 10/10, die …
Narkolepsie nach Impfung gegen pandemische Influenza A/H1N1/v bei bestehender Epilepsie anerkannt
Narkolepsie nach Impfung gegen pandemische Influenza A/H1N1/v bei bestehender Epilepsie anerkannt
| 25.09.2018 von Rechtsanwältin Anja Dornhoff
Im März 2016 stellte unsere Mandantin den Antrag auf Anerkennung Impfschaden i. S. d. 60, 61 lfSG (Infektionsschutzgesetz) Sie war im September 2009 gegen Schweinegrippe geimpft worden. Im Gefolge wurde schließlich eine Narkolepsie mit …
,,Chronische Polyarthritis" durch Rechtsanwältin als Impfschaden anerkannt
,,Chronische Polyarthritis" durch Rechtsanwältin als Impfschaden anerkannt
| 27.08.2018 von Rechtsanwältin Anja Dornhoff
Im Rahmen der ,,Kann-Versorgung“ nach § 61 Satz 2 lfSG wurde die entzündliche Erkrankung der Gelenke als Schädigungsfolge nach § 60 Abs. 1 Satz 2 lfSG anerkannt. Unsere Mandantin wurde am 17. Oktober 2001 gegen Diphterie, Tetanus und …
Anerkennung von Narkolepsie als Impfschaden nach Schweinegrippeimpfung
Anerkennung von Narkolepsie als Impfschaden nach Schweinegrippeimpfung
| 26.07.2018 von Rechtsanwältin Anja Dornhoff
Im Juli 2018 erging durch das LWL-Amt für Soziales Entschädigungsrecht außergerichtlich der positive Bescheid, in dem die Narkolepsie als Impfschaden mit einem GdS von 50 anerkannt wurde. Mit Antrag vom April 2017 begehrte unsere …
Inkomplette Querschnittslähmung als Impfschaden anerkannt
Inkomplette Querschnittslähmung als Impfschaden anerkannt
| 18.06.2018 von Rechtsanwältin Anja Dornhoff
Das Landesamt für Soziales, Jugend und Familie hat in seinem Erstanerkennungsbescheid vom 16. Mai 2018 unserem Mandanten eine Beschädigtenversorgung nach § 61 S. 2 IfSG mit einem GdS von 100 zugesprochen. Unser Mandant ließ sich am …
Narkolepsie nach Schweinegrippeimpfung als Impfschaden anerkannt
Narkolepsie nach Schweinegrippeimpfung als Impfschaden anerkannt
| 23.04.2018 von Rechtsanwältin Anja Dornhoff
Das Sozialgericht Koblenz hat in seiner Entscheidung von April 2018 der nunmehr 25-jährigen Klägerin eine Beschädigtenversorgung nach § 60 IfSG mit einem GdS von 60 zugesprochen. Die damals 14-jährige Klägerin wurde im November 2009 gegen …
Das Betäubungsmittelrecht nach dem BtMG
Das Betäubungsmittelrecht nach dem BtMG
| 29.04.2019 von Rechtsanwalt Marcel Tomczak
Das Betäubungsmittelrecht regelt die Strafbarkeit des unerlaubten Umgangs mit Betäubungsmitteln. Die Vorschriften finden sich im Betäubungsmittelgesetz (BtMG). Das BtMG regelt, welche Stoffe als Betäubungsmittel gelten sowie die …
Anerkennung GBS mit Fatique-Syndrom als Impfschaden
Anerkennung GBS mit Fatique-Syndrom als Impfschaden
| 09.01.2018 von Rechtsanwältin Anja Dornhoff
Restsymptomatik nach Guillian-Barreé-Syndrom mit Fatique-Syndrom als Impfschaden anerkannt Mit Abhilfebescheid vom 25. Juli 2017 wurden unserem Mandanten Leistungen nach §§ 60, 61 IfSG zuerkannt. Mit Antrag vom 8. August 2010 begehrte unser …
Chronisches Fatigue-Syndrom als Impfschaden am 30. August 2017 anerkannt
Chronisches Fatigue-Syndrom als Impfschaden am 30. August 2017 anerkannt
| 09.11.2017 von Rechtsanwältin Anja Dornhoff
Chronisches Fatigue-Syndrom (CFS) als einer der ersten Fälle am 30. August 2017 in Deutschland als Impfschaden anerkannt Unsere Mandantin wurde im November 2009 gegen Hepatitis A und die pandemische Influenza A H1N1 geimpft. Bereits nach 4 …
Flugannullierung/Verspätung– 24 Stunden auf Rückflug gewartet – Entschädigung, technischer Defekt
Flugannullierung/Verspätung– 24 Stunden auf Rückflug gewartet – Entschädigung, technischer Defekt
| 11.08.2017 von Rechtsanwälte Menzel & Partner
1. Welche Ansprüche habe ich bei Flugannullierung? Wenn Sie am Urlaubsort zum Flughafen kommen und feststellen, dass Ihr Flug annulliert wurde, sollten Sie darauf bestehen, noch vor Ort entsprechende Unterstützungsleistungen, wie …
Wirksam kündigen: Was muss in die Kündigung rein? Wie wird die Kündigung sicher zugestellt?
Wirksam kündigen: Was muss in die Kündigung rein? Wie wird die Kündigung sicher zugestellt?
| 04.08.2017 von Rechtsanwälte Menzel & Partner
Wenn Sie in die schwierige Situation geraten, einen Mitarbeiter entlassen zu müssen, gilt es, einige Dinge zu beachten, wenn Ihre Kündigung zunächst einmal formal wirksam sein soll. Gerade wenn ein Vorfall mit einem Mitarbeiter eine …
Kündigung angedroht – Kündigung bereits ausgesprochen – was ist zu tun?
Kündigung angedroht – Kündigung bereits ausgesprochen – was ist zu tun?
| 03.08.2017 von Rechtsanwälte Menzel & Partner
Sie befürchten, dass Ihr Arbeitgeber in nächster Zeit Ihr Arbeitsverhältnis kündigen wird oder Sie haben eine Kündigung bereits erhalten? Wenn Sie gegen die Kündigung vorgehen möchten, ist die Erhebung einer Kündigungsschutzklage vor dem …
Prüfungsanfechtung – lohnt sich das? – was muss ich tun?
Prüfungsanfechtung – lohnt sich das? – was muss ich tun?
| 04.03.2017 von Rechtsanwälte Menzel & Partner
Zuerst die wichtigste Frage: Welche Prüfung kann ich anfechten? Jede staatliche Prüfung ist überprüfbar! Besonders häufig angefochten werden Prüfungen, die zur Abschlussnote beitragen. Dies sind insbesondere Prüfungen für Staatsexamina, …
Haushaltsführungsschaden
Haushaltsführungsschaden
| 27.01.2017 von Rechtsanwältin Christina Dissmann
Bei der Schadensabwicklung von vielen schweren Verkehrsunfällen wird der sog. Haushaltsführungsschaden übersehen. Das ist der Schaden, der nach dem Unfall zur Beschränkung der Fähigkeit führt, den eigenen Haushalt zu führen. Das gilt sowohl …
Ausgleichs- und Unterstützungsleistungen bei Flugverspätung – Ihr Schadenersatz
Ausgleichs- und Unterstützungsleistungen bei Flugverspätung – Ihr Schadenersatz
| 29.11.2016 von Rechtsanwälte Menzel & Partner
Sie stehen am Flughafen und Ihre Abflugzeit wird immer weiter nach hinten verschoben? Im schlimmsten Fall wird Ihr Flug sogar annulliert? Bleiben sie möglichst entspannt und lassen Sie sich alle Verspätungen dokumentieren. Trösten Sie sich …
Kündigung Renteneintritt/Kündigung Altersgrenze, BAG, AZ: 6 AZR 457/14
Kündigung Renteneintritt/Kündigung Altersgrenze, BAG, AZ: 6 AZR 457/14
| 17.02.2016 von Rechtsanwältin Manuela Lenz-Maar
Viele Arbeitnehmer werden bei Erreichen der Altersgrenze von ihrem Arbeitgeber mit einer Beendigung des Beschäftigungsverhältnisses konfrontiert. Manche möchten gerne weiter arbeiten, sei es aufgrund der Rentenbiografie oder weil sie …
Kleinbetrieb/Kündigung im Kleinbetrieb
Kleinbetrieb/Kündigung im Kleinbetrieb
| 15.02.2016 von Rechtsanwalt Harald Hommel
Bei einer Kündigung in einem sogenannten Kleinbetrieb sind Arbeitnehmer nicht vollkommen schutzlos gestellt. Ein Kleinbetrieb liegt vor, wenn nicht mehr als zehn Arbeitnehmer beschäftigt werden, § 23 Kündigungsschutzgesetz. Wie wird die …
Unleserliche Unterschrift Kündigung   
Unleserliche Unterschrift Kündigung  
| 25.01.2016 von Rechtsanwalt Harald Hommel
Die Kündigung bedarf der Schriftform, § 623 BGB. Ist durch Gesetz die Schriftform vorgeschrieben, so muss die Kündigung vom Aussteller eigenhändig durch Namens-Unterschrift oder mittels notariell beglaubigtem Handzeichen unterzeichnet …
Kündigungsberechtigung / Wer darf eine Kündigung aussprechen?
Kündigungsberechtigung / Wer darf eine Kündigung aussprechen?
| 24.01.2016 von Rechtsanwalt Harald Hommel
Bei einer Arbeitgeberkündigung ist es oft problematisch, ob der Kündigende überhaupt zur Kündigung berechtigt ist. Die Kündigung ist eine einseitige empfangsbedürftige Willenserklärung. Zum Ausspruch der Kündigung sind zum Beispiel …