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Reden ist Silber; Schweigen ist Gold!
Reden ist Silber; Schweigen ist Gold!
| 01.06.2023 von Rechtsanwalt Stefan Ellerbrake
Wer unter Einfluss von Cannabis ein Fahrzeug im Straßenverkehr führt, hat u.U. mit erheblichen Konsequenzen im Hinblick auf die Fahrerlaubnis zu rechnen. Neben dem eingeleiteten Bußgeld- oder Strafverfahren wird der Vorgang üblicherweise im …
Unerlaubtes Entfernen vom Unfallort § 142 StGB - Strafbarkeit und Folgen
Unerlaubtes Entfernen vom Unfallort § 142 StGB - Strafbarkeit und Folgen
| 28.03.2022 von Rechtsanwalt Manuel Schürkamp
Das unerlaubte Entfernen vom Unfallort – umgangssprachlich Fahrerflucht – ist schneller passiert, als man vermutet. Ein falsches Wendemanöver beim Ein- oder Ausparken, ein fehlerhafter Lenkeinschlag beim Rückwärtsfahren oder ein …
Messungen mit dem Leivtec XV 3 - kein standardisiertes Messverfahren mehr, entschied jetzt das OLG Hamm
Messungen mit dem Leivtec XV 3 - kein standardisiertes Messverfahren mehr, entschied jetzt das OLG Hamm
| 22.09.2021 von Rechtsanwalt Michael Rhode
Die Verwertbarkeit von Geschwindigkeitsmessungen, die mit dem Gerät Leivtec XV 3 durchgeführt wurden, ist aktuell (Stand September 2021) nach wie vor in der Diskussion. Nach Einstellung einiger Bußgeldverfahren, in denen Leivtec XV3 als …
Leasingvertrag-Rückgabe | Forderung auf Nachzahlung häufig zu hoch
Leasingvertrag-Rückgabe | Forderung auf Nachzahlung häufig zu hoch
| 28.11.2019 von Rechtsanwältin Maike Lasar
Der Anspruch des Leasinggebers auf Minderwertausgleich nach Beendigung eines Kfz-Leasingvertrages führt oft zu Streit zwischen den Vertragsparteien. Unserer Erfahrung nach vor allem darüber, dass die Forderungen der Leasinggesellschaft …
Abgasskandal: Vorteile des Einzelverfahrens gegenüber der Musterfeststellungsklage
Abgasskandal: Vorteile des Einzelverfahrens gegenüber der Musterfeststellungsklage
| 03.09.2019 von Rechtsanwalt Werner Dillerup
Mit der Anmeldung zur Musterfeststellungsklage haben geschädigte Dieselbesitzer bisher alles richtig gemacht, um ihre Ansprüche gegenüber dem Konzern der Volkswagen AG zu sichern. So verwundert es auch nicht, dass bereits 430.000 …
Unverschuldeter Verkehrsunfall – Kosten des Rechtsanwaltes trägt die Versicherung des Schädigers
Unverschuldeter Verkehrsunfall – Kosten des Rechtsanwaltes trägt die Versicherung des Schädigers
| 27.11.2018 von Rechtsanwalt Fabian Kleine Büning
Bei einem unverschuldeten Verkehrsunfall sollte sich der Geschädigte sofort an einen Rechtsanwalt wenden und diesen mit der Schadensabwicklung gegenüber der gegnerischen Versicherung beauftragen. Die Kosten des Rechtsanwaltes werden neben …
Der Dieselskandal weitet sich aus! – Auch gegen Mercedes-Benz wird ermittelt
Der Dieselskandal weitet sich aus! – Auch gegen Mercedes-Benz wird ermittelt
| 26.06.2018 von Rechtsanwalt Werner Dillerup
Ihre Rechte als Betroffener: Rückzahlung des Kaufpreises oder ein Neufahrzeug! Zahlung von Schadenersatz! Die Entwicklungen im Dieselskandal führen dazu, dass der Wert von Dieselfahrzeugen immer weiter gesunken ist. Drohende Fahrverbote für …
BVerwG: Fahrverbote für Dieselfahrzeuge – Widerruf von Autokrediten als Ausweg für Verbraucher
BVerwG: Fahrverbote für Dieselfahrzeuge – Widerruf von Autokrediten als Ausweg für Verbraucher
| 23.03.2018 von Rechtsanwalt Werner Dillerup
Fahrverbote für Dieselfahrzeuge sind grundsätzlich erlaubt. Das hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig mit Urteil vom 27.02.2018, Az. ( BVerwG 7 C 26.16 und BVerwG 7 C 30.17 ) entschieden und damit der klagenden Deutschen Umwelthilfe …
Dieselskandal: Widerruf von Autokrediten und Leasingverträgen
Dieselskandal: Widerruf von Autokrediten und Leasingverträgen
| 22.03.2018 von Rechtsanwalt Werner Dillerup
Im Rahmen der Bearbeitung von Fällen zum Thema „Dieselskandal“ ergab sich, dass auch bei Verbraucherdarlehen und hier speziell bei Autokrediten die Kunden nicht ordnungsgemäß über das Widerrufsrecht aufgeklärt worden sind. Wir haben in …
Behindertenparkplatz für Parkinson-Kranke möglich
Behindertenparkplatz für Parkinson-Kranke möglich
| 18.04.2024 von Rechtsanwalt Markus Karpinski
Auch bei an Parkinson erkrankten Menschen können die gesundheitlichen Voraussetzungen für das Merkzeichen „außergewöhnlich gehbehindert“ (aG) gegeben sein. Dies entschied das Bundessozialgericht in seinem Urteil vom 16.03.2016, Az. B 9 SB …
Unfallregulierung: die fiktive Abrechnung und die „freie Werkstatt“
Unfallregulierung: die fiktive Abrechnung und die „freie Werkstatt“
| 20.01.2016 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
Im Rahmen meiner Beratungspraxis werden mir häufig Mandate übertragen, in denen die Abrechnung eines Unfallschadens auf fiktiver Basis erfolgen soll. Zunächst gilt der Grundsatz, dass der Geschädigte die Wahl hat, ob der fiktiv abrechnen …
Herausgabe Rohdaten - neue Verteidigungsansätze bei Geschwindigkeitsüberschreitung
Herausgabe Rohdaten - neue Verteidigungsansätze bei Geschwindigkeitsüberschreitung
15.12.2015 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
Neue Verteidigungsansätze bei verhängtem Bußgeld im Rahmen einer Geschwindigkeitsüberschreitung. Das AG Weißenfels hat in seinem Beschluss vom 03.09.15 (A.z.: 10 AR 1/15) entschieden, dass Rohmessdaten einer Geschwindigkeitsmessung in …
Bußgeld wegen Blitzer-App
Bußgeld wegen Blitzer-App
| 18.11.2015 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
In Deutschland finden sog. „Blitzer-Apps“ guten Absatz – dies, obwohl die Blitzer-Apps nach der Straßenverkehrsordnung verboten sind. Die Blitzer-App wird auf dem Smartphone installiert und soll dort ihre Dienste tun: Die Blitzer-App warnen …
Dashcam-Aufzeichnungen Beweisverwertungsverbot der Videoaufzeichnung oder doch nicht?
Dashcam-Aufzeichnungen Beweisverwertungsverbot der Videoaufzeichnung oder doch nicht?
06.11.2015 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
Die Dashcam: Eine im Auto angebrachte Kamera mit sog. Loop-Funktion – im Gegensatz zu bisherigen Videoaufnahmen erfolgt die Aufnahme ununterbrochen in einer Schleife. Nach Ablauf einer programmierbaren Zeit oder bei Erreichen des …