14 Ergebnisse
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14.02.2024
von Rechtsanwalt Robert Meyen
Das Markenstrafrecht gemäß § 143 ff MarkenG betrifft vorsätzliche Markenverletzungen, die als Straftaten gelten. Unternehmen und Einzelpersonen müssen sich der rechtlichen Konsequenzen bewusst sein, die mit der Verletzung von Markenrechten …
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24.07.2020
von Rechtsanwalt Cornel Ehrentraut
Grenzen der elterlichen Überwachung der Kommunikation ihrer Kinder über WhatsApp, Facebook, YouTube, Google+, Snapchat und Co. (nach RiOLG Rake in FamRZ 2018, 1717). Die Nutzung neuer Medien durch unsere Kinder und Jugendlichen - sei es …
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02.10.2019
von Rechtsanwalt Markus Jansen
Verwendet der Anbieter einer Website Ankreuzkästchen zur Einwilligung in die Nutzung von Cookies, in denen das betreffende Kreuzchen schon voreingestellt ist, so ist dies keine wirksame Einwilligung des Nutzers in das Speichern von Cookies. …
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05.11.2018
von Rechtsanwalt Jens Schulte-Bromby LL.M.
Als die europäische Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) Ende Mai 2018 in Kraft getreten ist, wurde vielfach mit einer regelrechten Abmahnwelle gerechnet. Diese Befürchtung hat sich bislang nicht bestätigt. Ein Grund dafür ist die unklare …
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31.05.2017
von Rechtsanwalt Jens Schulte-Bromby LL.M.
Haben Eltern einen Anspruch darauf, Einsicht in den Facebook-Account ihres verstorbenen Kindes zu erhalten? Diese Frage beschäftigte in den vergangenen Monaten die Medien. Das Kammergericht Berlin hat nun am 31. Mai 2017 ein Urteil …
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15.05.2017
von Rechtsanwalt Jens Schulte-Bromby LL.M.
WannaCry ist in aller Munde: Auch Jens Schulte-Bromby, LL.M. IT-Recht und Datenschutzexperte bei AJT in Neuss, kann betroffenen und nicht betroffenen Unternehmen nur gleichermaßen empfehlen, diesen Warnschuss sehr ernst zu nehmen. Wie …
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27.04.2017
von Rechtsanwalt Jens Schulte-Bromby LL.M.
Werbung im Internet ist weitverbreitet. Gerne nutzen Unternehmen quer durch alle Branchen auch die sog. Google-AdWords-Kampagnen. Dabei ist allerdings Vorsicht geboten. Kommt es zu Markenrechtsverletzungen durch Google AdWords, drohen den …
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10.03.2017
von Rechtsanwalt Jens Schulte-Bromby LL.M.
Ein nagelneues E-Bike für nur 100 Euro? Wer würde bei so einem Schnäppchen nicht zuschlagen? Tatsächlich hatte ein Käufer auf der Online-Plattform eBay ein solches Angebot gefunden und es kurzentschlossen angenommen. Allerdings bekommt er …
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29.11.2016
von Rechtsanwalt Markus Jansen
Ein voreingestelltes Passwort bei der Router-Einrichtung zu übernehmen, ist sicher nicht der beste Weg zu einem sicheren WLAN – es ist aber auch nicht so abwegig, dass im Verfahren um sogenannte Störerhaftung daraus eine Verantwortlichkeit …
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11.10.2016
von Rechtsanwalt Markus Jansen
Der Europäische Gerichtshof hat mit einer aktuellen Entscheidung – Beschluss vom 08.09.2016, Az. C 160/15 – für erhebliche Unruhe im Netz gesorgt: Die Verlegerin des Playboys hatte ein niederländisches Portal auf Zahlung von Schadensersatz …
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17.09.2016
von Rechtsanwalt Markus Jansen
Der Europäische Gerichtshof hat ein Machtwort zur Haftung der Betreiber von offenen WLAN-Netzen gesprochen. Der EuGH urteilte, dass diese nicht für Urheberrechtsverletzungen zur Rechenschaft gezogen werden können (Az.: C-484/14) . „Einen …
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26.07.2016
von Rechtsanwalt Markus Jansen
Und ist die Angst vor Datenklau auch noch so groß: Es gibt, scheint es, keine Ausnahme von der Pflicht zur elektronischen Übermittlung von Steuerunterlagen für Freiberufler und Gewerbetreibende. Ein selbstständig tätiger Ingenieur hatte für …
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15.06.2016
von Rechtsanwalt Markus Jansen
Wer einen Facebook-Like-Button auf seiner Internetseite einbindet und seine Kunden nicht darüber informiert, dass deren IP-Adressen an Facebook weitergeleitet werden, riskiert Abmahnungen wegen eines offensichtlichen Wettbewerbsverstoßes. …
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20.05.2016
von Rechtsanwalt Markus Jansen
Immer mehr Entscheidungen des Bundesgerichtshofes nehmen Anschlussinhaber bei unerlaubtem Filesharing durch Dritte aus der Verantwortung. Mit zwei aktuellen Urteilen (I ZR 272/14, I ZR 1/15 und I ZR 44/15) hat sich der BGH wieder eindeutig …