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16.05.2024
von Rechtsanwalt Antonios Teneketzis LL.M.
Einführung Der Verlust des Führerscheins kann für Betroffene weitreichende Konsequenzen haben, insbesondere in beruflicher und privater Hinsicht. Anwälte, die sich auf Verkehrsrecht spezialisiert haben, nutzen eine Vielzahl von Strategien, …
16.05.2024
von Rechtsanwältin Anna O. Orlowa LL.M.
Die rechtliche Gestaltung eines Testaments ist eine komplexe Angelegenheit, die in Patchwork-Familien besonders sorgfältig und bedacht angegangen werden muss. Patchwork-Familien, auch als „Stieffamilien“ bekannt, bestehen oft aus Kindern …
16.05.2024
von Rechtsanwältin Anna O. Orlowa LL.M.
Anycoin Direct, eine bekannte Kryptowährungsplattform mit Sitz in den Niederlanden, hat kürzlich eine Lizenz von der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) erhalten. Diese Lizenzierung ist ein bedeutender Schritt für die …
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16.05.2024
von Rechtsanwältin Anja Richter
Der Bundesgerichtshof hat mit seinem heutigen Urteil vom 15.05.2024, Az. VIII ZR 226/22, die Rechte von Verbrauchern gestärkt. Der BGH hat entschieden, dass ein in Deutschland wohnhafter Anleger, der mit dem in der Schweiz ansässigen …
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15.05.2024
von Rechtsanwalt Jochen Schanbacher
Gerichtlicher Durchbruch für SENEC-Kunden: LG Detmold bestätigt Rücktrittsrecht Mit Urteil vom 15.05.2024 hat das Landgericht Detmold als erstes Gericht nun bestätigt, was betroffenen Senec-Kunden schon lange klar ist: Der Senec- Speicher …
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15.05.2024
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Soldatinnen und Soldaten kann auch wegen mehrerer kleiner Disziplinarvergehen grundsätzlich gekündigt werden. Über die Voraussetzungen des § 55 Soldatengesetz wurde in anderen Rechtstipps berichtet. Das Oberverwaltungsgericht für das Land …
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15.05.2024
von Rechtsanwalt Michael Staudenmayer
Das OLG Koblenz hat sich mit Urteil vom 24.04.2023 – 12 U 602/22 zur Abgrenzung einer zu Lebzeiten des Erblassers mehr als 10 Jahre zurückliegenden Schenkung einer Immobilie von der sogenannten Ausstattung geäußert. Pflichtteilsberechtigte …
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15.05.2024
von Rechtsanwältin Anna O. Orlowa LL.M.
Das Oberlandesgericht (OLG) Brandenburg hat in einem aktuellen Fall klargestellt, dass selbst mehrere schwere Erkrankungen nicht zwangsläufig zur Testierunfähigkeit führen. Ihr Erbrechtsexperte Wolfgang Roth erläutert den Beschluss: …
15.05.2024
von Rechtsanwältin Anna O. Orlowa LL.M.
Zahlungen mit Bitcoins sind nicht immer unproblemlemarisch. Verschiedene rechtliche Aspekte werden beleuchtet, darunter jene Fälle, in denen es statt zur Erfüllungsleistung lediglich zu Leistungen an Erfüllungs Statt kommt, was bedeutend …
15.05.2024
von Rechtsanwalt Antonios Teneketzis LL.M.
Das Oberlandesgericht Zweibrücken hat in einem Urteil vom 29.01.2024, Aktenzeichen 1 ORs 1 SRs 16/23, entschieden, dass eine Verurteilung in einer Bußgeldsache einer strafrechtlichen Verurteilung nicht entgegensteht. Diese Entscheidung …
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14.05.2024
von Rechtsanwalt Kemal Eser
Neueste Entwicklungen Öltod VW Transporter T5 und T6 kostenfreie Erstbewertung Die Chancen mit einer Klage gegen VW, gestützt auf Konstruktionsmängel und/oder dem Einbau von unzulässigen Abschalteinrichtungen in T5 und T6 Modelle von VW, …
14.05.2024
von Rechtsanwalt Marcel Seifert
Das Landgericht Paderborn hat Fiat bzw. die Konzernmutter Stellantis zu Schadenersatz im Abgasskandal verurteilt (Az.: 2 O 173/23). Das Gericht kam zu der Überzeugung, dass in einem Wohnmobil Bürstner Lyseo TD 728 G, das auf einen Fiat …
14.05.2024
von Rechtsanwalt Hansjörg Looser
Beitragserhöhungen in der privaten Krankenversicherung sind nur wirksam, wenn sie ausreichend begründet sind. Das ist aber nicht immer der Fall und dann kann es sich lohnen, gegen die Prämienerhöhung vorzugehen. Das zeigt auch ein Urteil …
14.05.2024
von Rechtsanwalt Antonios Teneketzis LL.M.
Alkohol am Steuer ist in Deutschland eine ernste Verkehrsverfehlung mit potenziell schwerwiegenden rechtlichen Folgen. Das Fahren unter Alkoholeinfluss gefährdet nicht nur die Sicherheit des Fahrers selbst, sondern auch die anderer …
14.05.2024
von Rechtsanwältin Anna O. Orlowa LL.M.
Ein Gutachten über eine Immobilie wird oft im Rahmen von Erbstreitigkeiten erforderlich, wenn unter den Erben Uneinigkeit über den Wert einer Immobilie besteht. Dies kann insbesondere dann der Fall sein, wenn es um die Aufteilung des Erbes …
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14.05.2024
von Rechtsanwältin Anna O. Orlowa LL.M.
Was ist das Atomic Wallet? Atomic Wallet ist eine umfassende Lösung für Kryptowährungsbesitzer. Dieses dezentrale Wallet ermöglicht es den Nutzern, Kryptowährungen zu verwalten, zu tauschen und zu staken. Es unterstützt über 300 …
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13.05.2024
von Rechtsanwältin Anne-Kathrin Renz
Aktuell sind Schreiben der Übermorgen GmbH aus Brühl im Umlauf. Die Übermorgen GmbH gibt an, dass Sie "Eigentümer" der Marke "Butterfinger" in der Bundesrepublik Deutschland sei und feststellen musste, dass diese Marke nunmehr verletzt …
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13.05.2024
von Rechtsanwalt Christoph Theodor Freihöfer
Die Bedeutung der juristischen Schritte bei medizinischen Fehlern Ärzte machen Fehler, und im medizinischen Bereich können diese Fehler ernsthafte Folgen für Patienten haben. Wenn Sie vermuten, dass Sie oder ein Angehöriger Opfer eines …
13.05.2024
von Rechtsanwalt Hansjörg Looser
Auch der behandelnde Arzt kann in einem Testament wirksam als Erbe eingesetzt werden. Das hat das OLG Frankfurt mit Beschluss vom 21. Dezember 2023 entschieden (Az.: 21 W 91/23). Das gelte auch, wenn der begünstigte Arzt selbst die …
13.05.2024
von Rechtsanwalt Antonios Teneketzis LL.M.
Der Fall: In den späten Nachtstunden um 1 Uhr fuhr ein Mann mit einem Alkoholpegel von 1,63 Promille auf dem Parkplatz eines Supermarktes Auto. Dieser Vorfall resultierte in einer Geldstrafe sowie einem Fahrverbot von neun Monaten, welches …
13.05.2024
von Rechtsanwältin Anna O. Orlowa LL.M.
Die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) kündigt einen bedeutenden Meilenstein in der Finanzwelt an: Im Sommer 2024 wird die Bank ihre erste auf Blockchain-Technologie basierende digitale Anleihe herausgeben. Dieses innovative …
12.05.2024
von Rechtsanwältin Anna O. Orlowa LL.M.
Die Erbschaftssteuer in Deutschland kann erheblich ins Gewicht fallen, besonders bei größeren Vermögen. Es gibt jedoch verschiedene legale Wege, wie Erblasser und Erben diese Steuerlast mindern können. Hier sind einige effektive Strategien …
12.05.2024
von Rechtsanwältin Anna O. Orlowa LL.M.
Inmitten des Booms der Kryptowährungen hat sich auch die Zahl der Betrugsfälle erhöht. Ein aktueller Fall, den meine Kanzlei betreut verdeutlicht die Risiken. Unser Mandant hat versucht Bitcoins über die betrügerische Plattform …
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12.05.2024
von Rechtsanwalt Antonios Teneketzis LL.M.
Das Jugendstrafrecht bietet flexible und dem Alter entsprechende Maßnahmen, die primär darauf ausgerichtet sind, weitere Straftaten der betroffenen Jugendlichen zu verhindern. Artikel: Jugendstrafrecht – Anwendungsbereich, Maßnahmen und …