82 Ergebnisse
Suche wird geladen …
|
11.05.2020
von Rechtsanwalt Pierre Donath-Franke
Es ist soweit, am 28.04.2020 tritt mit der StVO-Novelle auch der neue Bußgeldkatalog in Kraft, der wesentlich härtere Sanktionen bereithält. Geschwindigkeitsübertretungen werden deutlich härter bestraft Besonders spürbar werden die …
|
23.04.2020
von Rechtsanwalt Markus Viertel
Am 22.04.2020 hat das OLG Dresden über die Musterfeststellungsklage der Verbraucherzentrale Sachsen gegen die Sparkasse Leipzig wegen fehlerhafter Zinsanpassung in deren Sparverträgen "Prämiensparen flexibel" verhandelt und entschieden. …
|
11.04.2020
von Rechtsanwalt Marcel Jüngel
Aktuell sitzen aufgrund der bis zum 30.04.2020 geltenden Reisewarnung des Auswärtigen Amtes viele Reisende, die im Mai und später eine Reise gebucht haben, auf gepackten Koffern. Aufgrund dieser vorläufigen Befristung können derzeit unter …
|
03.04.2020
von Rechtsanwalt Pierre Donath-Franke
In Sachsen regelt eine neue Rechtsverordnung des Sächsischen Sozialministeriums zum Schutz vor dem Coronavirus SARS-CoV-2 und COVID-19 die weiteren Ausgangsbeschränkungen im Freistaat Sachsen und löst die bisher geltende Allgemeinverfügung …
|
31.03.2020
von Rechtsanwalt Pierre Donath-Franke
Das Schmerzensgeld des Angehörigen bei Unfällen und Behandlungsfehlern Der Tod oder die erhebliche Verletzung eines nahen Angehörigen führen zu erheblichem Leid. Das führt zu der Frage, inwieweit dafür auch ein Schmerzensgeld beansprucht …
|
26.03.2020
von Rechtsanwalt Marcel Jüngel
Gerade jetzt, während der Corona-Krise, sollten grundlegende Fragen in Bezug auf die Patientenverfügung geklärt werden. Eine Patientenverfügung an sich ist für Ärzte kein Grund, auf intensivmedizinische Maßnahmen zu verzichten. Dies ist …
|
29.02.2020
von Rechtsanwalt Markus Viertel
Bereits am 14.05.2019 hatte der Bundesgerichtshof unter dem Aktenzeichen XI ZR 345/18 über die Kündigungsmöglichkeit von Sparverträgen „S-Prämiensparen flexibel“ entschieden, die von verschiedensten Sparkassen bereits seit den 90er Jahren …
|
28.02.2020
von Rechtsanwalt Markus Viertel
Die Verbraucherzentrale Sachsen hat nach Musterfeststellungsklagen gegen die Sparkasse Leipzig und die Erzgebirgssparkasse kürzlich auch eine weitere Klage gegen die Sparkasse Zwickau wegen fehlerhafter Zinsanpassung bei …
|
30.09.2019
von Rechtsanwalt Markus Viertel
In einem Artikel vom 12.04.2018 berichtete die Leipziger Volkszeitung noch unter der Überschrift „Über sechs Prozent Goldrendite pro Jahr – Sichere Geldanlage in Gold für Erwachsene und Kinder“ darüber, dass ein Leipziger Goldhaus Produkte …
|
27.09.2019
von Rechtsanwalt Markus Viertel
Das OLG Dresden hat in der mündlichen Verhandlung zu einem Sparvertrag „S-Prämiensparen flexibel“ der Sparkasse Zwickau am 26.09.2019 die von uns in mehreren Verfahren bereits vertretene Rechtsauffassung bestätigt, wonach zumindest in …
|
03.07.2019
von Rechtsanwalt Markus Viertel
Seit dem Mittag des 28.06.2019 12:43 Uhr berichtet der öffentlich-rechtliche Sender des MDR über Warnungen des Vogtlandkreises an die Anwohner. Gewarnt werden die Anwohner der umliegenden Grundstücke des Feuerherdes vor dem direkten und …
|
27.02.2019
von Rechtsanwalt Lars Ullmann
Welcher Unfallgeschädigte hat derartige Schreiben nicht selbst schon gesehen, in denen geschrieben steht: „Wir haben das von Ihnen eingereichte Gutachten prüfen lassen. Die Reparatur Ihres Fahrzeugs kann für 1.978,56 EUR in der Werkstatt …
|
26.02.2019
von Rechtsanwalt Lars Ullmann
Auch unser höchstes deutsches Zivilgericht, der Bundesgerichtshof, scheint das Gepoker rund um Fragen wie „Schummelsoftware“, „manipulierte Abgaswerte“ und die daraus resultierenden Ansprüche und Rechte „betrogener“ Kunden leid zu sein. …
|
22.01.2019
von Rechtsanwalt Markus Viertel
Die Anleger der Hanseatische Immobilienfonds Holland XV GmbH & Co. KG sahen sich bereits im Jahr 2012 Rückforderungen ausgesetzt, nachdem die Fondsgesellschaft aufgrund der prekären finanziellen Lage des Fonds ein Sanierungskonzept …
|
22.01.2019
von Rechtsanwalt Pierre Donath-Franke
Sind sich Erben darüber uneinig, wie mit einem im Nachlass befindlichen Grundstück umzugehen ist, so bietet sich die Teilungsversteigerung zur Auflösung der Erbengemeinschaft am Grundstück an. Dadurch wird das unteilbare Grundstück in einen …
|
05.10.2018
von Rechtsanwalt Pierre Donath-Franke
Stahlgleitwand zum Zweiten Derselbe Bauunternehmer, der bereits Gegenstand unseres letzten Artikels war (Nachträge wegen Verlängerung der Bindefrist – nicht für Vorhaltung bis Zuschlag), hatte noch ein anderes Problem mit seinem …
|
04.10.2018
von Rechtsanwalt Pierre Donath-Franke
Einigermaßen verbreitet ist die Fehlvorstellung, dass vom Bauherren verursachte Bauzeitverschiebungen oder -verlängerungen Nachträge rechtfertigen könnten. Wer besser informiert ist weiß, dass dies gerade nicht der Fall ist. Nach der …
|
12.06.2018
von Rechtsanwalt Pierre Donath-Franke
Der Anspruch auf Ersatz des Nutzungsausfalls für ein unfallgeschädigtes Fahrzeug wird nicht dadurch ausgeschlossen, dass ein Dritter freiwillig ein Ersatzfahrzeug stellt, um dem Geschädigten zu helfen, ohne dass dies dem Schädiger …
|
18.04.2018
von Rechtsanwalt Marcel Jüngel
Vor 4 Jahren hat die Deutsche Rentenversicherung unter der Maßgabe, den Rentenbescheid übersichtlicher und verständlicher zu machen, begonnen, die Rentenbewilligungsbescheide neu zu gestalten. Nach dem Verzicht auf eine Nummerierung wurden …
|
21.03.2018
von Wagner Brandhoff Viertel Fachanwälte
Die P&R Container Leasing GmbH, die P&R Container Vertriebs- und Verwaltungs-GmbH sowie die P&R Gebrauchtcontainer Vertriebs- und Verwaltungs-GmbH haben Insolvenzanträge gestellt. Am 19.03.2018 wurde in den jeweiligen Verfahren …
|
05.03.2018
von Donath-Franke Rechtsanwälte
Nicht selten kommt es vor, dass nach der Fertigstellung der Werkleistung durch unbekannte Dritte, möglicherweise sogar den Auftraggeber, Schäden an der Werkleistung angerichtet werden, bevor diese abgenommen ist. Nach der alten Rechtslage …
|
10.10.2017
von Wagner Brandhoff Viertel Fachanwälte
Nachdem die Sparkasse Zwickau den Kunden, die Ihre Sparverträge nicht freiwillig aufgelöst haben, die Verträge schließlich zum 31.10.2017 gekündigt hat, haben viele Kunden diesen Kündigungen widersprochen. Auch wir haben für unsere …
|
04.06.2021
von Rechtsanwalt Pierre Donath-Franke
Update zum nachstehenden Artikel: Mit Urteil vom 17.03.2021 hat das Bundesverwaltungsgericht entschieden, dass ein MPU auch schon bei einmaliger Trunkenheitsfahrt ab einer BAK von 1,1 Promille verlangt werden kann, wenn der Fahrzeugführer …
|
14.08.2017
von Dr. Bock & Collegen Rechtsanwälte
Über das Vermögen der A-Fin Allgemeiner Finanzdienst GmbH (vormals AFD Allgemeiner Finanzdienst GmbH) hat das Amtsgericht München mit Beschluss vom 01.08.2017 das Insolvenzverfahren unter dem Aktenzeichen: 1500 IN 1567/17 eröffnet. …