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Testpflicht von Unternehmen – sie ist jetzt da
Testpflicht von Unternehmen – sie ist jetzt da
| 24.04.2021 von Rechtsanwältin Stephanie Kessenbrock
Arbeits- und Gesundheitsschutz ist Sache des Arbeitgebers. Er muss die Beschäftigten vor jeglichen Gesundheitsgefährdungen schützen (§ 3 ArbSchG). Dazu gehört auch der Schutz vor gefährlichen Krankheiten – wie eben Corona. Arbeitgeber …
Die materielle Legitimationswirkung der Gesellschafterliste
Die materielle Legitimationswirkung der Gesellschafterliste
| 17.04.2021 von Rechtsanwältin Stephanie Kessenbrock
Sie sind Gesellschafter und/oder Geschäftsführer einer GmbH? Dann sollten Sie eines unbedingt beachten: die Gesellschafterliste. Die Gesellschafterliste (GesL) hat durch das Inkrafttreten des GmbHG n.F. am 01.11.2008 enorme Wichtigkeit …
Kürzbarkeit von Urlaubsansprüchen während der Kurzarbeit – Urteil LAG Düsseldorf vom 12.03.2021
Kürzbarkeit von Urlaubsansprüchen während der Kurzarbeit – Urteil LAG Düsseldorf vom 12.03.2021
| 08.04.2021 von Rechtsanwältin Stephanie Kessenbrock
Nun ist die EuGH-Rechtsprechung zur Kürzbarkeit von Urlaubsansprüchen während Kurzarbeit erstmalig durch ein deutsches Arbeitsgericht bestätigt worden (Urteil des LAG Düsseldorf vom 12.03.2021, Az: 6 Sa 824/20). Ordnet der Arbeitgeber für …
Pflegezulage nicht nur im Pflege- und Funktionsdienst: Helios Klinikum zur Zahlung von tarifvertraglichen Pflegezulagen verurteilt
Pflegezulage nicht nur im Pflege- und Funktionsdienst: Helios Klinikum zur Zahlung von tarifvertraglichen Pflegezulagen verurteilt
| 22.03.2021 von Rechtsanwalt Frank Alexander Hartmann
Az. ArbG Wuppertal: 2 Ca 2176/20 Mit Urteil vom 17.11.2020 hat das Arbeitsgericht Wuppertal die Helios Klinik Wuppertal zur Zahlung von tarifvertraglich zugesicherten Pflegezulagen auch an solche Mitarbeitenden verurteilt, welche nicht im …
Die neue SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung vom 21.01.2021
Die neue SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung vom 21.01.2021
| 25.02.2021 von Rechtsanwältin Stephanie Kessenbrock
Die neue SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung vom 21.01.2021 sieht vor, dass jeder Arbeitgeber gehalten ist, jeden einzelnen Arbeitsplatz dahingehend zu überprüfen, ob dieser auch in der Form des Home-Office von dem Mitarbeiter erfüllt werden …
Rechtsfragen zur Corona-Krise – Aufgaben der Geschäftsleitung und des Aufsichtsrats
Rechtsfragen zur Corona-Krise – Aufgaben der Geschäftsleitung und des Aufsichtsrats
| 18.02.2021 von Rechtsanwältin Stephanie Kessenbrock
Was ist, wenn sich Mitglieder der Geschäftsleitung infiziert haben? Dann sind Sie nach wie vor Geschäftsführer oder Vorstand, da eine Krankheit oder gar nur der Verdacht auf eine solche Ihr Amt zunächst unberührt lässt. Anders sieht die …
SARS-CoV-2 -Voraussetzungen des Arbeitsschutzes
SARS-CoV-2 -Voraussetzungen des Arbeitsschutzes
| 16.02.2021 von Rechtsanwältin Stephanie Kessenbrock
Sie SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel konkretisiert für den Zeitraum der epidemischen Lage von nationaler Tragweite die Anforderungen an den Arbeitsschutz im Hinblick auf den Virus. Sie enthält Konkretisierungen der Anforderungen der …
Homeoffice – Vertrauen, das sich auszahlen kann
Homeoffice – Vertrauen, das sich auszahlen kann
| 15.02.2021 von Rechtsanwältin Stephanie Kessenbrock
Die neue Arbeitsplatzgestaltung beinhaltet einen Veränderungsprozess von Führungsverhalten. Auch wenn eine gesetzliche Verpflichtung und durchsetzbarer Anspruch auf die Zurverfügungstellung von Home-Office-Arbeitsplätzen noch nicht besteht, …
Kündigungsfristen
Kündigungsfristen
| 09.02.2021 von Rechtsanwalt Tim Fink
Welche Kündigungsfristen gelten im Arbeitsrecht? Diese Frage beantwortet § 622 BGB ausführlich. Es sind folgende Konstellationen voneinander zu unterscheiden: A. Kündigung durch den Arbeitgeber Während Probezeit bis zu 6 Monaten: Zwei …
Ist eine Änderungskündigung zur Einführung von Kurzarbeit rechtmäßig?
Ist eine Änderungskündigung zur Einführung von Kurzarbeit rechtmäßig?
| 29.01.2021 von Rechtsanwalt Daniel Junker
Sofern einem Arbeitnehmer oder einer Arbeitnehmerin eine fristlose Änderungskündigung zur Einführung von Kurzarbeit zugeht, so ist diese nicht sozial ungerechtfertigt und somit auch wirksam . Dies entschied das Arbeitsgericht Stuttgart im …
Rechte eines Betriebsrats bei geplanten Massenentlassungen
Rechte eines Betriebsrats bei geplanten Massenentlassungen
| 27.01.2021 von Rechtsanwalt Tim Fink
In Ihrem Betrieb ist eine größere betriebliche Umstrukturierung geplant? I. Betriebsrat gründen, falls nocht nicht vorhanden Sofern bzw. sobald ein Betriebsrat besteht, darf der Arbeitgeber nach § 111 BetrVG keinerlei Vollzugshandlung einer …
Rechte des Betriebsrats bei Gründung einer europäischen Aktiengesellschaft
Rechte des Betriebsrats bei Gründung einer europäischen Aktiengesellschaft
| 26.01.2021 von Rechtsanwalt Tim Fink
Sie sind Betriebsrat und Ihr Unternehmen möchte sich in eine europäische Aktiengesellschaft umwandeln? 1. Wahl besonderes Verhandlungsgremium Der Vorsitzende der Arbeitnehmervertretung auf der höchsten, bestehenden, Betriebsratsebene hat …
Private Internetnutzung als Grund für außerordentliche Kündigung
Private Internetnutzung als Grund für außerordentliche Kündigung
| 07.10.2020 von Rechtsanwalt Daniel Junker
Wenn ein Arbeitnehmer während seiner Arbeitszeit für private Zwecke das Internet und E-Mail-Services auf dem Dienst-PC nutzt, stellt dies einen Grund für eine fristlose Kündigung dar. Das gilt vor allem, wenn dies über mehrere Tage und auch …
Arbeitsrecht in Corona-Zeiten
Arbeitsrecht in Corona-Zeiten
| 30.03.2020 von Rechtsanwältin Uta Patricia Bauer
Die Corona-Krise wirkt sich nachhaltig auch auf das Arbeitsrecht aus. Ein kurzer Ausblick (Stand: 27.3. 2020): I. Kurzarbeitergeld (KUG) Der Gesetzgeber erleichtert den Zugang zum KUG. Die wichtigsten Änderungen: Anspruch auf KUG besteht, …
Hilfen während der Corona-Krise
Hilfen während der Corona-Krise
| 26.03.2020 von Rechtsanwälte Gerharts & Eils Partnerschaftsgesellschaft
Durch Bund und Länder wurden aufgrund der Corona-Pandemie bisher weitreichende Maßnahmen beschlossen, über die wir Sie hiermit informieren: Steuerrecht Anträge auf Stundung sind möglich (Einkommensteuer, Körperschaftsteuer, Umsatzsteuer, …
Alternatives Geschäftsfeld während der Corona-Krise
Alternatives Geschäftsfeld während der Corona-Krise
| 25.03.2020 von Rechtsanwältin Nurefşan Keskiner
Unternehmerische Chancen durch Online-Handel Warum jetzt? Die Krise betrifft uns alle, vor allem aber den Einzelhandel und die Gastronomiebetriebe, die aufgrund der aktuellen Beschränkungen schließen und daher auch ihre geschäftlichen …
Coronavirus: Kurzarbeit und Kurzarbeitergeld – FAQ
Coronavirus: Kurzarbeit und Kurzarbeitergeld – FAQ
| 19.03.2020 von Rechtsanwältin Nurefşan Keskiner
Aufgrund der aktuellen Corona-Krise sind viele Arbeitgeber in eine wirtschaftliche Schieflage geraten und versuchen den Fortbestand ihrer Betriebe zu sichern. Um hier kurzfristig Abhilfe zu schaffen, hat die Bundesregierung die Ausweitung …
Extreme Temperaturen am Arbeitsplatz – wann gibt es Hitzefrei?
Extreme Temperaturen am Arbeitsplatz – wann gibt es Hitzefrei?
| 25.06.2019 von Rechtsanwalt Daniel Junker
Immer wieder rollen im Sommer Hitzewellen über uns hinweg, welche mit Temperaturen von 30 Grad und mehr auch Büros und andere Arbeitsräume nicht verschonen. Schwitzt man bei tropischen Außentemperaturen auch am Schreibtisch vor sich hin, …
Diskriminierungsfreie Stellenausschreibung unter Berücksichtigung des dritten Geschlechts
Diskriminierungsfreie Stellenausschreibung unter Berücksichtigung des dritten Geschlechts
| 11.03.2019 von Rechtsanwältin Uta Patricia Bauer
Das Bundesverfassungsgericht hat im Oktober 2017 entschieden, dass in der Rechtsordnung neben dem männlichen und weiblichen auch ein drittes Geschlecht existiert. Was bedeutet das für die arbeitsrechtliche Praxis? Arbeitgeber dürfen …
Aufhebungsvertrag: Einen Schlussstrich im Job ziehen – aber richtig!
Aufhebungsvertrag: Einen Schlussstrich im Job ziehen – aber richtig!
| 06.03.2019 von Rechtsanwältin Uta Patricia Bauer
In manchen Situationen kann ein Aufhebungsvertrag Vorteile gegenüber einer Kündigung haben. Hier sind die wichtigsten Regeln: Ein Arbeitsverhältnis beenden? Das ist nicht nur mit einer Kündigung, sondern auch mit Abschluss eines …
Erhöhung des Mindestlohns ab 2019: 9,19 € die Stunde – Was Arbeitgeber beachten müssen
Erhöhung des Mindestlohns ab 2019: 9,19 € die Stunde – Was Arbeitgeber beachten müssen
| 12.11.2018 von Rechtsanwalt Daniel Junker
Seit 2015 müssen die Arbeitgeber ihren Arbeitnehmern einen Mindestlohn zahlen, der seinerzeit bei 8,50 € lag. Im Jahr 2017 wurde er schon einmal auf 8,84 € erhöht. Viele Neuerungen, die damals eingeführt wurden, bleiben auch im Jahr 2019 …
Regelungen zu Arbeitszeit und Pause im Arbeitsrecht
Regelungen zu Arbeitszeit und Pause im Arbeitsrecht
| 07.10.2020 von Rechtsanwalt Daniel Junker
Haben Sie auch schon einmal Ihre Mittagspause verkürzt oder sogar auf diese verzichtet, um nur hastig am Arbeitsplatz etwas zu essen , da die nächste Aufgabe bereits auf Sie gewartet hat? Damit sind Sie nicht allein. Dabei ist eine …
Sachgrundlose Befristung – Drei-Jahres-Frist verfassungswidrig
Sachgrundlose Befristung – Drei-Jahres-Frist verfassungswidrig
| 08.07.2018 von Hartmann Dahlmanns Jansen PartGmbB
In seinem Beschluss vom 06.06.2018 – 1 BvL 7/14 – hat das Bundesverfassungsgericht entschieden, dass die Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts verfassungswidrig ist, wonach eine sachgrundlose Befristung mit demselben Arbeitgeber erneut …
Nachvertragliches Wettbewerbsverbot – keine Chance ohne Karenzentschädigung
Nachvertragliches Wettbewerbsverbot – keine Chance ohne Karenzentschädigung
| 18.12.2017 von Rechtsanwalt Frank Alexander Hartmann
Bei der Anbahnung eines Vertrages mit Nachwuchs- und Führungskräften stellt sich für den Arbeitgeber häufig die Frage, ob und wie ein nachvertragliches Wettbewerbsverbot geregelt werden soll. Das Interesse des Unternehmens richtet sich …