Rechtstipps von Rechts- und Fachanwältin Silvana Dzerek 11

BAG, Beschl. v. 16.03.2022 - 7 ABR 29/20, Pressemitteilung vom 16.03.2022, 12/22Sachverhalt:Die Volkswagen AG stellt in Hannover-Stöcken Nutzfahrzeuge her. Das Werksgelände umfasst mehrere Hektar und…

Der Staat versucht, die für Arbeitgeber und Arbeitnehmer existenzgefährdenden Auswirkungen der Corona-Krise mit neuen gesetzlichen Regeln v. 13.03.2020 zum Kurzarbeitergeld abzuwehren. Diese sind…

Das neuartige Coronavirus greift zunehmend in das öffentliche Leben ein. Universitäten, Schulen und Kindergärten werden geschlossen und es ist zu erwarten, dass bei einer weiteren Ausbreitung des…

BAG vom 27. Juli 2017 – 2 AZR 681/16 SachverhaltDer Kläger ist „Web-Entwickler“ und seit 2011 bei der beklagten Arbeitgeberin beschäftigt. Im April 2015 informierte die Beklagte ihre…

Sonderurlaub meint im Rechtssinne zwar die unbezahlte Freistellung von der Arbeitspflicht. Die Begrifflichkeit wird gemeinhin aber als bezahlte Freistellung von der Arbeitspflicht…

Seit dem 01.01.2017, § 95 Abs. 2 S. 3 SGB IXBundesteilhabegesetz:Mit dem am 01.12.2016 beschlossenen und am 01.01.2017 in Kraft getretenen Bundesteilhabegesetz soll die gesellschaftliche Teilhabe und…

BAG vom 15.11.2016 – 3 AZR 539/15SachverhaltDer Kläger, seit 2000 bei der beklagten Bank, einer Anstalt des öffentlichen Rechts, beschäftigt, begehrte die Feststellung, dass ihm die Beklagte ein…

BAG vom 19.02.2015 – 8 AZR 1007/13SachverhaltDie Klägerin war bei der Beklagten seit Mai 2011 als Assistentin der Geschäftsleitung tätig. Ab dem 27.12.2011 war die Klägerin arbeitsunfähig erkrankt,…

SachverhaltDer Kläger war seit März 2002 bei der Beklagten als Fleischer beschäftigt. Er war einem Schwerbehinderten gleichgestellt und seit längerer Zeit erkrankt. Der Kläger konnte seine Tätigkeit…

Sachverhalt:Die Arbeitgeberin nimmt in fünf Transfusionszentren Blutspenden entgegen, verarbeitet und veräußert diese. Das Unternehmen richtete eine Facebook-Seite ein, sodass die Nutzer die…