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Erbschaft beim Finanzamt melden?
Erbschaft beim Finanzamt melden?
13.05.2024 von Rechtsanwalt und Steuerberater Helge Schubert LL.M (Tax)
Erbschaften interessieren auch das Finanzamt. Damit es prüfen kann, ob für ein Erben Erbschaftsteuer anfällt, muss es zunächst mal von dem Erbfall und den Begünstigten erfahren. Aus diesem Grund gibt es eine Reihe von gesetzlichen …
Straftaten mit E-Scootern? Welcher Umgang mit E-Scootern ist strafbar?
Straftaten mit E-Scootern? Welcher Umgang mit E-Scootern ist strafbar?
| 13.05.2024 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Von den Straßen der Großstädte sind Elektro-Scooter kaum mehr wegzudenken. An jeder Ecke stehen und liegen die Fahrzeuge herum und auf der Fahrbahn und den Geh- und Radwegen rollen die Fahrer von A nach B. Besonders Sharing-Anbieter wie …
Tod nach Sepsis! Mit Fachärztin für Innere Medizin Frau Tanke-Dasse und Patientenanwalt Dr. Ziegler
Tod nach Sepsis! Mit Fachärztin für Innere Medizin Frau Tanke-Dasse und Patientenanwalt Dr. Ziegler
13.05.2024 von Rechtsanwalt Dr. Hans-Berndt Ziegler
Tod nach Sepsis! Mit Fachärztin für Innere Medizin Frau Tanke-Dasse und Patientenanwalt Dr. Ziegler Die Sepsis - eine der häufigsten Todesursachen. Oft finden hier Behandlungsfehler statt. Die Fachärztin für Innere Medizin Frau Tanke-Dasse, …
Cannabisgesetz, MPU und der EU-Führerschein
Cannabisgesetz, MPU und der EU-Führerschein
| 13.05.2024 von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
Seit dem 1.4.24 ist das Cannabisgesetz (CanG) in Kraft. Gleichwohl boomt der EU-Führerschein weiter. Wir erklären heute, was das eine mit dem anderen zu tun hat. Seitdem gesetzlich festgelegt wurde, dass bei Fahrten unterhalb von 3,5 ng THC …
Cannabis und Verkehrsrecht 2024 - Neuigkeiten nach Teillegalisierung
Cannabis und Verkehrsrecht 2024 - Neuigkeiten nach Teillegalisierung
| 13.05.2024 von Rechtsanwalt Igor Posikow
Die Legalisierung von Cannabis in Deutschland, die am 1. April 2024 in Kraft trat, hat bedeutende Änderungen im Führerschein- und Ordnungswidrigkeitenrecht mit sich gebracht. Diese Änderungen betreffen insbesondere die Regulierung des …
Kündigung: Tun Sie DAS, um die Pflichtverletzung beweisen zu können (Tipps für Arbeitgeber)
Kündigung: Tun Sie DAS, um die Pflichtverletzung beweisen zu können (Tipps für Arbeitgeber)
12.05.2024 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck und Dr. Attila Fodor, Berlin. Nutzt der Arbeitnehmer während seiner Arbeitszeit privat Soziale Medien, begeht er regelmäßig einen Arbeitszeitbetrug. Der Arbeitgeber darf ihm …
Was ist ein Vorerbe, was ist ein Nacherbe?
Was ist ein Vorerbe, was ist ein Nacherbe?
| 12.05.2024 von Rechtsanwalt Bernfried Rose LL. M.
Die Vor- und Nacherbschaft ist ein ziemlich krasses Instrument zur Regelung der Erbfolge in einem Testament. In diesem Kurzbeitrag (und im Video am Ende des Beitrags) erfahren Sie, was ein Vorerbe ist und was ein Nacherbe ist. Ausführliche …
Kann ein Beschuldigter oder Angeklagter seinem Pflichtverteidiger das Mandat kündigen?
Kann ein Beschuldigter oder Angeklagter seinem Pflichtverteidiger das Mandat kündigen?
| 12.05.2024 von Rechtsanwalt Ulli Herbert Boldt
In den Fällen der sogenannten notwendigen Verteidigung bestellt das zuständige Gericht dem Beschuldigten oder Angeklagten einen Pflichtverteidiger, wenn dieser keinen anderen Verteidiger beauftragt hat. Vor der Bestellung eines …
Markenrechtliche Abmahnung BluePort Legal für HSV Fussball AG
Markenrechtliche Abmahnung BluePort Legal für HSV Fussball AG
| 10.05.2024 von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Erneut vertrete ich einen Mandanten gegen Abmahnung der Kanzlei BluePort Legal aus Hamburg im Auftrage der HSV Fussball AG . Der Vorwurf ist nicht neu. Wie bereits mehrfach aus anderen Abmahnfällen berichtet, rügt die Abmahnerin die …
Erneut: Abmahnung von der KTM AG über die Kanzlei ZIERHUT IP
Erneut: Abmahnung von der KTM AG über die Kanzlei ZIERHUT IP
10.05.2024 von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurden erneut Schreiben vorgelegt, mit denen die Kanzlei ZIERHUT IP wegen des Vorwurfs der Verletzung der Rechte an der Marke „KTM“ eine Abmahnung für die KTM AG ausspricht. Wenn Sie auch eine solche Abmahnung erhalten haben, berate ich …
Mietpreisbremse: Wie Mieter Geld zurückbekommen können
Mietpreisbremse: Wie Mieter Geld zurückbekommen können
| 07.05.2024 von Rechtsanwalt Jobst Ehrentraut
Die Mietpreisbremse ist eine wichtige gesetzliche Regelung, die Mieter vor überhöhten Mietpreisen schützen soll. Doch viele Mieter sind sich nicht bewusst, dass sie unter bestimmten Umständen Geld von ihren Vermietern zurückfordern können, …
Time Gate GmbH mahnt weiter wegen Benutzung der Bezeichnung „Sam“ ab
Time Gate GmbH mahnt weiter wegen Benutzung der Bezeichnung „Sam“ ab
07.05.2024 von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde wieder einmal eine Abmahnung der Time Gate GmbH über die Kanzlei LHR Rechtsanwälte - Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum wegen des Vorwurfs der Verletzung der Rechte an der Marke „SAM“ zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch …
Abmahnung der Blanken Küchenmesser & mehr Import Ltd.
Abmahnung der Blanken Küchenmesser & mehr Import Ltd.
06.05.2024 von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde wieder einmal eine Abmahnung der Blanken Küchenmesser & mehr Import Ltd. über die Kanzlei Schleinkofer zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch eine solche Abmahnung erhalten haben, berate ich gern auch Sie. Zu dem Vorgehen der …
Wirksam kündigen – mit DIESEM Kündigungsgrund klappt's (Tipps für Arbeitgeber)
Wirksam kündigen – mit DIESEM Kündigungsgrund klappt's (Tipps für Arbeitgeber)
| 05.05.2024 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck und Dr. Attila Fodor, Berlin. Viele Arbeitgeber haben eine falsche Vorstellung davon, mit welcher Begründung sie ein Arbeitsverhältnis wirksam kündigen dürfen. Mit manchen …
Long Covid, Post Covid, CFS: Anspruch auf Kostenübernahme der Krankenkasse für Immunglobulinbehandlung (IVig)
Long Covid, Post Covid, CFS: Anspruch auf Kostenübernahme der Krankenkasse für Immunglobulinbehandlung (IVig)
05.05.2024 von Rechtsanwalt Frank Vormbaum
Mit unserem heutigem Rechtstipp möchte ich Sie darüber informieren was einer Krankenkasse entgegengehalten werden sollte, wenn die Kostenübernahme für Immunglobulinbehandlung abgelehnt wird. Bei dieser Erkrankung besteht ein hoher …
Überlassung von Dienstwagen zur Privatnutzung
Überlassung von Dienstwagen zur Privatnutzung
02.05.2024 von Rechtsanwalt Ansgar Dittmar
Häufig kommt es zu Meinungsverschiedenheiten zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern bei der Frage, ob ein Dienstwagen auch zu privaten Fahrten genutzt werden darf. Ein jüngstes Urteil von dem Landesarbeitsgericht Hamm (Urteil vom …
Auch eine Abmahnung von der Unicorn Energy AG wg. „EnergyTube“ erhalten?
Auch eine Abmahnung von der Unicorn Energy AG wg. „EnergyTube“ erhalten?
02.05.2024 von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde eine Abmahnung der Unicorn Energy AG wegen des Vorwurfs der Verletzung der Marke „EnergyTube“ zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch eine solche Abmahnung erhalten haben, berate ich gern auch Sie. Zu der mir vorliegenden Abmahnung: …
Erfahrungen mit DCPTG.com - Hunderte Geschädigte berichten über das Ponzi-Schema (Update 12.5.2024)
Erfahrungen mit DCPTG.com - Hunderte Geschädigte berichten über das Ponzi-Schema (Update 12.5.2024)
| 12.05.2024 von Rechtsanwalt Dr. Marc Maisch
Wieder mal haben es Betrüger geschafft, ein Ponzi-Schema so gut zu vertreiben, dass massenweise Nutzer darauf hereingefallen sind. Mit nur 50 € zu starten, klingt einfach zu verlockend. Was dann folgt, war aber der Alptraum eines jeden …
Tesla plant Stellenabbau in Grünheide bei Berlin – Tipps für Arbeitnehmer
Tesla plant Stellenabbau in Grünheide bei Berlin – Tipps für Arbeitnehmer
| 01.05.2024 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck und Dr. Attila Fodor, Berlin. Im Rahmen eines weltweiten Stellenabbaus sollen im Berlin-nahen Tesla-Werk in Grünheide 400 Arbeitsplätze wegfallen. Das berichtet das manager …
Schwiegerkinder - Probleme bei Erbschaften, Schenkungen und Scheidungen?
Schwiegerkinder - Probleme bei Erbschaften, Schenkungen und Scheidungen?
| 30.04.2024 von Rechtsanwalt Bernfried Rose LL. M.
Die Beziehung zwischen Schwiegerkindern und Schwiegereltern ist menschlich oft herausfordernd. Welche rechtlichen Beziehungen mit Schwiegersöhnen und Schwiegertöchtern bestehen, erfahren Sie in diesem Kurzbeitrag - zum Lesen oder als Video …
Man darf nur 1 x wegen der gleichen Tat verurteilt werden – das nennt man Strafklageverbrauch
Man darf nur 1 x wegen der gleichen Tat verurteilt werden – das nennt man Strafklageverbrauch
| 30.04.2024 von Rechtsanwalt Ulli Herbert Boldt
Wegen ein und derselben Tat darf niemand mehrfach bestraft werden. Das gilt auch für Verurteilungen wegen der gleichen Tat im Ausland. In Deutschland ist das Doppelbestrafungsverbot im Grundgesetz in Artikel 103 III.Absatz verankert. Die …
Vorladung, Strafbefehl Verletzung des höchstpersönlichen Lebensbereichs und Persönlichkeitsrechten durch Bildaufnahmen
Vorladung, Strafbefehl Verletzung des höchstpersönlichen Lebensbereichs und Persönlichkeitsrechten durch Bildaufnahmen
| 29.04.2024 von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
Durch die stetige Weiterentwicklung der technischen Möglichkeiten und der immer weiterwachsenden Bedeutung von Massenmedien und den sozialen Netzwerken, besteht auch ein erhöhter Bedarf die Menschen vor den daraus resultierenden Gefahren zu …
Klage gegen die Kündigung: Muss während des Prozesses weitergearbeitet werden?
Klage gegen die Kündigung: Muss während des Prozesses weitergearbeitet werden?
29.04.2024 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck und Dr. Attila Fodor, Berlin. Viele Arbeitnehmer klagen vor dem Arbeitsgericht gegen die Kündigung ihres Arbeitsverhältnisses. Sind sie dann verpflichtet, weiterzuarbeiten? …
Nachlassverzeichnis - wer kann es von wem ​verlangen?
Nachlassverzeichnis - wer kann es von wem ​verlangen?
| 29.04.2024 von Rechtsanwalt Bernfried Rose LL. M.
Wenn ein Erbfall eintritt, wollen die Beteiligten wissen, was zum Nachlass gehört. Wer ein Nachlassverzeichnis fordern darf, wer er erstellen muss und was reingehört, erfahren Sie in diesem Kurzbeitrag - ebenso wie im Video am Ende des …