7 Ergebnisse für Unterhalt
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11.10.2023
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Strafrecht Florian Rappaport
… harmlosen Unterhaltung könnten Sie ungewollt belastende Informationen preisgeben. Beschränken Sie deshalb Ihre Kommunikation mit den Strafverfolgungsbehörden und machen Sie deutlich, dass Sie sich zuerst mit einem Rechtsanwalt beraten möchten …
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08.05.2021
von Rechtsanwalt Dubravko Mandic
… Länder unterhalten mittlerweile auch Sonderdezernate, die nichts anderes machen als Bürger wegen ihrer abweichenden Meinung strafrechtlich zu verfolgen. In diesem Zusammenhang muss auch darauf hingewiesen werden, dass die Staatsanwaltschaft …
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26.04.2021
von Rechtsanwalt Artur Korn
… Unterhalt der Erben zukommen lassen muss, wie es auch beispielsweise mit der Begleichung von fälligen Steuerschulden gilt. Da im vorliegenden Fall das Testament keine andere Anordnung getroffen hatte, geht das Gericht also …
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21.11.2018
von Rechtsanwalt Jörg Diebow
Der Fall: Die Wohnungseigentumsanlage besteht laut Teilungserklärung aus 24 Ladengeschäften, Praxen und Büros, 14 Wohnungen und 49 Tiefgaragenstellplätzen. Ein Teileigentümer unterhält im Keller- und Erdgeschoss des Anwesens seit …
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20.06.2016
von Rechtsanwalt Marc E. Evers
… Ireland Ltd. in Irland ist, finden die deutschen Datenschutzbestimmungen gem. § 1 Abs. 5 BDSG in Verbindung mit Art. 4 Richtlinie 45/46/EG keine Anwendung. Dass Facebook auch eine Niederlassung in Deutschland unterhält, ist dabei insoweit …
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30.10.2009
von Rechtsanwalt Holger Barth
… zu unterhalten, nicht nachrangig gegenüber dem Status der an diesem Ort bereits tätigen Ärzte, denn eine Bedarfsprüfung wie bei Ermächtigungen und Sonderbedarfzulassungen finde insoweit nicht statt. Der Gesetzgeber des VÄndG habe die Versorgung …
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05.01.2009
von Rechtsanwalt Holger Barth
… untersagt ab dem 01.04.2009 nicht nur die Unterhaltung von Hilfsmitteldepots in Arztpraxen oder Krankenhäusern außer zur Notfallversorgung. Vielmehr wird den Leistungserbringern im Zusammenhang mit der Hilfsmittellieferung auch die Zuwendung …