12 Ergebnisse
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01.04.2022
von Anwältin & Avocate Marie-Avril Roux Steinkühler LL.M.
Die Anmeldung einer Marke ist von entscheidender Bedeutung, da sie Ihr Unternehmen und die Produkte und Dienstleistungen sowie die Identität Ihres Unternehmens identifiziert, und zwar unabhängig von der betrachteten Tätigkeit. Hier finden …
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19.07.2021
von Anwältin & Avocate Marie-Avril Roux Steinkühler LL.M.
Das Urteil des Tribunal Judiciaire de Paris vom 30. Juni 2021 über die Abwägung des Rechts auf Information einerseits und des Rechts auf Privatsphäre und den Schutz personenbezogener Daten andererseits fordert einen Vergleich mit der …
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06.07.2021
von Anwältin & Avocate Marie-Avril Roux Steinkühler LL.M.
Deutsche Verlage, Privatkopien und Erstattungen an Autoren. Ein Blick zurück auf die Verlagsszene in Deutschland. Der Fall geht auf das Urteil des EuGH vom 12. November 2015 (C‑572/13) [1] in der Rechtssache Hewlett Packard Belgien gegen …
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06.07.2021
von Anwältin & Avocate Marie-Avril Roux Steinkühler LL.M.
MARKENRECHT – Verfallsverfahren in Frankreich – Ein Jahr nach der Reform Seit dem 1. April 2020 ist ein neues Markenverfallsverfahren beim französischen Markenamt (INPI) eingeführt worden. Dieses Verfahren kann nun von allen Beteiligten …
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22.06.2021
von Anwältin & Avocate Marie-Avril Roux Steinkühler LL.M.
“Der Urheber hat das Recht auf Anerkennung seiner Urheberschaft“ (Artikel L. 121-1 Code de la propriété intellectuelle). Im Bereich der Fotografie bedeutet dies, dass der Name des Urhebers neben dem von ihm gemachten Foto stehen muss. …
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15.06.2023
von Rechtsanwältin Alexandra de Brossin de Méré
Gesetzliche Herausgabeverpflichtung an den Eigentümer trotz Beschlagnahmung von Fahrzeugen bzw. Einziehung durch Gerichtsurteil Grundsätzlich kann Eigentum, das "zur Verwirklichung" einer Straftat eingesetzt wurde oder "notwendig" war, um …
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18.05.2022
von Rechtsanwältin Alexandra de Brossin de Méré
Nach dem scheinbaren Dornröschenschlaf der französischen Justiz von März bis Mai 2020 hatte zunächst die sogenannte 3. Phase, seit dem Wegfall der totalen Ausgangssperre am 11.5.20, in Frankreich begonnen. Die Justiz hat seit Ende Juni …
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22.05.2022
von Rechtsanwältin Alexandra de Brossin de Méré
In Frankreich kann dem Führerscheininhaber eines deutschen Führerscheins mit Wohnsitz in Deutschland ein Fahrverbot erteilt werden. Dieses Fahrverbot, ausgesprochen von französischen Behörden, kann sich dann räumlich nur auf das nationale …
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19.06.2020
von Rechtsanwältin Alexandra de Brossin de Méré
Deutsche Transportunternehmen mit Frankreichgeschäft haben sehr häufig mit Routine-Kontrollen ihrer Lastzüge in Frankreich zu tun. Diese Kontrollen haben in ihrer Intensität nie nachgelassen. Gegenstand ist meistens die Überprüfung der …
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23.01.2022
von Rechtsanwältin Alexandra de Brossin de Méré
Im Rahmen von grenzüberschreitenden Ermittlungen der französischen Behörden kommt es recht zügig zur Ladung der verantwortlichen Entscheidungsträger nach Frankreich zum Verhör. Das wird durch Polizeibehörden im Auftrag der …
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13.01.2018
von Rechtsanwältin Alexandra de Brossin de Méré
Nach einem Unfallereignis stellt sich sofort die Frage nach dem Umfang und der Durchsetzung der eventuellen Ansprüche gegen den französischen Unfallverursacher. Bei Unfällen im Straßenverkehr oder bei Sportunfällen ist meistens eine …
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19.08.2020
von Rechtsanwältin Alexandra de Brossin de Méré
Mit der Anerkennung als Zivilpartei wird die bzw. der Geschädigte zu einem frühen Zeitpunkt mit Rechten ausgestattet, die auf Feststellung und Geltendmachung des Schadens gerichtet sind. Opfer einer Straftat in Frankreich haben die …