6 Ergebnisse für Sofortige Vollziehung

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Beamtenrecht: Weiterbeschäftigung nach Zurruhesetzung wegen Dienstunfähigkeit?
Beamtenrecht: Weiterbeschäftigung nach Zurruhesetzung wegen Dienstunfähigkeit?
| 24.02.2024 von Rechtsanwalt Peter Koch
… es eine gleichlautende Bestimmung jedoch nicht. Der Dienstherr kann seinerseits jedoch die aufschiebende Wirkung des Widerspruchs und der Klage beseitigen, indem er die sofortige Vollziehung der Zurruhesetzungsverfügung anordnet. Dagegen wiederum …
Entfernung eines Polizeikommissaranwärters aus dem Beamtenverhältnis wegen einer einzigen Äußerung
Entfernung eines Polizeikommissaranwärters aus dem Beamtenverhältnis wegen einer einzigen Äußerung
| 02.01.2024 von Rechtsanwalt Keno Leffmann
… des Verwaltungsgerichts hat der Antragsgegner die Entlassungsverfügung zwar formell rechtmäßig erlassen und auch die Anordnung der sofortigen Vollziehung hinreichend begründet, es bestünden jedoch Zweifel, ob der Sachverhalt vollständig ermittelt …
Beamtenrecht – Entlassung eines Polizeibeamten auf Widerruf
Beamtenrecht – Entlassung eines Polizeibeamten auf Widerruf
| 29.02.2020 von Rechtsanwalt Andreas Klinger
… von einer mobilen Verkehrskontrolle aufgegriffen worden war. Daraufhin verfügte der Antragsgegner am 23.07.2019 unter Anordnung der sofortigen Vollziehung die Entlassung aus dem Polizeivollzugsdienst wegen fehlender charakterlicher Eignung …
Beamtenrecht – Ärztliche Untersuchung bei Dienstunfähigkeit – Grenzen der Schweigepflichtentbindung
Beamtenrecht – Ärztliche Untersuchung bei Dienstunfähigkeit – Grenzen der Schweigepflichtentbindung
| 29.04.2018 von Rechtsanwalt Peter Koch
… und begründete die Entscheidung mit fehlender Mitwirkung der Beamtin. Dagegen erhob die Beamtin Widerspruch und anschließend Klage vor dem Verwaltungsgericht. Die Dienstbehörde hatte zudem die sofortige Vollziehung des Bescheides angeordnet. Dagegen …
Beamtenrecht - Versetzung in den Ruhestand wegen Dienstunfähigkeit
Beamtenrecht - Versetzung in den Ruhestand wegen Dienstunfähigkeit
| 02.08.2011 von Rechtsanwalt Peter Koch
Mit Erfolg wandte sich ein an einem Plasmozytom erkrankter Polizeioberkommissar gegen die sofortige Vollziehung seiner Versetzung in den Ruhestand. Das Verwaltungsgericht Hannover entschied mit Beschluss vom 15.12.2010, dass der Bescheid …
Beamtenrecht - Deutsche Telekom AG - Megaplan-Projekt - VG Göttingen zur Amtsangemessenheit
Beamtenrecht - Deutsche Telekom AG - Megaplan-Projekt - VG Göttingen zur Amtsangemessenheit
| 20.12.2010 von Rechtsanwalt Peter Koch
… Interesse der deutschen Telekom AG, sondern ein individuelles Interesse des betroffenen Beamten. Das Interesse an der amtsangemessenen Beschäftigung sei deshalb generell ungeeignet, ein besonderes öffentliches Interesse an der sofortigen