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Anforderungen an die Verordnung von Cannabis gemäß § 31 Abs. 6 SGB V
Anforderungen an die Verordnung von Cannabis gemäß § 31 Abs. 6 SGB V
| 23.05.2024 von Rechtsanwältin Babette Christophers LL.M.
Das Bundessozialgericht (BSG) hat im März 2024 entschieden, dass ein ausgefüllter standardisierter Arztfragebogen nicht ausreicht, um die Voraussetzungen für eine begründete vertragsärztliche Einschätzung zur Verordnung von Cannabis zu …
Arzneiwareneinfuhr nach Österreich
Arzneiwareneinfuhr nach Österreich
| 23.05.2024 von Rechtsanwalt Dr. Simon Harald Baier LL.M.
Arzneiwareneinfuhrgesetz Nach österreichischem Recht dürfen Arzneimittel und Blutprodukte ausschließlich von Apotheken und zugelassenen Unternehmen importiert werden. Hierbei gilt das Arzneiwareneinfuhrgesetz (AWEG). Zu den Arzneimitteln …
Myelitis transversa als Impfschaden nach der Verabreichung von Vector-Impfstoff anerkannt
Myelitis transversa als Impfschaden nach der Verabreichung von Vector-Impfstoff anerkannt
22.05.2024 von Rechtsanwältin Anja Dornhoff
Unsere Mandantschaft wurde Ende Mai 2021 gegen Covid-19 mit dem Vector-Impfstoff geimpft. Nach ca. 10 Tagen postvakzinal setzten massive Kopfschmerzen ein, die ca. 2 Wochen anhielten. Eine Sinusvenenthrombose wurde mittels CT-Untersuchung …
Berufsunfähigkeit wegen Long COVID-Erkrankung - die wichtigsten Grundregeln
Berufsunfähigkeit wegen Long COVID-Erkrankung - die wichtigsten Grundregeln
22.05.2024 von Rechtsanwalt Dr. Frank Breitkreutz
Die gesundheitlichen Auswirkungen von Long COVID-Erkrankungen beschäftigen zunehmend auch die privaten BU-Versicherer. Hier stellen sich diverse rechtliche wie tatsächliche Fragen, vor allem aus folgenden Gründen: Es handelt sich um ein …
Pflege und Pflegegrad
Pflege und Pflegegrad
15.05.2024 von Rechtsanwältin Eva Dworschak
Mich treffen sehr viel Anfragen zum Thema Pflegegrad. Pflegegeld und Leistungen der Krankenkassen können beantragt werden, sobald jemand pflegebedürftig ist, die Person zuhause oder im Heim gepflegt wird oder eine Beeinträchtigung vorliegt. …
Abrechnung nach GOÄ auch dann, wenn Arzt nicht Vertragspartner des Patienten ist.
Abrechnung nach GOÄ auch dann, wenn Arzt nicht Vertragspartner des Patienten ist.
| 15.05.2024 von Rechtsanwalt Christoph Klaus Hamann
Die Entscheidung des BGH Mit Urteil vom 04.04.2024 (Az.: III ZR 38/23) stellt der Bundesgerichtshof (BGH) klar, die Abrechnung einer ambulanten ärztlichen Leistung hat auch dann nach der GOÄ zu erfolgen, wenn Vertragspartner des Patienten …
Plausibilitätsprüfungen aufgrund von Patientenidentitäten
Plausibilitätsprüfungen aufgrund von Patientenidentitäten
15.05.2024 von Rechts- und Fachanwältin Sabine Warnebier
Immer wieder werden Plausibilitätsprüfungsverfahren nach § 106d SGB V iVm. § 10 Abs. 2 der Abrechnungsprüfungs-Richtlinie nicht nur wegen der Überschreitung der Zeitbudgets, sondern aufgrund zu hoher Patientenidentitäten eingeleitet - z.B. …
Medizinrecht aktuell: BGH entscheidet über Anwendbarkeit der GOÄ für jur. Personen (III ZR 38/23 - Urt. vom 04.04.2024)
Medizinrecht aktuell: BGH entscheidet über Anwendbarkeit der GOÄ für jur. Personen (III ZR 38/23 - Urt. vom 04.04.2024)
| 14.05.2024 von Rechtsanwalt Dr. jur. Jan-Hendrik Simon
Der BGH hat in einer aktuellen Entscheidung vom 04.04.2024 den langjährigen Streit darüber entschieden, ob die GOÄ auch für juristische Personen wie Krankenhäuser oder ambulante Leistungserbringer mit dort tätigen Ärzten gilt. Hintergrund …
Vertragsärztliches Zulassungsrecht bei der Übernahme von Arztpraxen durch Investoren
Vertragsärztliches Zulassungsrecht bei der Übernahme von Arztpraxen durch Investoren
| 14.05.2024 von Rechtsanwalt Dr. Alexander Dorn
1. Investment Arztpraxis Professionelle Investoren interessieren sich für den Erwerb von (Zahn-)Arztpraxen, MVZ´s oder Laboren. Es kann sich dabei um strategische Investoren handeln, die eine Vielzahl von medizinischen Leistungserbringern …
Macht es Sinn, das Krankenhaus im Falle eines Behandlungsfehlers zu verklagen?
Macht es Sinn, das Krankenhaus im Falle eines Behandlungsfehlers zu verklagen?
| 13.05.2024 von Rechtsanwalt Christoph Theodor Freihöfer
Die Bedeutung der juristischen Schritte bei medizinischen Fehlern Ärzte machen Fehler, und im medizinischen Bereich können diese Fehler ernsthafte Folgen für Patienten haben. Wenn Sie vermuten, dass Sie oder ein Angehöriger Opfer eines …
Tod nach Sepsis! Mit Fachärztin für Innere Medizin Frau Tanke-Dasse und Patientenanwalt Dr. Ziegler
Tod nach Sepsis! Mit Fachärztin für Innere Medizin Frau Tanke-Dasse und Patientenanwalt Dr. Ziegler
13.05.2024 von Rechtsanwalt Dr. Hans-Berndt Ziegler
Tod nach Sepsis! Mit Fachärztin für Innere Medizin Frau Tanke-Dasse und Patientenanwalt Dr. Ziegler Die Sepsis - eine der häufigsten Todesursachen. Oft finden hier Behandlungsfehler statt. Die Fachärztin für Innere Medizin Frau Tanke-Dasse, …
Behandlungsfehler Statistik 2022 - 2.696 Behandlungsfehler mit Gesundheitsschäden bestätigt
Behandlungsfehler Statistik 2022 - 2.696 Behandlungsfehler mit Gesundheitsschäden bestätigt
| 11.05.2024 von Rechtsanwalt Christoph Theodor Freihöfer
Jahresstatistik 2022 Medizinischer Dienst: Fortbestehende Herausforderungen in der Patientensicherheit Der Medizinische Dienst hat im Jahr 2022 insgesamt 13.059 fachärztliche Gutachten zur Klärung von Behandlungsfehlerverdachten erstellt. …
500.000 Euro Schmerzensgeld für groben Behandlungsfehler nach Reanimation
500.000 Euro Schmerzensgeld für groben Behandlungsfehler nach Reanimation
| 10.05.2024 von Rechtsanwalt Christoph Theodor Freihöfer
Das Oberlandesgericht Hamm hat einer Patientin, die aufgrund grober Behandlungsfehler nach einer Reanimation dauerhafte Gesundheitsschäden erlitten hat, ein Schmerzensgeld von 500.000 Euro zugesprochen. Dieser Fall unterstreicht die …
Die NIS-2-Richtlinie Cybersicherheit im Gesundheitswesen
Die NIS-2-Richtlinie Cybersicherheit im Gesundheitswesen
09.05.2024 von Rechtsanwalt Christoph Klaus Hamann
Die NIS-2-Richtlinie (Richtlinie über Netz- und Informationssicherheit) der Europäischen Union legt strengere Sicherheitsstandards für kritische Infrastrukturen fest, um die Cybersicherheit in ganz Europa zu stärken. Der Gesundheitssektor …
Schmerzensgeld bei Behandlungsfehlern
Schmerzensgeld bei Behandlungsfehlern
08.05.2024 von Rechtsanwalt Christoph Klaus Hamann
Auch bei der Bemessung des Schmerzensgeldes in Arzthaftungssachen darf der Gesichtspunkt der Genugtuungsfunktion nicht außer Acht gelassen werden (BGH, Urteil vom 08.02.2022 - VI ZR 409/19). Die Bemessung der Höhe des Schmerzensgeldes ist …
Praxisübernahmevertrag
Praxisübernahmevertrag
07.05.2024 von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
Praxisübernahmevertrag zwischen X - nachfolgend Übergeber - und Y - nachfolgend Übernehmer - wird nachfolgender Vertrag geschlossen: § 1 Gegenstand Der Übergeber verkauft hierdurch seine Praxis “ XXXXXXXXX" Adresse, mitsamt den gesamten …
Ist Stoffen legal? Welche Strafen drohen bei Steroiden und SARMS?
Ist Stoffen legal? Welche Strafen drohen bei Steroiden und SARMS?
| 07.05.2024 von Rechtsanwalt Dr. Heiko Löw
Die Einnahme von anabolen Steroiden und SARMS ist längst nicht mehr nur ein Thema für Profi-Athleten. Auch ambitionierte Hobbysportler greifen immer häufiger zu Stoffen, um ihre Leistungsfähigkeit und das Muskelwachstum zu optimieren. Wo …
EuGH-Urteil: Erstmaliges Anfordern von Patientenaktenabschriften ist kostenlos
EuGH-Urteil: Erstmaliges Anfordern von Patientenaktenabschriften ist kostenlos
06.05.2024 von Rechtsanwalt Christoph Klaus Hamann
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat in einem wegweisenden Urteil festgestellt, dass Patienten das Recht haben, kostenlos Abschriften aus ihrer eigenen Patientenakte anzufordern. Dieses Urteil betrifft das erstmalige Anfordern von …
Long Covid, Post Covid, CFS: Anspruch auf Kostenübernahme der Krankenkasse für Immunglobulinbehandlung (IVig)
Long Covid, Post Covid, CFS: Anspruch auf Kostenübernahme der Krankenkasse für Immunglobulinbehandlung (IVig)
| 05.05.2024 von Rechtsanwalt Frank Vormbaum
Mit unserem heutigem Rechtstipp möchte ich Sie darüber informieren was einer Krankenkasse entgegengehalten werden sollte, wenn die Kostenübernahme für Immunglobulinbehandlung abgelehnt wird. Bei dieser Erkrankung besteht ein hoher …
Erfolg im Gerichtssaal: Verfahren gegen Arzt im Ruhestand eingestellt – Jagdschein gerettet
Erfolg im Gerichtssaal: Verfahren gegen Arzt im Ruhestand eingestellt – Jagdschein gerettet
| 01.05.2024 von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
🎉 **Erfolgsmeldung unserer Kanzlei!** 🎉 **🚨 Wichtiger Sieg am Amtsgericht Tiergarten!** Wir sind stolz, bekannt geben zu können, dass das Verfahren gegen einen unserer Mandanten, einen hochgeschätzten Arzt im Ruhestand, wegen vorsätzlicher …
Misslungener Schönheitseingriff: Ihre Rechte
Misslungener Schönheitseingriff: Ihre Rechte
| 30.04.2024 von Rechtsanwältin Mariam Shoja LL.M.
Im Rahmen der medizinischen und kosmetischen Versorgung haben Sie nicht nur das Recht auf eine qualitativ hochwertige Behandlung, sondern auch auf umfassende Informationen über geplante medizinische Maßnahmen. Behandlungsfehler oder …
OLG Nürnberg: BU-Versicherer ist nicht an eigenes Gutachten gebunden
OLG Nürnberg: BU-Versicherer ist nicht an eigenes Gutachten gebunden
| 26.04.2024 von Rechtsanwalt Stephan Schneider
In den meisten Fällen lässt sich die bedingungsgemäße Berufsunfähigkeit nur durch ein medizinisches Sachverständigengutachten feststellen. Nicht selten ist der Fall, dass BU-Versicherer ein gutachten in Auftrag geben, der Gutachter die …
Gesundheitsreform 2024: Die Zusammenfassung für ​Ärzte, Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen
Gesundheitsreform 2024: Die Zusammenfassung für ​Ärzte, Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen
| 26.04.2024 von Rechtsanwalt Hermann Kaufmann
Bringt die Lauterbach Gesundheitsreform 2024 auch Verbesserungen mit sich? In einer Ära, in der das deutsche Gesundheitssystem ständig herausgefordert wird, sich an die sich schnell wandelnden Anforderungen einer älter werdenden Bevölkerung …
Schadensersatz, wenn keiner klar Verantwortlich ist? - die Gesamtschuld
Schadensersatz, wenn keiner klar Verantwortlich ist? - die Gesamtschuld
22.04.2024 von Rechtsanwalt Dr. Hans-Berndt Ziegler
Kanzlei Ziegler und Kollegen: Rechtsanwalt Dr. Hans-Berndt Ziegler: Ist Schmerzensgeld gegen zwei Behandler durchsetzbar? Klar ist: einer von zwei Behandlern ist für Ihre Schädigung verantwortlich. Unklar ist: wer von beiden! Hier kommt die …