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Die sekundäre Darlegungslast bei Filesharing-Abmahnungen
Die sekundäre Darlegungslast bei Filesharing-Abmahnungen
| 18.01.2021 von Rechtsanwalt Jörg Pantke
Seit Jahren mahnen Rechtsanwaltskanzleien wie Waldorf Frommer, rka oder Sarwari Urheberrechtsverletzungen, welche über Internettauschbörsen (z.B. bittorrent) begangen wurden, ab. Betroffen sind hierbei insbesondere Filme und TV-Serien, aber …
Burgschild Inkasso treibt alte Abmahnungen der DigiRights Administration GmbH ein
Burgschild Inkasso treibt alte Abmahnungen der DigiRights Administration GmbH ein
| 06.11.2023 von Rechtsanwalt Jörg Pantke
Einige meiner Mandanten werden derzeit vom Inkassounternehmen Burgschild GmbH im Namen der DigiRights Administration GmbH angeschrieben. Gegenstand der Schreiben sind Uralt-Abmahnungen für angebliche Urheberrechtsverletzungen …
Hamburg-Mannheimer Lebensversicherung muss Kunden Vorteile einräumen
Hamburg-Mannheimer Lebensversicherung muss Kunden Vorteile einräumen
| 10.01.2017 von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
Widerspruchsrecht bei Hamburg-Mannheimer Lebensversicherung besteht „ewig“ In Deutschland sind schätzungsweise 60 % aller Verbraucher, die zwischen 1994 und 2007 eine Lebensversicherung abgeschlossen haben, bevorteilt. Und der Trend setzt …
Betriebsbedingte Kündigung - Arbeitsplatz im Ausland
Betriebsbedingte Kündigung - Arbeitsplatz im Ausland
| 05.11.2013 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Betriebsbedingte Kündigung: freier Arbeitsplatz im Ausland muss nicht angeboten werden. Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen zum Urteil des Bundesarbeitsgerichts, Urteil vom 29. August 2013 - 2 …
Serie „Erwerb von Wohnungseigentum“ – Teil 1:  Eigentum an Immobilien
Serie „Erwerb von Wohnungseigentum“ – Teil 1: Eigentum an Immobilien
| 07.11.2013 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht, und Anja Mlosch, Fachanwältin für Familienrecht, Berlin und Essen Vorliegend lesen Sie Teil 1 einer Artikelserie zum Thema „Erwerb von Wohnungseigentum". …
„Erwerb von Wohnungseigentum“ – Eigentum an einer Wohnung (Serie - Teil 2)
„Erwerb von Wohnungseigentum“ – Eigentum an einer Wohnung (Serie - Teil 2)
| 12.11.2013 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht und Anja Mlosch, Rechtsanwältin, Berlin und Essen Vorliegend lesen Sie Teil 2 einer Artikelserie zum Thema „Erwerb von Wohnungseigentum". Der vorherige …
„Erwerb von Wohnungseigentum“ – Form und Eintragung des Wohnungseigentums im Grundbuch (Serie - Teil 3)
„Erwerb von Wohnungseigentum“ – Form und Eintragung des Wohnungseigentums im Grundbuch (Serie - Teil 3)
| 15.11.2013 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Vorliegend lesen Sie Teil 3 einer Artikelserie zum Thema „Erwerb von Wohnungseigentum". Die vorherigen Teile wurden bereits veröffentlicht. Die Fortsetzungen erscheinen in loser Folge in den nächsten Wochen. Für beides, die …
Bewertungssysteme für Mitarbeiter - Arbeitsplatzrisiko für Low Performer
Bewertungssysteme für Mitarbeiter - Arbeitsplatzrisiko für Low Performer
| 21.11.2013 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Bewertungssystem bei Yahoo als Grundlage für Kündigungen wegen angeblicher Minderleistung. Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen. Meldungen von Spiegel online (vom 12.11.2013) zufolge geht der …
Formelle Anforderungen an eine Eigenbedarfskündigung
Formelle Anforderungen an eine Eigenbedarfskündigung
| 19.12.2013 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Umstände, die dem Mieter bereits in einem gesonderten Schreiben mitgeteilt wurden oder ihm aus sonstigen Gründen bereits bekannt sind, muss der Vermieter nicht noch einmal ausdrücklich in der Eigenbedarfskündigung aufführen. Ein Beitrag von …
Arbeit auf Abruf – was bedeutet Abrufarbeit und was ist dabei zu beachten?
Arbeit auf Abruf – was bedeutet Abrufarbeit und was ist dabei zu beachten?
| 18.01.2018 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen. Arbeit auf Abruf bzw. Abrufarbeit zeichnet sich dadurch aus, dass es der Arbeitgeber in der Hand hat, den Arbeitnehmer entsprechend dem Arbeitsanfall …
Wird es bei Siemens betriebsbedingte Kündigungen geben?
Wird es bei Siemens betriebsbedingte Kündigungen geben?
| 02.06.2018 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin und Essen Bis September 2018 soll feststehen, wie viele Stellen Siemens in Deutschland abbaut. Ob es dabei auch betriebsbedingte Kündigungen geben darf, darüber ist …
9 Dinge, auf die ein Unternehmer bei der Auswahl seines Anwaltes achten sollte
9 Dinge, auf die ein Unternehmer bei der Auswahl seines Anwaltes achten sollte
| 21.02.2014 von Rechtsanwalt Boris Zimmermann
1. Die Chemie muss stimmen. Wenn Sie mit dem Anwalt nicht so reden können, dass Sie ihn verstehen und er Sie, dann hilft der beste Anwalt nichts. Er muss nicht Ihr Freund werden, aber es ist wichtig, dass Sie sich beide verstehen, erst so …
Adoption in Thailand mit Gültigkeit in Deutschland
Adoption in Thailand mit Gültigkeit in Deutschland
| 22.08.2019 von Rechtsanwalt Boris Zimmermann
Die Adoption eines Kindes ist mit sehr viel Emotionen verbunden, und daher – leider – mit vielen rechtlichen Fallstricken, die man aufgrund der Gefühle leicht übersehen kann. Hier will ich versuchen, einen Überblick über verschiedene Fälle …
Die arbeitsrechtiche Abmahnung
Die arbeitsrechtiche Abmahnung
| 03.03.2009 von Rechtsanwalt Torsten Klose
Bevor der Arbeitgeber eine verhaltensbedingte Kündigung aussprechen kann, muss er das entsprechende Fehlverhalten abmahnen. Daher kommen als Gründe zum Einen Störungen im Leistungsbereich (wiederholte Unpünktlichkeit) und zum anderen …
Duldungspflicht des Mieters bei baulicher Maßnahme in der Wohnung
Duldungspflicht des Mieters bei baulicher Maßnahme in der Wohnung
| 06.03.2009 von Rechtsanwalt Torsten Klose
Der auch für das Wohnraummietrecht zuständige Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass der Mieter verpflichtet ist, bauliche Maßnahmen, die der Vermieter aufgrund einer behördlichen Anordnung oder rechtlichen Verpflichtung …
Mitbestimmung des Betriebsrates bei Verschwiegenheitserklärung
Mitbestimmung des Betriebsrates bei Verschwiegenheitserklärung
| 12.03.2009 von Rechtsanwalt Torsten Klose
Das Verlangen des Arbeitgebers gegenüber den Arbeitnehmern nach der Abgabe inhaltlich standardisierter Erklärungen, in denen sich Arbeitnehmer zum Stillschweigen über bestimmte betriebliche Vorgänge verpflichten, unterliegt nicht in jedem …
Vorzeitige Beendigung und Übertragung von Elternzeit
Vorzeitige Beendigung und Übertragung von Elternzeit
| 27.04.2009 von Rechtsanwalt Torsten Klose
Die in Anspruch genommene Elternzeit kann durch die Arbeitnehmerin wegen der Geburt eines weiteren Kindes vorzeitig beendet werden. Der Arbeitgeber kann eine solche Beendigung nur innerhalb von vier Wochen aus dringenden betrieblichen …
Lohnerhöhung und Gleichbehandlungsgrundsatz - Rechtfertigung durch sachliche Gründe
Lohnerhöhung und Gleichbehandlungsgrundsatz - Rechtfertigung durch sachliche Gründe
| 21.07.2009 von Rechtsanwalt Torsten Klose
Aufgrund des arbeitsrechtlichen Gleichbehandlungsgrundsatzes ist der Arbeitgeber verpflichtet, seine Arbeitnehmer bei Anwendung einer selbst gesetzten Regelung gleich zu behandeln. Deshalb darf er auch im Falle einer freiwillig gewährten …
Keine ausreichenden Deutschkenntnisse - Kündigung ist gerechtfertigt
Keine ausreichenden Deutschkenntnisse - Kündigung ist gerechtfertigt
| 22.03.2010 von Rechtsanwalt Torsten Klose
Kann ein Arbeitnehmer die in deutscher Sprache abgefassten Arbeitsanweisungen nicht lesen, so kann eine ordentliche Kündigung gerechtfertigt sein. Es stellt keine nach § 3 Abs. 2 AGG verbotene mittelbare Benachteiligung wegen der ethnischen …
Das Weihnachtsgeld und der Freiwilligkeitsvorbehalt - eine unendliche Geschichte
Das Weihnachtsgeld und der Freiwilligkeitsvorbehalt - eine unendliche Geschichte
| 09.12.2010 von Rechtsanwalt Torsten Klose
Leistet ein Arbeitgeber mehrere Jahre lang ein Weihnachtsgeld an einen Arbeitnehmer, ohne bei der Zahlung deutlich eine Bindung für die Zukunft auszuschließen, kann der Arbeitnehmer aus diesem regelmäßigen Verhalten grundsätzlich schließen, …
Lkw-Verkehrskontrolle in Frankreich
Lkw-Verkehrskontrolle in Frankreich
| 19.06.2020 von Rechtsanwältin Alexandra de Brossin de Méré
Deutsche Transportunternehmen mit Frankreichgeschäft haben sehr häufig mit Routine-Kontrollen ihrer Lastzüge in Frankreich zu tun. Diese Kontrollen haben in ihrer Intensität nie nachgelassen. Gegenstand ist meistens die Überprüfung der …
Novelle der StVO – mehr Fahrverbote und höhere Bußgelder drohen
Novelle der StVO – mehr Fahrverbote und höhere Bußgelder drohen
| 19.06.2020 von Rechtsanwalt Christoph M. Huppertz
Am 28.04.2020 ist die Novelle der StVO (Straßenverkehrs-Ordnung) in Kraft getreten. Neben den Erhöhungen der Geldbußen drohen auch weitaus mehr Fahrverbote als bisher. Geschwindigkeitsüberschreitung Schon, wer innerorts 21 km/h zu schnell …
Versicherung zahlt einen Teil und meint dann, nicht zu haften
Versicherung zahlt einen Teil und meint dann, nicht zu haften
| 05.07.2023 von Rechtsanwalt Christoph M. Huppertz
In vielen Fällen - insbesondere Unfallsachen - zahlt die gegnerische Versicherung einen Teil der geforderten Summe. In der Folge beruft sie sich aber dann darauf, dass sie nicht haftet. Zum Teil wird bestritten, dass dem Zahlungsempfänger …
Verbraucher-Sieg im Diesel-Abgasskandal von Daimler / OLG Frankfurt kündigt Änderung der Rechtsauffassung an
Verbraucher-Sieg im Diesel-Abgasskandal von Daimler / OLG Frankfurt kündigt Änderung der Rechtsauffassung an
| 23.06.2021 von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
Sensation am Oberlandesgericht Frankfurt. Der 3. Senat kassierte im Diesel-Abgasskandal der Daimler AG ein Urteil des Landgerichts Frankfurt mit der Begründung ein, dass durchaus eine Haftung des Autobauers aufgrund vorsätzlicher und …