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“Powerbank” = Handyverstoß?
“Powerbank” = Handyverstoß?
| 06.02.2021 von Rechtsanwalt Alexander Held
“Powerbank” = Handyverstoß? Immer wieder ist man erstaunt, wenn man Urteile oder Reaktionen auf Urteile von Anwaltskollegen zu § 23 StVO (Handyverstoß) liest. So war mancher wirklich überrascht, dass der Touchscreen eines Fahrzeugs, im …
Verständigung im Strafverfahren („Deal“)- eine neue Studie
Verständigung im Strafverfahren („Deal“)- eine neue Studie
| 05.02.2021 von Rechtsanwalt Christian Keßler
Die Verständigung im Strafverfahren ist eine Verfahrensweise, mit welcher sich das Gericht zügig mit den Verfahrensbeteiligten über den weiteren Fortgang und das Ergebnis des Verfahrens verständigt. Das Verfahren ist in § 257c StPO …
Subventionsbetrug bei Kurzarbeit – Unachtsamkeit kann teuer werden!
Subventionsbetrug bei Kurzarbeit – Unachtsamkeit kann teuer werden!
| 04.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Gerade durch die Corona-Pandemie und die damit verbundenen Arbeitsausfälle in deutschen Unternehmen und Betrieben gibt es momentan soviel Kurzarbeit wie nie zuvor, und die Bedingungen für Kurzarbeitergeld sind deutlich gelockert worden. …
Der Einspruch gegen den Strafbefehl
Der Einspruch gegen den Strafbefehl
| 17.11.2022 von Rechtsanwalt Albrecht Popken LL.M.
Einleitung - Worum geht es? Lohnt sich der Einspruch gegen den Strafbefehl? Das ist natürlich die entscheidende Frage, wenn Sie einen Strafbefehl erhalten haben. Natürlich wird kein Beitrag im Internet Ihnen die Frage für Ihr Verfahren …
Strafvollstreckung – Haftantritt - Strafvollzug – Selbststeller – Freigang - Aufschub oder Unterbrechung der Vollstreckung – Gnadengesuch - Reststrafenaussetzung zur Bewährung nach Verbüßung von Einhalb oder Zweidrittel der Strafe – Freigang – Mutter-Kind
Strafvollstreckung – Haftantritt - Strafvollzug – Selbststeller – Freigang - Aufschub oder Unterbrechung der Vollstreckung – Gnadengesuch - Reststrafenaussetzung zur Bewährung nach Verbüßung von Einhalb oder Zweidrittel der Strafe – Freigang – Mutter-Kind
| 05.02.2021 von Rechtsanwalt/ Strafverteidiger Thomas A. Schales
Strafvollstreckung – Haftantritt - Strafvollzug – Selbststeller – Freigang - Aufschub oder Unterbrechung der Vollstreckung – Gnadengesuch - Reststrafenaussetzung zur Bewährung nach Verbüßung von Einhalb oder Zweidrittel der Strafe – …
Stalking! Das Familienrecht bietet schnelle Hilfe
Stalking! Das Familienrecht bietet schnelle Hilfe
| 04.02.2021 von Rechtsanwalt Michael Scholz
Stalking - oder Nachstellung, wie es in § 238 StGB heißt – kann Opfern das Leben zur Hölle machen. Stalker verfolgen, belästigen und bedrohen Menschen häufig Tag und Nacht, und das über lange Zeit. Die Übergriffe reichen bis hin zu …
Cybermobbing - Persönlichkeitsrechtsverletzungen auf Social Media
Cybermobbing - Persönlichkeitsrechtsverletzungen auf Social Media
| 14.04.2021 von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Das Thema Cybermobbing ist sehr aktuell und betrifft viele Jugendliche, die im Zeitalter von Social Media aufwachsen. Aber nicht nur die Jugend ist von dieser Problematik betroffen. Nicht selten werden auch Erwachsene Opfer von Cybermobbing …
BtMG: Lagerung und Verkauf von Drogen aus der Wohnung eines Dritten – Strafbarkeit des Wohnungsinhabers? Beihilfe? Beihilfe durch Unterlassen?
BtMG: Lagerung und Verkauf von Drogen aus der Wohnung eines Dritten – Strafbarkeit des Wohnungsinhabers? Beihilfe? Beihilfe durch Unterlassen?
| 04.02.2021 von Rechtsanwalt André Rosner
Der Fall: Der BGH hatte in einem Fall zu entscheiden, ob sich die Lebensgefährtin eines „Drogendealers“ wegen Beihilfe zum Handeltreiben mit Betäubungsmitteln bzw. wegen Beihilfe durch Unterlassen strafbar gemacht hat. Die bloße …
Aussage? – Aussageverweigerungsrecht!
Aussage? – Aussageverweigerungsrecht!
| 04.02.2021 von Rechtsanwältin Stefanie Kretschmer
Leider kann es manchmal ziemlich schnell gehen, dass man sich selbst als Beschuldigter in einem Strafverfahren wiederfindet. Die polizeilichen Ermittlungen werden schon dann eingeleitet, wenn die Ermittlungsbehörden, also im Regelfall die …
Bundesverfassungsgericht: Elektronische Fußfessel ist verfassungsgemäß
Bundesverfassungsgericht: Elektronische Fußfessel ist verfassungsgemäß
| 04.02.2021 von Rechtsanwältin Sandra Baumann
[Strafrecht] Aktuelle Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Frage der Zulässigkeit des Einsatzes von elektronischen Fußfesseln Rechtslage Seit 2011 besteht die Möglichkeit der elektronischen Aufenthaltsüberwachung für aus der Haft …
Umstrittener § 315d StGB: Ab wann zählt eine Geschwindigkeitsüberschreitung als illegales Straßenrennen?
Umstrittener § 315d StGB: Ab wann zählt eine Geschwindigkeitsüberschreitung als illegales Straßenrennen?
| 23.02.2021 von Rechtsanwalt Tim Geißler FA Strafrecht
Der noch vergleichsweise neue § 315d des Strafgesetzbuches stuft die Organisation und Teilnahme an illegalen Straßenrennen seit Mitte 2017 als Straftat ein. Problematisch ist, ob auch eine erhebliche Geschwindigkeitsüberschreitung, an der …
Jugendstrafrecht - Jugendliche und Heranwachsende als Beschuldigte im Strafverfahren vor Polizei, Staatsanwaltschaft und Gericht – Bundesweite Verteidigung
Jugendstrafrecht - Jugendliche und Heranwachsende als Beschuldigte im Strafverfahren vor Polizei, Staatsanwaltschaft und Gericht – Bundesweite Verteidigung
| 04.02.2021 von Rechtsanwalt/ Strafverteidiger Thomas A. Schales
Jugendstrafrecht - Jugendliche und Heranwachsende als Beschuldigte im Strafverfahren vor Polizei, Staatsanwaltschaft und Gericht – Bundesweite Verteidigung In Deutschland ist man erst ab dem 14. Lebensjahr strafmündig - vorher kommen nur …
Geblitzt: Bruchsal, BAB 5, km 609,500, Frankfurt – Basel- Bußgeld vermeiden!
Geblitzt: Bruchsal, BAB 5, km 609,500, Frankfurt – Basel- Bußgeld vermeiden!
| 04.02.2021 von Rechtsanwalt Andreas Junge
Falls Sie hier vom Blitzer erfasst wurden, wird Ihnen das Überschreiten der zulässigen Höchstgeschwindigkeit außerhalb geschlossener Ortschaften von 80 km/h vorgeworfen. Die Zentrale Bußgeldstelle in Karlsruhe schickt Ihnen zunächst einen …
Achtung: Bußgeld – Handy zwischen Schulter und Ohr geklemmt – Handyverstoß!
Achtung: Bußgeld – Handy zwischen Schulter und Ohr geklemmt – Handyverstoß!
| 03.02.2021 von Rechtsanwalt André Rosner
Die Nutzung eines zwischen Ohr und Schulter eingeklemmten Mobiltelefons während der Fahrt kann eine bußgeldbewehrte Nutzung im Sinne des § 23 Abs. 1a) der Straßenverkehrsordnung (StVO) darstellen ( OLG Köln, Beschl. v. 04.12.2020 – III-1 …
Strafanzeige wegen Crystal Meth / Speed – Konsum erlaubt, Besitz strafbar!
Strafanzeige wegen Crystal Meth / Speed – Konsum erlaubt, Besitz strafbar!
| 04.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Sie gilt als die gefährlichste Droge der Welt: Chrystal Meth (Methamphetamin). Landläufig wird sie auch als „Ruppe“, „Yaba“, „Glass“, „Piko“, „Hard Pep“, „Crank“, „Ice“ oder wegen ihrer Folgen „Zombie-Droge“ bezeichnet. Fernab von ihrem …
Strafbefehl erhalten - was ist zu tun?
Strafbefehl erhalten - was ist zu tun?
| 03.02.2021 von Rechtsanwalt Florian Majer
Sie öffnen den Briefkasten und entnehmen ein gelbes Kuvert. In dem Umschlag befindet sich der Strafbefehl eines Amtsgerichts. Durch den Strafbefehl wird Ihnen die Begehung einer Straftat vorgeworfen und eine Geld- oder sogar Freiheitsstrafe …
Osnovane sumnje za rad na crno i utaju poreza u građevinskoj industriji- savjet i pomoć advokata eksperta!
Osnovane sumnje za rad na crno i utaju poreza u građevinskoj industriji- savjet i pomoć advokata eksperta!
| 03.02.2021 von Rechtsanwalt Andreas Junge
U fokusu carinske i poreske istrage posebni akcenat stavlja se na građevinsku industriju. Da bi uštedjeli troškove nerijetko se dešava izbjegavanje isplaćivanja redovnih zarada, pomoćnih zarada i dodatnih troškova. U tu svrhu koriste se …
Haftbefehl - Untersuchungshaft – Haftprüfung – Haftbeschwerde - Bundesweite Verteidigung
Haftbefehl - Untersuchungshaft – Haftprüfung – Haftbeschwerde - Bundesweite Verteidigung
| 02.02.2021 von Rechtsanwalt/ Strafverteidiger Thomas A. Schales
Haftbefehl - Untersuchungshaft – Haftprüfung – Haftbeschwerde - Bundesweite Verteidigung Es gibt kaum einen Verfahrensbereich im deutschen Recht, in welchem die Allmacht des Staates und der deutschen Gerichtsbarkeit deutlicher hervortritt …
Unterschrift des Verteidigers muss (ansatzweise) lesbar sein
Unterschrift des Verteidigers muss (ansatzweise) lesbar sein
| 01.02.2021 von Rechtsanwalt Florian Gempe
Das Oberlandesgericht Hamburg hatte über eine Revision zu entscheiden, deren Begründung nur unzureichend vom Verteidiger unterschrieben gewesen sein soll. Auf dem Schriftstück, welches den Briefkopf des entsprechenden Rechtsanwalts …
Achtung: Entzug der Fahrerlaubnis trotz Corona Pandemie (VG Koblenz, Beschl. v. 01.12.2020 – 4 L 1078/20.KO)
Achtung: Entzug der Fahrerlaubnis trotz Corona Pandemie (VG Koblenz, Beschl. v. 01.12.2020 – 4 L 1078/20.KO)
| 03.02.2021 von Rechtsanwalt André Rosner
Allgemein: Nicht selten kann man einem Entzug der Fahrerlaubnis (§ 4 Abs. 5 S. 1 StVG) oder die Anordnung eines Fahrverbotes mit dem Argument der Unzumutbarkeit abwehren. Dies gilt, sofern die behördlichen Maßnahmen eine erhebliche Härte …
Muss man immer in Haft?
Muss man immer in Haft?
| 01.02.2021 von Rechtsanwalt Oguzhan Urgan
Kurze Antwort: Jein! Nachdem das Gericht sein Urteil gefällt hat, ist die Sache für viele Beteiligten beendet. Dies gilt umso mehr, wenn das Urteil nicht angefochten wird. Dann wird es rechtskräftig. Das bedeutet, dass dann keine …
Strafanzeige wegen exhibitionistischer Handlungen nach § 183 StGB – was tun?
Strafanzeige wegen exhibitionistischer Handlungen nach § 183 StGB – was tun?
| 04.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Exhibitionismus ist nicht nur ein außergewöhnlicher Straftatbestand, er ist auch schwer zu belegen, da eine Reihe von Voraussetzungen erfüllt sein müssen, damit der Straftatbestand Exhibitionismus überhaupt als gegeben betrachtet werden …
Wann liegt bei einer Wohnungsdurchsuchung wegen des Verdachts auf Drogen ein Verstoß gegen den Richtervorbehalt vor?
Wann liegt bei einer Wohnungsdurchsuchung wegen des Verdachts auf Drogen ein Verstoß gegen den Richtervorbehalt vor?
| 01.02.2021 von Rechtsanwalt Steffen Dietrich
Durchsuchung von Wohnungen Die Durchsuchung ist in den §§ 102 – 108, 110 StPO geregelt und stellt eine strafprozessuale Zwangsmaßnahme dar. Objekt einer Durchsuchung können neben beweglichen Sachen oder Personen, auch Wohnungen oder andere …
Vorsicht in WhatsApp und Messengergruppen – so schnell macht man sich strafbar
Vorsicht in WhatsApp und Messengergruppen – so schnell macht man sich strafbar
| 31.01.2021 von Rechtsanwalt Robin Schmid
Dass das Weiterleiten und sogar schon das bloße Empfangen von Bildern oder Videos über WhatsApp strafbar sein kann, ist vielen Nutzern nicht bewusst. Da der Messaging-Dienst die versendeten Bilder und Videos nicht prüft, können so …