4.982 Ergebnisse für Vertrag kündigen
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17.05.2024
von Rechtsanwältin Virabell Schuster
… berechtigt ist. Schauen Sie in Ihren E-Mails nach Bestätigungen oder Benachrichtigungen von Love Link LLC. Es ist wichtig zu wissen, ob Sie sich tatsächlich für einen kostenpflichtigen Dienst angemeldet haben. Widerruf und Kündigung …
16.05.2024
von Rechtsanwalt Andre Offermanns
… ist der Vertrag als Ganzes nichtig (Erfurter Kommentar z. Arbeitsrecht, a.a.O. Rn. 20). Kündigungen, egal von welcher Seite, sind also nur und erst dann wirksam, wenn sie der anderen Seite in schriftlicher Form zugegangen sind. Aufhebungsverträge …
16.05.2024
von Rechtsanwalt Ansgar Dittmar
… von Arbeitnehmenden. 1) Bestand des Arbeitsverhältnisses Zuallererst hat das Arbeitsverhältnis nach Insolvenzeröffnung mit Wirkung für die Insolvenzmasse - als Vertrag – bestand. Der Insolvenzverwalter tritt an die Stelle des Arbeitgebers …
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17.05.2024
von Rechtsanwalt Jörg Streichert
… Schlüsselstrategien zur Vermeidung von Gesellschafterkonflikten: Frühzeitige Kommunikation: Klare und regelmäßige Kommunikation zwischen den Gesellschaftern kann viele Missverständnisse vermeiden. Vertragliche Vereinbarungen: Detaillierte …
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15.05.2024
von Rechtsanwalt Robert Apitzsch
… werden. Die wesentlichen Rechte und Pflichten, wie etwa Gehalt, Arbeitszeiten, Urlaubsanspruch und alle anderen vertraglich vereinbarten Bedingungen bleiben somit bestehen. Dies gilt dabei auch für die Betriebszugehörigkeit und die geltenden …
15.05.2024
von Rechtsanwältin Katja Werner
… müssen Vermieter einige gesetzliche Vorgaben berücksichtigten. 6. Kündigung und Mieterhöhung: Die Kündigungsfristen für Mieter und Vermieter sowie die Voraussetzungen für eine Mieterhöhung sollten im Vertrag festgelegt …
15.05.2024
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Ein Aufhebungsvertrag ist eine Vereinbarung zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer , in der beide Parteien einvernehmlich beschließen, das Arbeitsverhältnis zu beenden. Damit ein solcher Vertrag rechtswirksam gemäß § 623 BGB abgeschlossen …
13.05.2024
von Rechtsanwalt Michael Below LL.M.
… eines Dauerschuldverhältnisses gerichtet ist, online abzuschließen, muss das Unternehmen sicherstellen, dass der Verbraucher auf derselben Webseite den Vertrag über einen Kündigungsbutton auch ordentlich oder außerordentlich kündigen kann. Dem sei …
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13.05.2024
… bei der Geltendmachung von Schadensersatz- und Schmerzensgeldansprüchen sowie bei Streitigkeiten aus dem Vertrags-, Sachen-, Steuer-, Straf- und Ordnungswidrigkeitenrecht, der Familienrechtsschutz bei Familien- und Erbangelegenheiten …
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12.05.2024
von Rechtsanwältin Dr. Ina Becker
… übernahm die Angelegenheit. Sie prüfte die vertrags- und datenschutzrechtlichen Voraussetzungen für die außerordentlichen Kündigungen und SCHUFA-Datenübermittlungen der Sparkasse. Dr. Becker drohte der Bank druckvoll einstweiligen …
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13.05.2024
von Rechtsanwalt Yuriy Steopan
… allen Vermietern erforderlich. Eine einseitige Kündigungserklärung durch einen Mieter reicht grundsätzlich nicht aus, um sich von den vertraglichen Pflichten zu lösen. Liegt eine Vollmacht zur Kündigung für einen der Mieter vor, so reicht …
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15.05.2024
von Rechtsanwältin Katja Werner
… einen Anspruch auf den geforderten Ersatz haben. Die Ablehnung der Beklagten, den vereinbarten Preis zu akzeptieren, zwang die Kläger dazu, den Vertrag zu kündigen und ein anderes Unternehmen zu beauftragen. Die dadurch entstandenen …
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11.05.2024
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
… Ist eine Kündigung nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Form erfolgt, gilt das Arbeitsverhältnis als fortbestehend und der Arbeitnehmer kann weiterhin auf die Erfüllung seiner vertraglichen Pflichten bestehen. Zudem kann der Arbeitnehmer …
10.05.2024
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
… oder diese verändern . Eine Teilkündigung berücksichtigt dabei nicht, dass die Rechte und Pflichten in vielfachen inneren Beziehungen stehen. So kommt es zu einer Störung des vereinbarten Ordnungs- und Äquivalenzgefühls des Vertrages. Daher …
08.05.2024
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
… Kündigungsfristen vereinbart werden können. In solchen Fällen sind die vertraglich festgelegten Fristen für beide Parteien bindend. Es ist wichtig, dass Arbeitgeber die gesetzlichen Kündigungsfristen genau einhalten , da sonst die Kündigung …
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07.05.2024
von Rechtsanwältin Anna O. Orlowa LL.M.
… wie das selbstbestimmte Festlegen des Austrittsdatums. Um Sperrzeiten bei der Agentur für Arbeit zu vermeiden, sollte der Vertrag klarmachen, dass die Beendigung des Arbeitsverhältnisses zur Vermeidung einer betriebs- oder personenbedingten Kündigung …
Verjährungshemmung beim Verbraucherdarlehen: Entscheidende Rechtsprechung des BGH stärkt Verbraucher
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07.05.2024
von Rechtsanwalt Sascha C. Fürstenow
Der BGH hat den Darlehensnehmer ihre Rechte mit dem Urteil vom 14.7.2020 (XI ZR 553/19) in Bezug auf Altforderungen gestärkt. Hintergrund des BGH-Urteils Das Urteil betrifft eine Klage auf Rückzahlung nach der Kündigung …
07.05.2024
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
… vertragliche Pflichten verstößt, z.B. durch unentschuldigtes Fehlen oder Diebstahl am Arbeitsplatz . Bei betriebsbedingten Kündigungen kann der Arbeitgeber aus wirtschaftlichen Gründen keine Beschäftigung mehr anbieten, beispielsweise …
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06.05.2024
von Rechtsanwältin Marion Peter
… an den Vermieter die vereinbarte Miete pünktlich zu entrichten. Zahlt der Mieter die Miete plötzlich nicht mehr oder nur noch unvollständig, stellt sich die Frage, was nun zu tun ist und ab wann ein Recht zur Kündigung besteht. Wann dürfen Vermieter …
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03.05.2024
von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
… hat der Bundesgerichtshof bereits entschieden, dass qualifizierte Rangrücktrittsklauseln in Verträgen mit Gesellschaftern unwirksam sind, da sie gegen das Transparenzgebot des § 307 Abs. 1 Satz 2 BGB verstoßen. Diese Entscheidung hat …
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02.05.2024
von Rechtsanwalt Dr. Michel de Araujo Kurth M.A.
… von Pfändungsschutzkonten (damit war die Finanzierung des Lebensunterhalts für Kontoinhaber von Pfändungsschutzkonten ncht mehr sichergestellt), • keine Auszahlungen von Sparguthaben, • Kündigungen von Konten, Krediten und anderen Verträgen …
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30.04.2024
von Rechtsanwältin Katja Werner
… die Wohnung zum Ende des August 2017 gekündigt hatte, widersprach der Vermieter der Kündigung unter Berufung auf eine Klausel im Mietvertrag, die einen Kündigungsausschluss vorsah. Dies führte zu einem Rechtsstreit zwischen den Parteien. Obwohl …
29.04.2024
von Rechtsanwalt Michael Below LL.M.
… Diese Preissteigerung akzeptierte das Ehepaar nicht. Es forderte stattdessen das Unternehmen auf, mit den Bauarbeiten zu beginnen. Als sich das Unternehmen weigerte, mit den Bauarbeiten zu beginnen, erklärte das Ehepaar die Kündigung des Vertrags …
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29.04.2024
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
… Kapitallebens- und Rentenversicherungen rückabzuwickeln. Das ist wesentlich lukrativer als eine Kündigung, weil sie unter gewissen Bedingungen damit wesentlich mehr Geld zurückerhalten. Während dieser sogenannte Widerrufsjoker früher für Kapitallebens …