6.536 Ergebnisse für Ausfuhr
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Streitpunkt Eigentümerversammlung: Die Fallstricke bei Beschlüssen in WEGs und wie man sie vermeidet
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06.05.2024
von Rechtsanwältin Janina Werner
… Angebote für die Beauftragung des Ingenieurbüros vorhanden, jedoch wurden diese nicht allen Eigentümern vor der Versammlung zugänglich gemacht. Das Gericht bemängelte, dass die Komplexität der Angelegenheit eine ausführliche Einsichtnahme …
06.05.2024
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Lorenz
… dürfen nicht ohne dessen Zustimmung umgesetzt werden. Die Ausführung eines Baus durch einen Anderen nach den Entwürfen des Urhebers ist urheberrechtlich als Vervielfältigung zu werten. Eine Vervielfältigung eines Werkes ist nur nach Zustimmung …
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06.05.2024
von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
… verwickelt sein könnte, was bedeutet, dass Auszahlungen möglicherweise ausbleiben und positive Erfahrungen in einem finanziellen Desaster enden könnten. Ich habe bereits ausführlich über Zinsbetrug und Betrug bei Festgeldanlagen berichtet …
05.05.2024
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
… der Arbeitnehmer in der Regel das Arbeitsverhältnis beenden. Im schriftlichen Urteil, das meist einige Wochen nach der Verhandlung verschickt wird, muss der Richter das Urteil aus dem Kammertermin schriftlich ausführlich begründen. Derjenige …
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06.05.2024
von Rechtsanwalt Stefan C. Grunow LL.M.
… Die Ausführungen des LG Erfurt in den beiden Beschlüssen sind durchaus interessant, dabei dürften vor allem zwei Punkte herausstechen. Zum einen kritisiert das LG Erfurt relativ deutlich die bisherige Rechtsprechung einschließlich des BGH zum Umgang …
02.05.2024
von Rechtsanwalt Alexander F. Bräuer
… auf. Gleichzeitig geben wir natürlich auch Empfehlungen für solche Vorgehensweisen, die sich in unserer Kanzleipraxis bewährt und als besonders effektiv erwiesen haben. Natürlich entscheiden Sie, ob wir die Vorgehensweise ausführlich besprechen …
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06.05.2024
von Rechtsanwältin Anja Richter
… Das Urteil hat auch Auswirkungen auf andere Sportwettenanbieter. Die rechtlichen Ausführungen lassen sich auf sämtlich gleich gelagerten Fälle auch anderer Sportwerttenbieter übetragen, die über keine entspechende Lizenz verfügten. Betroffene …
30.04.2024
von Rechtsanwalt Michael Voltz
… den unvollendeten Versuch, bei dem der Täter mit der Ausführung begonnen hat, und den fehlgeschlagenen Versuch, bei dem externe Umstände die Vollendung der Tat verhindern. Für die Strafbarkeit ist entscheidend, dass der Täter vorsätzlich …
30.04.2024
von Rechtsanwalt Maximilian Wittig
… dass die Vertragsklausel zum Widerruf der Dienstwagenüberlassung unwirksam ist. In unserer ausführlichen Urteilsbesprechung erfahren Sie, worauf es bei der Vereinbarung von Widerrufsmöglichkeiten ankommt.
30.04.2024
von Rechtsanwältin Almut Jung
… wird der Gesellschafterstreit. Viele Konflikte lassen sich dadurch vermeiden, dass konkrete Ausführungen im Gesellschaftsvertrag gemacht werden. Klare und eindeutige Formulierungen führen dazu, die Konfliktsituation zu entschärfen. Gesellschafterstreit bedeutet …
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30.04.2024
von Rechtsanwalt Bernfried Rose LL. M.
… am Ende dieses Beitrags. Ausführliche Informationen zu den rechtlichen und steuerlichen Themen rund um Schwiegertöchter und Schwiegersöhne sowie Beratungsangebote unserer Fachanwälte und Steuerberater finden Sie auf unserer Kanzlei-Website …
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30.04.2024
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Storch
… Kammergericht, Urteil vom 19. Juli 2022, 4 U 78/22)“. Kontosperrung rechtswidrig Eine monatelange Kontosperrung, wie sie von der N26 Bank AG in der Praxis immer wieder durchgeführt wird, ist damit nach den Ausführungen des Gerichts rechtswidrig, zumal wenn die Betroffenen unmittelbar die erbetenen Auskünfte über die Herkunft bestimmter Gelder erteilen.
30.04.2024
von Rechtsanwalt Anselm Gehling
… hat sich aber vermehrt erwiesen, dass die ursprünglichen Bewilligungsbescheide gar nicht als vorläufig deklariert waren. Lediglich enthielten die Bescheide unter einer Rubrik „Ergänzende Hinweise“ Ausführungen zur Vorläufigkeit …
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29.04.2024
von Rechtsanwalt Bernfried Rose LL. M.
… des Beitrags. Ausführliche Informationen rund um das Nachlassverzeichnis finden Sie auf unserer Kanzleiwebsite: ROSE & PARTNER - Nachlassverzeichnis 1. Nachlassverzeichnis des Erben für den enterbten Pflichtteilsberechtigten Was zum Nachlass …
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29.04.2024
von Rechtsanwalt Oliver Busch
… Kriterium für ihre Anlageentscheidung. Außerdem kann sich für einen Anleger auch bei einer unerlaubten Ausführung von Anlagen als Wertpapierdienstleistungen im Sinne des WpIG ohne Genehmigung der BaFin ein Schadensersatzanspruch nach § 823 Abs …
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05.05.2024
von Rechtsanwalt Martin Figatowski LL.M. (Tax)
… zu entrichtenden Abgaben, Ausfuhrabgaben sind die für die Ausfuhr von Waren zu entrichtenden Abgaben (Art. 5 Nr. 20 und 21 UZK). Die primäre Aufgabe der Zollfahndungsämter umfasst somit Ermittlung in Fällen von Zollstraftaten, die sich auf Einfuhr …
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03.05.2024
von Rechtsanwalt Andre Schmidt LL.M.
… Ausführliche Analyse der rechtlichen Aspekte: Fernunterrichtsvertrag und Vermittlung von Kenntnissen: Das Gericht hat festgestellt, dass der Dienstvertrag zwischen den Parteien als Fernunterrichtsvertrag gemäß dem Fernunterrichtsschutzgesetz …
03.05.2024
von Rechtsanwalt Tim Christian Berger
… erhalten, dass sich der Vertrag automatisch verlängert und die Kündigung nicht angekommen sei. Die Ausführungen bzgl. der "Firma" ADSreach-pro gelten ebenso für HOSTSEA mit David Ecker . Hier finden Sie weitere Firmen , die mit ähnlichen …
26.04.2024
von Rechtsanwalt und Notar Andreas Krau
… BewG zum Bewertungsstichtag 13.3.2015 noch verfassungsgemäß war. Daher war eine Aussetzung des Verfahrens und eine Vorlage an das Bundesverfassungsgericht nicht erforderlich. Das Gericht erläuterte ausführlich die rechtlichen Grundlagen …
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26.04.2024
von Rechtsanwältin Ludmilla Melcher LL.M.
… angeordnet werden. Ob Sie eine MPU machen müssen oder nicht, entscheidet allein die Fahrerlaubnisbehörde . Daher werden sich auch im Urteil, Strafbefehl oder Bußgeldbescheid keine Ausführungen zu einer MPU finden lassen. Bußgeldbescheid …
26.04.2024
von Rechtsanwalt Jens Reime
… im Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs (SchKG), festgelegt. Hier ein ausführlicher Bericht über die Rechte dieses Ausschusses: 1. Überwachung der Konkursverwaltung Der Gläubigerausschuss hat das Recht, die Tätigkeiten …
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26.04.2024
von Rechtsanwalt Bodo Michael Schübel
Im Zuge der ersten Tageseminare zum neuen Cannabisrecht stellte sich heraus, dass wenige Teilnehmer der Seminare Schwierigkeiten haben, die Notwendigkeit der Einführung in das Seminar mit einem ausführlicheren historischen …
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24.04.2024
von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
… Besitz Anbau Herstellung Handeltreiben Einfuhr- und Ausfuhr Veräußerung Abgabe Sonstiges in den Verkehr bringen Erwerb In sonstiger Weise verschaffen sind die wesentlichen strafbewehrten Handlungen im Umgang mit Drogen nach dem BtMG. Dabei …
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06.05.2024
von Rechtsanwalt Vladislav Dimitrov
… Glücksspielen) genügt habe. Zudem habe die Beklagte eine unzulässige sogenannte Cash-Out-Funktion angeboten. Der BGH hat im ausführlich begründeten Beschluss u.a. folgendes klargestellt: "... Aus dem Verstoß gegen das gesetzliche Verbot des § 4 Abs. 1 …