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16.01.2018
von Rechtsanwältin Maike Bohn
Viele Dächer sind baufällig; vielerorts werden Dächer unter dem Gesichtspunkt der sog. „energetischen Sanierung“ erneuert. Mieter müssen unter bestimmten Voraussetzungen Beeinträchtigungen erdulden; gleichwohl kommen auch Ersatzansprüche in …
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16.01.2018
von Rechtsanwältin Eva Finster
Rund um das Thema Pflichtteil gibt es einiges, was nicht nur die Leute wissen sollten, die etwas vererben möchten, sondern auch diejenigen, die erwarten, etwas zu erben. Oftmals ist nämlich nicht bekannt, was Pflichtteil überhaupt bedeutet, …
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16.01.2018
von Rechtsanwalt und Notar Ralf Buerger
Der endgültige Ausfall einer Kapitalforderung kann steuerlich als Verlust geltend gemacht werden. Das hat der Bundesfinanzhof mit Urteil vom 24.10.2017 entschieden (Az.: VIII R 13/15). „Das Urteil kann auch für viele Anleger, die …
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16.01.2018
von Rechtsanwaltskanzlei Heidicker
In unserer Fachanwaltskanzlei für gewerblichen Rechtsschutz bearbeiten wir aktuell eine marken- und urheberrechtliche Abmahnung der Kanzlei Dr. Hinner Birk-Braun aus Bietigheim-Bissingen im Auftrag der Bär GmbH. In der Abmahnung wird …
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16.01.2018
von MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB
Die fortschreitende Digitalisierung der vergangenen Jahrzehnte hat zu einer radikalen Änderung der Arbeitsweise in nahezu allen Branchen geführt. Kaum ein Arbeitsplatz kann heute ohne Einsatz moderner IT-Infrastruktur sinnvoll ausgefüllt …
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16.01.2018
von Rechtsanwalt Holger Bernd
Nach dem Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) vom 19.12.2017 (Az: XI ZR 152/17) besteht bei wechselkursbasierten Darlehensverträgen die Pflicht zur detaillierten Aufklärung seitens der beratenden Bank über die wechselkursbasierten …
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16.01.2018
von Rechtsanwalt Timur C. Cebesoy
1. Allgemein Die jeweiligen Kündigungsfristen ergeben sich entweder aus Gesetz, Tarifvertrag oder Arbeitsvertrag. 2. Kündigungsfristen nach Gesetz Das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) regelt in § 622 BGB Kündigungsfristen bei …
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16.01.2018
von AdvoAdvice Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB Tintemann Klevenhagen Rohrmoser
Anlegerin erhält nach Klage gegen die LeaseTrend AG auf Auszahlung ihres Auseinandersetzungsguthabens die von der LeaseTrend AG geschuldete Summe zzgl. Zinsen. Auseinandersetzungsguthaben nicht bezahlt Vor einigen Monaten meldete sich eine …
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09.04.2020
von Rechtsanwalt Christoph Birk
Seit 2015 dürfen – mit ganz wenigen Ausnahmen – nur noch Fahrzeuge, die eine grüne Plakette besitzen, eine Umweltzone befahren. Wer mit seinem Kfz ohne Umweltplakette am Verkehr in einer Umweltzone teilnimmt, begeht eine …
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16.01.2018
von Rechtsanwälte nb Neuburg
Sie haben einen Brief von der Polizei bekommen oder wurden persönlich mit einem Vorwurf konfrontiert? Als Beschuldigter müssen Sie einen Termin bei der Polizei nicht wahrnehmen (im Gegensatz zu Zeugen)! Sie müssen keine Angaben zur Sache …
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16.01.2018
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen, und Maximilian Renger, wissenschaftlicher Mitarbeiter. Drohungen des Arbeitnehmers gegenüber dem Arbeitgeber belasten das Arbeitsverhältnis und sind …
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16.01.2018
von Rechtsanwalt Claude Dawood
Medizinische Fachangestellte und Arzthelferinnen steht Anspruch gegen Arbeitgeber auf Zahlungen zur betrieblichen Altersvorsorge zu Im Tarifvertrag zur betrieblichen Altersvorsorge und Entgeltumwandlung vom 13.04.2016 wurde festgehalten, …
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14.02.2018
von Rechtsanwalt Anton Bernhard Hilbert Mediator (DAA)
Wer kostenlos ein Haus bewohnen darf, spart bares Geld. Dem Eigentümer des Hauses entgehen dadurch Einnahmen, nämlich Miete. Der unentgeltliche Verzicht auf das Wohnrecht kommt einer Schenkung gleich und wird auch als solche besteuert, so …
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16.01.2018
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Was gibt’s neues im T6-Abgasskandal? Über zu viele Informationen darf man sich als Fahrer oder Besteller eines T6 in der Zulassungsvariante M1 (Multivan, Caravelle, California etc) nicht beschweren. Kundeninfo bislang Fehlanzeige… Auch mit …
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16.01.2018
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
In einer bemerkenswerten Entscheidung hat der Anwaltssenat des Bundesgerichtshofs nunmehr ausdrücklich bestätigt, dass Anwälten eine kostenlose Erstberatung von Mandanten bzw. Mandatsinteressenten durchaus erlaubt ist. Bisher stand im …
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16.01.2018
von Rechtsanwältin Cordula Alberth
1. Mitwirkung bei Pflichtteilsverzicht erforderlich Möchte ein Erblasser, dass ein Pflichtteilsberechtigter auf seinen Pflichtteilsanspruch verzichtet, so ist dies nur möglich, wenn der Pflichtteilsberechtigte bereit ist, einen …
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16.01.2018
von Rechts- und Fachanwalt Jan Weller
1. Frist zur Einreichung einer Klage Wenn Sie sich gegen eine Kündigung zur Wehr setzen wollen, müssen Sie innerhalb einer Frist von drei Wochen beim zuständigen Arbeitsgericht Kündigungsschutzklage einreichen. Wenn Sie dies nicht tun, wird …
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16.01.2018
von Rechtsanwältin Hülya Senol
Sobald sich die Ehegatten trennen, stellt sich die Frage, wer die gemeinsame Wohnung weiterhin nutzen darf. In juristischer Hinsicht ist hier eine wesentliche Unterscheidung zu treffen: Zum einen können vorläufige Regelungen bis zur …
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17.01.2018
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Die Blockchain ist dabei, die Welt zu verändern: Bereits das World Economic Forum (WEF) hatte die Blockchain-Technologie vor einiger Zeit als Megatrend beschrieben, der die Welt nachhaltig verändern wird. Dadurch ergeben sich in vielen …
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30.01.2018
von Rechtsanwalt Fabian Bagusche LL.M.
1.) Besteht der Mietvertrag über die Eröffnung eines Insolvenzverfahrens fort? Ja! Diesbezüglich enthält § 108 Abs. 1 S. 1 der Insolvenzordnung eine ganz klare Reglung, nach der ein Mietvertrag grundsätzlich über die Eröffnung eines …
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16.01.2018
von Rechtsanwältin Dr.- Ing. Sabine Haselbauer
Die Anleger der Beteiligungsgesellschaft MS „Santa-R Schiffe” mbH & Co. KG bekamen mit Schreiben vom 03. Januar 2018 von der Kanzlei Münzel & Böhm die Aufforderung zur Rückzahlung der in den Jahren von 2003 bis 2008 erhaltenen …
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16.01.2018
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Das Landgericht Berlin hatte sich im Rahmen eines PKH-Verfahrens mit der Frage zu beschäftigen, ob ein Logo für ein Spiel (Schriftzug auf Notenlinien mit Noten) urheberrechtlich geschützt ist. Das Gericht verneinte den Urheberschutz mangels …
Abmahnung von Rechtsanwalt Christian Nagel wegen der Zusendung unverlangter E-Mail-Werbung erhalten?
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16.01.2018
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Diese Woche wurde uns eine Abmahnung des Rechtsanwalts Christian Nagel wegen der Zusendung unverlangter E-Mail-Werbung vorgelegt. Gegenstand der Abmahnung ist die angebliche Zusendung unverlangter E-Mail-Werbung an einen Mandanten des Herrn …
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16.01.2018
von Rechtsanwalt Helge Petersen
Die Deutsche Bank kommt aus den Negativschlagzeilen nicht heraus. Nach dem Skandal mit den Immobilienanlagen über ein spezielles Treuhandmodell in den 90er-Jahren und den aktuellen Vorwürfen von Wettbewerbsverstößen am Zinsswap-Markt oder …