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Mobile Halteverbotsschilder – wann darf abgeschleppt werden?
Mobile Halteverbotsschilder – wann darf abgeschleppt werden?
| 18.12.2020 von Rechtsanwalt Florian Schmitt
Vor einem Fastnachtsumzug, einem Straßenfest oder bei Beginn von Bauarbeiten – in solchen Fällen werden mobile Halteverbotsschilder aufgestellt und treffen Autofahrer oft unerwartet. So stellt man sein Auto ordnungsgemäß ab und nur einige …
Nachprüfbarkeit von Geschwindigkeitsmessungen
Nachprüfbarkeit von Geschwindigkeitsmessungen
| 06.08.2019 von Rechtsanwalt Dino Kolar
Wer geblitzt wurde, der muss die Messung auch im Nachhinein überprüfen können. Ist dies nicht möglich, ist die Messung nicht verwertbar. Zu diesem Ergebnis kam der Verfassungsgerichtshof des Saarlandes am 05.07.2019, Az. Lv 7/17. In diesem …
Schadensersatz bei verzögerter Wohnungsübergabe
Schadensersatz bei verzögerter Wohnungsübergabe
| 05.03.2017 von Gräf & Centorbi Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
In Zeiten niedriger Zinsen ist es für viele attraktiv, sich als Geldanlage oder auch zur Eigennutzung eine Immobilie zu kaufen. Sofern diese Immobilie noch durch einen Bauträger erstellt werden muss, kann Ärger drohen, wenn der zugesagte …
Lehrer - zur Absetzbarkeit der Kosten eines Arbeitszimmers im Kellergeschoss - Schülertransport im PKW
Lehrer - zur Absetzbarkeit der Kosten eines Arbeitszimmers im Kellergeschoss - Schülertransport im PKW
| 08.07.2014 von Rechtsanwältin Dr. Nicole Koch LL.M.
1. Ein Lehrer benötigt in der Regel ein Arbeitszimmer, in dem er seinen Unterricht vorbereiten kann, Klassenarbeiten korrigieren kann etc. Die Kosten eines solchen Arbeitszimmers können grundsätzlich steuerlich geltend gemacht werden. Wie …
Schulrecht RLP - Einsatz von Lehrern bei Renovierungsarbeiten
Schulrecht RLP - Einsatz von Lehrern bei Renovierungsarbeiten
| 07.07.2014 von Rechtsanwältin Dr. Nicole Koch LL.M.
Wenn an Schulen größere Renovierungsmaßnahme, z. B. wegen der Umsetzung von Brandschutzrichtlinien, stattfinden, stellt sich die Frage, ob auch Lehrer neben der schulischen Tätigkeit in der Freizeit/Freistunde alle möglichen Dinge in Kisten …