11 Ergebnisse
Suche wird geladen …
|
16.01.2023
von Rechtsanwältin Ricarda Spiecker
Wann müssen Kinder für ihre Eltern zahlen? Der Klassiker: ein Elternteil kommt in ein Pflegeheim und für die hierfür anfallenden Kosten reicht die Rente und das Pflegegeld nicht aus. Zunächst muss sich der Ehegatte an den Kosten beteiligen, …
|
25.02.2021
von Rechtsanwältin Ricarda Spiecker
Kindesunterhalt: was, wenn der Unterhaltsschuldner das Geld nicht hat? Bei minderjährigen Kindern, deren Eltern getrennt leben, erbringt der Elternteil, in dessen Haushalt das Kind lebt, seinen Beitrag durch Pflege und Erziehung. Der andere …
|
24.01.2020
von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Das Angehörigen-Entlastungsgesetz (Bundesgesetzblatt Jahrgang 2019 Teil I Nr. 46, ausgegeben am 12.12.2019, Seite 2135, Gesetz zur Entlastung unterhaltsverpflichteter Angehöriger in der Sozialhilfe und in der Eingliederungshilfe) ist jüngst …
|
06.08.2018
von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Mit dem Ehevertrag können die wesentlichen güterrechtlichen- und unterhaltsrechtlichen gesetzlichen Regelungen vor oder während der Ehe modifiziert oder ausgeschlossen werden. Es ist stets der Gang zum Notar notwendig Im Gegensatz zu seinem …
|
08.05.2018
von Rechtsanwältin Ricarda Spiecker
Der Bundesgerichshof (BGH) hatte in 2018 folgenden Fall zu entscheiden: Die Beteiligten streiten um rückständigen Kindesunterhalt für die Zeit vom Juli 2011 bis August 2013. Der Antragsteller ist der im Juni 1993 geborene Sohn des …
|
23.02.2018
von Rechtsanwältin Ricarda Spiecker
Aus meiner Sicht ist es bedauerlich, dass Eheleute meist erst zu uns Anwälten kommen, wenn „das Kind schon in den Brunnen gefallen ist“. Wenn ein Partner aus der gemeinsamen Ehewohnung ausgezogen ist und die Ehe „zerrüttet“ ist – wie der …
|
15.03.2017
von Rechtsanwältin Ricarda Spiecker
Wenn die Eltern sich trennen oder scheiden lassen, leben üblicherweise die gemeinsamen Kinder im Haushalt eines Elternteils und der andere Elternteil hat das Recht, mit den Kindern zu bestimmten vereinbarten Zeiten Umgang zu haben. Von …
|
13.07.2015
von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Der BGH hat mit Beschluss vom 29.04.2015 (BGH Beschl. v. 29.04.2015, AZ XII ZB 236/14) das Bedürfnis eines verheirateten, nicht erwerbstätigen Kindes zur Bildung von Altersvorsorgevermögen verneint. Der BGH hat entschieden, daß ein zur …
|
03.04.2014
von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Der BGH (AZ: BGH XII ZR 25/13) hat durch Beschluss vom 05.02.2014 entschieden, dass auch gering verdienende Kinder aufgrund eines gut verdienenden Ehepartners für ihre pflegebedürftigen Eltern aufkommen müssen. Der Leitsatz lautet: „a) Die …
|
27.02.2014
von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Gem. § 1601 BGB sind Verwandte in gerader Linie gegenseitig unterhaltspflichtig. Ausnahmen gelten bei Vorliegen der Voraussetzungen des § 1611 BGB, z. B. bei schwerer Verfehlung. § 1611 BGB regelt die Beschränkung oder den Wegfall der …
|
10.09.2012
von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Kinder haben Anspruch darauf, dass die Eltern ihnen eine Ausbildung bezahlen. Das kann teuer werden für Vater und Mutter. Eltern haben aber bezüglich des Ausbildungsunterhaltes nicht nur Pflichten, sondern auch Rechte. Die Zahlungspflicht …