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Vertragsstrafe wegen vorzeitiger Beendigung des Arbeitsvertrags
Vertragsstrafe wegen vorzeitiger Beendigung des Arbeitsvertrags
07.09.2015 von Rechtsanwalt Philipp Spoth
Mit seinem Urteil vom 23.09.2010 (Aktenzeichen: 8 AZR 897/08) hat das Bundesarbeitsgericht entschieden, dass eine Vertragsstrafenabrede wegen vorzeitiger Beendigung eines Arbeitsvertrags unwirksam ist, wenn ihre Höhe den Wert der …
Richter drängte Kläger durch Drohung zum Vergleich
Richter drängte Kläger durch Drohung zum Vergleich
| 01.09.2015 von Rechtsanwalt Philipp Spoth
In seinem Verfahren 2 AZR 544/08 hatte das Bundesarbeitsgericht am 12.05.2010 über einen denkwürdigen Fall zu entscheiden, in dem der Kläger behauptete, er sei von dem Richter der Vorinstanz durch Drohung zu einem Vergleichsschluss bewegt …
Bonusanspruch wegen regelmäßiger, vorbehaltloser Zahlung?
Bonusanspruch wegen regelmäßiger, vorbehaltloser Zahlung?
| 13.02.2015 von Rechtsanwalt Philipp Spoth
Mit seinem Urteil vom 21.04.2010 (Aktenzeichen 10 AZR 163/09) hat das Bundesarbeitsgericht klargestellt, dass in einem über Jahre hinweg ohne Vorbehalt gezahlten Bonus eine Zusage des Arbeitgebers liegen könne, auch künftig dem Grunde nach …
Keine Altersdiskriminierung bei altersbedingter Kürzung von Sozialplanabfindungen
Keine Altersdiskriminierung bei altersbedingter Kürzung von Sozialplanabfindungen
12.02.2015 von Rechtsanwalt Philipp Spoth
Die Reduzierung der Abfindung für ältere Arbeitnehmer in einem Sozialplan verstößt einem Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 23.03.2010 (Aktenzeichen: 1 AZR 832/08) zufolge nicht gegen das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz. Die zwischen …
Schmerzensgeld wegen Altersdiskriminierung
Schmerzensgeld wegen Altersdiskriminierung
| 17.11.2014 von Rechtsanwalt Philipp Spoth
Mit seinem Urteil vom 22.01.2009 (Aktenzeichen: 8 AZR 906/07) sprach das Bundesarbeitsgerich t einer bei dem Land Berlin angestellten Erzieherin ein Schmerzensgeld in Höhe von 1.000,- € wegen einer Altersdiskriminierung durch ihren …
Zu den Voraussetzungen rückwirkender Aufhebungsverträge
Zu den Voraussetzungen rückwirkender Aufhebungsverträge
| 13.11.2014 von Rechtsanwalt Philipp Spoth
In dem Verfahren mit dem Aktenzeichen 6 AZR 242/09 vor dem Bundesarbeitsgericht verlangte der Kläger von seinem beklagten Arbeitgeber eine Abfindung in Höhe von 174.000,- €. Im Gegenzug bot er an, dass Arbeitsverhältnis rückwirkend zum 30. …
Unzulässige Befristung eines Arbeitsverhältnisses
Unzulässige Befristung eines Arbeitsverhältnisses
| 24.06.2014 von Rechtsanwalt Philipp Spoth
Alleine der Umstand, dass eine Stelle in einem Haushaltsplan als „künftig wegfallend” (kw) bezeichnet wird, rechtfertigt keine Befristung i. S. v. § 14 Teilzeit- und Befristungsgesetz (TzBfG). So urteilte das Bundesarbeitsgericht in seiner …
Kein Anspruch auf Abfindung bei verspäteter Kündigungsschutzklage
Kein Anspruch auf Abfindung bei verspäteter Kündigungsschutzklage
23.06.2014 von Rechtsanwalt Philipp Spoth
Kündigt der Arbeitgeber wegen dringender betrieblicher Erfordernisse und erhebt der Arbeitnehmer keine Kündigungsschutzklage, steht ihm nach § 1a Kündigungsschutzgesetz (KSchG) ein Abfindungsanspruch zu. Der Anspruch erlischt jedoch auch …