17 Ergebnisse für Abmahnung
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27.05.2020
von Rechtsanwalt Elmar Dolscius
… Krankmeldungen intensiver überprüft werden mit der Folge, dass eine größere Anzahl von Abmahnungen ausgesprochen werden könnten. Wie reagiert man auf die Kündigung? Wichtig ist, nicht ohne vorherige professionelle Überprüfung, bspw. durch einen Anwalt …
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14.02.2018
von Rechtsanwalt Elmar Dolscius
… auch ohne vorherige Abmahnung. Der in der Praxis seltenste Grund für eine Kündigung ist die personenbedingte Kündigung. Hierbei handelt es um eine Kündigung, die in der Person des Arbeitnehmers liegt und es ihm aus Sicht des Arbeitgebers …
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29.03.2017
von Rechtsanwalt Elmar Dolscius
… und andere Erziehungsmittel (mündliche Ermahnung) anwendet. Grund der Abmahnung ist, dass der Auszubildende die Möglichkeit hat, sein Verhalten zu verbessern. Bei Straftaten ist aber keine Abmahnung notwendig. Ferner muss …
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09.12.2013
von Kanzlei Recht und Recht
… Nach aktueller Rechtslage kann nur davon abgeraten werden etwas zu unterschreiben oder die geforderte Summe zu bezahlen. Zunächst ist bis dato nicht klar, wie die abmahnende Kanzlei an die IP-Adressen der User gekommen sein soll. Hierzu …
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23.05.2011
von Kanzlei Recht und Recht
… festgestellt, dass ein Verstoß begangen wurde" äußerst schwer. Es bestehen daher gute Chancen, sich gegen eine Abmahnung zu wehren. Hierfür gibt es zahlreiche Ansatzpunkte, die ein erfahrener und auf Urheberrechtsverletzungen spezialisierter Anwalt …
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16.02.2011
von Kanzlei Recht und Recht
Circa 50 % aller ausgesprochenen Abmahnungen haben erotisches Material oder anders ausgedrückt Pornofilme zum Inhalt. Die Erfahrung zeigt, dass wiederum bei 50% dieser Abmahnungen die Betroffenen zahlen, um mit dem Vorwurf …
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11.02.2011
von Kanzlei Recht und Recht
Eine Vielzahl von Kanzleien mahnt aktuell wegen vorgeblicher Urheberrechtsverletzungen ab. Inhalt der Abmahnungen sind behauptete Rechtsverletzungen an Musik- und Filmdateien, Computerspielen und Hörbüchern. Neben der Abgabe …
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10.02.2011
von Kanzlei Recht und Recht
… nach Deutschland eingeführt werden soll. Eine derartige Einfuhr wird vom zuständigen Zollamt jedoch umgehend an den Rechteinhaber gemeldet. Die Folgen können gravierend sein. Zunächst kann es zu einer Abmahnung der Kanzlei Bird & Bird …
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26.04.2010
von Kanzlei Recht und Recht
In einem kürzlich veröffentlichten Urteil des AG Frankfurt (Az. 30 C 2353/09-75) hat ein Gericht mit überzeugenden Argumenten die Klage auf Kostenerstattung für einen Abmahnung größtenteils abgewiesen. Diese Entscheidung könnte für …
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23.02.2010
von Kanzlei Recht und Recht
Seit einiger Zeit spricht die Kanzlei Nümann + Lang im Namen von David Vogt als Miturheber Abmahnungen aus und verlangt dabei neben der Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung hohe Kosten für die Einschaltung der Kanzlei …
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03.02.2010
von Kanzlei Recht und Recht
… als nationales und europäisches Geschmacksmuster eingetragen ist, verfügt ausschließlich der Rechteinhaber, hier die Apple Inc. über die Nutzungsbefugnis. Sofern Geräte wie das i9 angeboten werden, kann es daher in der Folge zu einer Abmahnung …
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28.01.2010
von Kanzlei Recht und Recht
Seit einiger Zeit verschickt die Kanzlei Winterstein wieder vermehrt Abmahnungen im Namen der K&K Logistics wegen dem Verkauf von Ed Hardy Produkten. Den Betroffenen wird entweder der Verkauf von Fälschungen bzw. Plagiaten vorgeworfen …
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08.09.2009
von Kanzlei Recht und Recht
Neue Abmahnungen der Kanzlei Winterstein Aktuell verschickt die Kanzlei Winterstein neue Abmahnungen in Sachen Ed Hardy. Der Vorwurf lautet meist auf Verletzung von Urheberrechten aufgrund des Verkaufs von Kleidungsstücken der Marke Ed …
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08.08.2007
von Kanzlei Recht und Recht
… kann die Gewährleistungszeit von zwei Jahren bei Neugeräten nicht wirksam ausschließen. Bei gebrauchten Gegenständen kann die Gewährleistungszeit jedoch gemäß § 475 Abs. 2 BGB auf ein Jahr beschränkt werden. III. Vorsicht vor Abmahnungen …
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02.08.2007
von Kanzlei Recht und Recht
… und gleichzeitig die Haftung auszuschließen. Damit ist man als Verkäufer auf der sicheren Seite. III. Abmahnungen beim Privatverkauf? Generell sind Privatverkäufer vor einer Abmahnung sicher. Allerdings riskiert der Verkäufer u.a …
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27.07.2007
von Kanzlei Recht und Recht
Da diese Problematik bei Abmahnungen im Wettbewerbsrecht in letzter Zeit vermehrt diskutiert wird, möchte ich in einem kurzen Überblick die weniger bekannten Probleme ansprechen, die eine Abmahnung mit sich bringen kann. Die Abmahnung …
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23.07.2007
von Kanzlei Recht und Recht
… einige kennen es vielleicht aus eigener Erfahrung und andere haben sich zu dem Thema noch nie Gedanken gemacht. Ein bekanntes Elektronikunternehmen hat es in jüngster Vergangenheit in großem Rahmen vorgemacht. Die Rede ist von Abmahnungen für …