34 Ergebnisse
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31.03.2020
von Rechtsanwalt Christoph Kleinherne
Gerade wegen der derzeitigen Corona-Pandemie erreichen mich und auch meine geschätzten Kollegen vermehrt Anfragen zum Thema „Vorsorgevollmacht und Patientenverfügung“. Brauche ich so etwas? Worüber genau kann ich verfügen? Was muss ich …
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23.03.2020
von Rechtsanwalt Christoph Kleinherne
Unterlässt es der behandelnde Arzt, medizinisch zweifelsfrei gebotene Befunde zu erheben, kommen Beweiserleichterungen für den Patienten in Betracht. Es kommt in der Praxis nicht selten vor, dass der Arzt behauptet, gebotene Maßnahmen …
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21.10.2019
von Rechtsanwalt Christoph Kleinherne
Nach den gängigen Unfallversicherungsbedingungen liegt ein Unfall vor, wenn die versicherte Person durch ein plötzlich von außen auf ihren Körper wirkendes Ereignis unfreiwillig eine Gesundheitsschädigung erleidet. Nicht selten stehen dem …
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07.09.2019
von Rechtsanwalt Christoph Kleinherne
Der Behandler muss über die Risiken eines Eingriffs aufklären (s. g. Risikoaufklärung). Eine Aufklärung über die von ihm gewählte Behandlungsmethode schuldet er in der Regel aber nicht – die Wahl der Behandlungsmethode ist primär Sache des …
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16.08.2019
von Rechtsanwalt Christoph Kleinherne
Der Arzt ist grundsätzlich verpflichtet, den Patienten nach dem anerkannten und gesicherten Standard der medizinischen Wissenschaft zu behandeln. Als Behandlungsfehler ist also jeder Verstoß gegen die Regeln und Standards der ärztlichen …
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29.03.2019
von Rechtsanwalt Christoph Kleinherne
Der Behandler ist unter anderem dazu verpflichtet, seinen Patienten „im Großen und Ganzen“ über die Risiken eines bevorstehenden Eingriffs aufzuklären. Dem Patienten muss also ein zutreffender Eindruck von der Schwere des Eingriffs und den …
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09.03.2019
von Rechtsanwalt Christoph Kleinherne
Der Behandler ist dazu verpflichtet, nach der jeweiligen Sachlage medizinisch gebotene Abklärungen zum Ausschluss einer Erkrankung zu veranlassen. Wenn eine derart erforderliche „Befunderhebung“ nicht in die Wege geleitet wird, kann es zu …
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08.02.2019
von Rechtsanwalt Christoph Kleinherne
Neben der Aufklärung über die Risiken eines Eingriffs (Risikoaufklärung) und mögliche Behandlungsalternativen ist der Behandler unter Umständen dazu verpflichtet, den Patienten auch über die im Rahmen einer ärztlichen Behandlung erhobenen …
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25.01.2019
von Rechtsanwalt Christoph Kleinherne
Eine akute tiefe Bein- und Beckenvenenthrombose (TVT), also die partielle oder vollständige Verlegung der Leit- und/oder Muskelvenen durch Blutgerinnsel, ist dringend behandlungsbedürftig, weil die Blutgerinnsel bei fortbestehendem Risiko …
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08.01.2019
von Rechtsanwalt Christoph Kleinherne
Selbst wenn der geschädigte Patient im Rahmen eines Arzthaftungsprozesses den Nachweis eines behandlungsfehlerhaften Vorgehens führen kann, ist die Klage noch lange nicht gewonnen: Sollte es sich bei dem von einem Sachverständigen …
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02.08.2018
von Rechtsanwalt Christoph Kleinherne
Bevor es insbesondere im Bereich der Personenversicherungen zu einem Vertragsschluss zwischen dem Versicherer und dem interessierten Kunden kommt, werden diesem Fragen zu seinem Gesundheitszustand gestellt – der Versicherer möchte …
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09.07.2018
von Rechtsanwalt Christoph Kleinherne
Dem an einer Personenversicherung (also beispielsweise Berufsunfähigkeitsversicherung, Krankenversicherung, Unfallversicherung) interessierten Kunden werden im Rahmen der Antragstellung insbesondere Fragen zum Gesundheitszustand gestellt. …
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18.04.2018
von Rechtsanwalt Christoph Kleinherne
Arzthaftungsprozesse werden nach der jeweils geltenden Beweislast entschieden. Der Patient steht dabei vor der Herausforderung, nicht nur einen Fehler des Arztes beweisen zu müssen – es muss darüber hinaus, wenn nicht ein „grober …
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29.03.2018
von Rechtsanwalt Christoph Kleinherne
Haftungsrechtlich relevant ist vor allem der Sturz eines Patienten beziehungsweise Bewohners im Zusammenhang mit einer „konkret geschuldeten Hilfeleistung“ ( …
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26.02.2018
von Rechtsanwalt Christoph Kleinherne
In der Praxis ist häufig zu beobachten, dass der Versicherer, nachdem er aufgrund des Antrages auf Leistungen aus der Berufsunfähigkeitsversicherung in die Prüfung eingetreten ist, ein Angebot aus „Kulanz“ abgibt. War der …
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06.12.2017
von Rechtsanwalt Christoph Kleinherne
Arzthaftungsprozesse werden nach der jeweils geltenden Beweislastverteilung entschieden. In der Regel muss der Patient darlegen und auch beweisen, dass dem Arzt bzw. dem Personal des Krankenhauses/Pflegeheimes ein Fehler unterlaufen ist. …
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27.10.2017
von Rechtsanwalt Christoph Kleinherne
Nach ständiger Rechtsprechung stand den Hinterbliebenen bei Verlust eines Angehörigen nur ausnahmsweise dann ein eigener Schmerzensgeldanspruch zu, wenn diese durch den Verlust deutlich über das normale Maß hinaus in ihrem gesundheitlichen …
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25.07.2017
von Rechtsanwalt Christoph Kleinherne
Bei einer Beschädigung des genutzten Pkw kann der Kunde zum Ersatz des am Fahrzeug entstandenen Schadens verpflichtet sein. Gerade bei einer polizeilich festgestellten Unfallflucht wird vom Anbieter der am „eigenen Pkw“ entstandene Schaden …
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02.12.2017
von Rechtsanwalt Christoph Kleinherne
Wenn Sie einen Antrag auf Leistungen wegen Berufsunfähigkeit stellen, wird der Versicherer zunächst Unterlagen insbesondere der behandelnden Ärzte anfordern und diese zur Prüfung des Leistungsfalles auswerten. Die weiteren …
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17.10.2013
von Dollinger Partnerschaft mbB
Der Ausgleich der während der Ehe erzielten Ersparnisse folgt einem strengen Stichtagsprinzip. Ausgeglichen wird die Differenz zwischen dem Tag der Heirat und dem Tag der Zustellung des Scheidungsantrags. Folgerichtig hat der …
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26.09.2013
von Rechtsanwalt Christoph Kleinherne
Häufig wird ein Schaden nicht durch den unmittelbaren Gebrauch eines Fahrzeuges, also den klassischen „Unfall", verursacht, sondern lediglich im Zusammenhang mit dem Fahrzeuggebrauch. Typische Beispiele hierfür sind Schäden durch den …
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11.09.2013
von Dollinger Partnerschaft mbB
Der Bundesgerichtshof hat in einer Entscheidung vom 20.03.2013 klargestellt, dass auch nach der Gesetzesänderung in § 1578 b BGB eine lange Ehedauer nicht automatisch einen dauerhaften Unterhaltsanspruch begründet. Vielmehr sei die Ehedauer …
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14.05.2013
von Rechtsanwalt Christoph Kleinherne
Viele Versicherer haben ein Problem - das für alle Versicherungsverträge geltende Versicherungsvertragsgesetz (VVG) wurde geändert, und zwar unter anderem in einem wesentlichen Punkt zu Gunsten der Versicherungsnehmer: Musste der …
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25.04.2013
von Dollinger Partnerschaft mbB
Durch die Entscheidung des BGH vom 02.08.2012 (Az. XII ZR 42/10) wir die bisherige Rechtsprechung (AG Raststatt Az. 1 C 398/01, LG Arnsberg 3 S 138/10) zu der Laufzeit von Fitnessverträgen und den Kündigungsmöglichkeiten bestätigt. In einem …