Rechtstipps von Rechtsanwalt Thomas Haas 19
BAG, Urteil vom 16.4.2024 – 9 AZR 165/23Nicht wenige werden diese Situation kennen oder sogar selbst erlebt haben: Im Anschluss an die Geburt eines Kindes werden ein oder zwei Jahre Elternzeit…
BAG, Urteil vom 3.5.2023 – 5 AZR 268/22Viele Arbeitsverträge sehen sogenannte Ausschlussfristen oder Verfallfristen vor. Nicht selten sind diese „zweistufig“ ausgestaltet: Innerhalb einer bestimmten…
LAG Nürberg, Urteil vom 24.4.2024 – 2 Sa 293/23Werden arbeitnehmenden Personen (meist im Rahmen variabler Vergütungsregelungen) bestimmte Ziele vorgegeben, so beziehen sich diese regelmäßig auf einen…
BAG, Urteil vom 16.8.2023 – 7 AZR 300/22Arbeitsverhältnisse können unter bestimmten, gesetzlich (insbesondere im „TzBfG“, dem Teilzeit- und Befristungsgesetz) näher definierten Voraussetzungen auch…
LAG Köln, Urteil vom 12.9.2023 - 4 Sa 12/23Gesetzlich normiert ist der Anspruch eines Arbeitnehmers auf Erteilung eines Arbeitszeugnisses. Soweit dies der Arbeitnehmer verlangt, hat sich das Zeugnis…
BAG 25.8.2022 – 2 AZR 225/20Viele Arbeitgeber haben im vergangenen Jahr eine freiwillige Corona-Prämie an ihre Beschäftigten gezahlt. Spezifisch für die Pflegebranche ist gesetzlich (§ 150a Abs. 8 S.…
Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 25. August 2022 – 8 AZR 453/21Die Vereinbarung eines nachvertraglichen Wettbewerbsverbots ist regelmäßig nur zeitlich befristet (bis zur Dauer von zwei Jahren) und…
BAG 25.8.2022 – 2 AZR 225/20Das Bundesarbeitsgericht hatte jüngst eine Entscheidung dazu zu treffen, ob der Sonderkündigungsschutz für betriebliche Datenschutzbeauftragte europarechts- und…
LAG Schleswig-Holstein, Urteil vom 3. Juni 2020 – 1 Sa 72/20 -Ein lediglich eintägiges unentschuldigtes Fehlen eines Arbeitnehmers rechtfertigt in aller Regel keine außerordentlich fristlose…
Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 27. April 2021 - 9 AZR 262/20 -Bei der Formulierung und Gestaltung von Arbeitszeugnissen erlebt man durchaus so manche Überraschung und eine ganze Reihe von…
