Rechtstipps von Rechtsanwalt Dr. jur. Torsten Fritz 5
Trotz der inzwischen zahlreichen allgemein als "E-Bikes" bezeichneten Elektrofahrräder mit Tretunterstützung bis 25 km/h ist bisher ungeklärt, welche Grenzwerte bei Alkoholfahrten im…
Der Gesetzgeber sieht die Gefahr, dass durch Corona die Wohnungseigentümerversammlungen nicht durchgeführt werden können und dadurch die Wohnungseigentümergemeinschaften handlungsunfähig werden.…
§ 566 BGB Kauf regelt den Grundsatz „Kauf bricht nicht Miete“. Der Erwerber tritt danach in den Mietvertrag als Vermieter ein.Der § 566 Abs.1 BGB ist eine Ausnahme von dem Grundsatz, dass Verträge…
Wenn man ein Fahrzeug least, hat man die Rechtstellung ähnlich eines Mieters. Man ist „Leasingnehmer“.Leasinggeber ist die Leasingfirma, die sehr häufig einem Autokonzern angeschlossen ist, wie z. B.…
Ob es zu einer Verurteilung wegen der Benutzung eines Mobiltelefons kommt, hängt immer vom konkreten Einzelfall ab.Das OLG Hamm hat dazu im Februar 2020 drei Entscheidungen veröffentlicht. Sie…
