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Anwalt Patentrecht in Düsseldorf: Die besten Rechtsanwälte

Rechtstipps Patentrecht von Anwälten aus Düsseldorf

Im April 2019 ist das Gesetzes zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen („GeschGehG“) zur Umsetzung der Richtlinie „Know-how-Schutz-Richtlinie“ in Deutschland in Kraft. Das Gesetz enthält dabei ... Weiterlesen
Unsere Mandantin ist ein aufstrebendes Beauty- & Kosmetikunternehmen aus Düsseldorf. Sie bietet vorwiegend Leistungen im Bereich der apparativen Kosmetik an. Unter anderem ist sie Erfinderin ... Weiterlesen
Entschließt sich ein Unternehmer zum markenrechtlichen Schutz seines Unternehmenskennzeichens und/oder des Namens seines Produktes, so stellt sich regelmäßig die Frage, ob eine nationale/deutsche ... Weiterlesen
Im Januar 2019 ist das neue Markenrechtsmodernisierungsgesetz (MaMOG) in Kraft getreten, wodurch das nationale deutsche Markenrecht an die EU Richtlinie 2015/2436 angepasst wurde. Hierdurch ... Weiterlesen
In 2014 hat der EuGH seine Rechtsprechung aus 2011 in einem wichtigen Punkt korrigiert: Mit Urteil vom 18.12.2014 stellt das Gericht in der Sache „International Stem Cell Corporation ./. ... Weiterlesen
Die weitaus meisten Erfindungen in Deutschland werden nicht von unabhängigen Einzelerfindern gemacht, sondern von Arbeitnehmern im Auftrag des Arbeitgebers. Das Arbeitnehmererfindungsgesetz ... Weiterlesen
Ein Geschmacksmuster hat die erforderliche Neuheit und Eigenart, auch wenn der Inhaber eine sachlich identische Gestaltung zuvor schon innerhalb der Neuheitsschonfrist selbst angemeldet hat. Das ... Weiterlesen
Der Schutz des Designs von Gebrauchsgegenständen ist immer wieder Gegenstand von Rechtsstreitigkeiten. Hat das Design eines Produktes eine gewisse Bekanntheit erreicht, finden sich regelmäßig ... Weiterlesen
Die Gestaltung von Produkten spielt eine immer größere Rolle für den Verkaufserfolg. Kaum kommen neue Produkte auf den Markt, rufen sie billige und manchmal auch gefährliche Nachahmungen hervor. ... Weiterlesen