251 Anwälte für Denkmalschutz | Seite 4

Der Denkmalschutz unterfällt ins besondere Verwaltungsrecht und bezweckt den dauerhaften Erhalt von Kulturdenkmälern. Dabei ist zu beachten, dass der Denkmalschutz von den Bundesländern in eigenen Denkmalschutzgesetzen geregelt wird. Ein bundeseinheitliches Gesetz zum Denkmalschutz gibt es also nicht.

Grundsätzlich gilt, dass jeder mit seinem Eigentum machen kann, was er möchte. Im Rahmen des Denkmalschutzes werden dem Eigentümer des Denkmals aber gewisse Grenzen gesetzt, vgl. Art. 14 Grundgesetz. Schließlich bezweckt der Denkmalschutz, dass so viel wie möglich von der ursprünglichen Bausubstanz erhalten bleibt und das Denkmal nicht bis zur Unkenntlichkeit verändert wird. Vor einem Umbau oder einer Sanierung muss man daher stets die zuständige Behörde über das Vorhaben informieren und die entsprechende Genehmigung - z. B. Baugenehmigung - einholen. Auch der eigenmächtige Abriss eines Denkmals ist nicht zulässig. Der Eigentümer muss zuvor vielmehr die Denkmal-Behörde über den geplanten Abriss benachrichtigen und nachweisen, dass ihm ein Erhalt des Denkmals wirtschaftlich nicht zuzumuten ist.

Ein Denkmal können aber nicht nur Immobilien sein, sondern auch ganze Umgebungen oder Anlagen, Bodenschätze oder Gegenstände, wie z. B. eine Dampfeisenbahn. Wann eine Sache unter Denkmalschutz steht, hängt nicht nur vom Alter ab, da ansonsten alle älteren Häuser, Plätze oder Erfindungen Denkmäler darstellen würden. Voraussetzung ist vielmehr, dass es besonders schützenswert erscheint, es also denkmalfähig und denkmalwürdig ist. Letzteres ist es - je nach Landesgesetz -, wenn ein öffentliches Interesse daran besteht, dass der betreffende Gegenstand erhalten bleibt, z. B. weil das Objekt sehr selten ist. Denkmalfähigkeit wird - wiederum je nach Landesgesetz - unter anderem angenommen, wenn es einen gewissen Erinnerungswert - etwa, weil in einem bestimmten Gebäude eine bedeutende Person gelebt und gewirkt hat - oder Assoziationswert besitzt, also die Menschen mit z. B. einer Anlage oder einem Gebäude ein bestimmtes Ereignis verbinden.

Vor einem Immobilienkauf sollte man sich also genau darüber informieren, ob das Gebäude unter Denkmalschutz steht. Schließlich kommen - sofern es restauriert oder saniert werden muss bzw. soll - erhebliche Kosten auf den Eigentümer zu. Dabei ist aber zu beachten, dass der Erhalt von historischen Bauten staatlich, aber z. B. auch durch eine private Stiftung oder sonstige Initiativen gefördert wird. Ein Sachverständiger für Baudenkmale hilft dem Hauseigentümer etwa bei der Planung und Umsetzung des Vorhabens, natürlich unter Berücksichtigung etwaiger Vorgaben - z. B. in Form einer Auflage - der zuständigen Behörde sowie des geltenden Rechts wie etwa das Baurecht. Darüber hinaus gelten bei der Sanierung von Denkmälern im Steuerrecht Besonderheiten, denn die Baukosten können im Rahmen der sog. AfA (Absetzung für Abnutzung) von der Steuer abgesetzt werden.

Der Denkmalschutz ist jedoch von der Denkmalpflege zu unterscheiden. Während der Denkmalschutz eher die Maßnahmen im Rahmen der Verwaltung betrifft - also z. B. die Anwendung der Denkmalschutzgesetze oder die Aufnahme der Denkmäler in die Denkmalliste -, wird unter Denkmalpflege die Umsetzung der Vorhaben verstanden, also etwa die Restaurierung, Rekonstruktion oder Sanierung zum Erhalt der Denkmäler.

Übrigens: Wer gegen den Denkmalschutz verstößt - also ein Denkmal beschädigt oder zerstört, begeht gemäß § 304 StGB (Strafgesetzbuch) gemeinschädliche Sachbeschädigung und muss mit einem Strafverfahren und einer Verurteilung zu einer Geldstrafe oder Freiheitsstrafe rechnen.

(VOI)

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