Rechtstipps zu "Beamter"

„… , führen spezialisierte Ermittlungen in Fällen von Zollstraftaten durch. Dazu gehören: Allgemeine Ermittlungsbefugnisse : Gemäß § 52 des ZFdG haben die Beamten der Zollfahndung dieselben Rechte …“ Weiterlesen

„… auch den Verlust ihres Arbeitsplatzes befürchten. Bei Beamten kann ein Disziplinarverfahren drohen, wodurch der Beamtenstatus und der Pensionsanspruch gefährdet werden könnten. Ärzte können …“ Weiterlesen

„… sind. Rechtsanwalt Dr. Marc Maisch, Spezialist für IT-Recht, und sein Team begleiten die ermittelnden Beamten, unterstützen proaktiv bei der Initiierung der richtigen Maßnahmen und helfen dabei …“ Weiterlesen

„… . Auch die Gewährung von Unfallfürsorgeleistungen durch den Dienstherrn entbindet nicht von der Meldepflicht, deren Erfüllung eine Voraussetzung für solche Leistungen ist. Beamten wird empfohlen, bei einem Dienstunfall …“ Weiterlesen

„Wer Beamter werden will, muss unter anderem den gesundheitlichen Anforderungen an die angestrebte Laufbahn genügen. Wird die Bewerberin/der Bewerber im Rahmen des Auswahlverfahrens abgelehnt …“ Weiterlesen

„… zugelassen. Jedoch müssen sich die Beamten stets exakt an die jeweilige Bedienungsanleitung halten, damit der von der Wissenschaft geforderte Standard überhaupt gewährleistet ist. Wenn dies nicht geschieht …“ Weiterlesen

„… polizeilicher Maßnahmen benötigt. Die Entscheidung über die Löschung trifft die aufzeichnende Beamtin oder der aufzeichnende Beamte mit Zustimmung eines Vorgesetzten. Ein Problem bei der Verwendung …“ Weiterlesen

„… verstärkt, wenn die Beamten plötzlich vor der Tür stehen und ankündigen, ein paar Fragen zu haben. Wichtig ist: Bewahren Sie Ruhe, sagen Sie nichts und suchen Sie umgehend anwaltlichen Rat …“ Weiterlesen

„… sich ein Beamter nicht peinlich genau an die jeweilige Bedienungsanleitung hält, ist dies nicht mehr der Fall und die Messung ist dann dann unverwertbar. Einspruch einlegen lohnt sich! Es ist ratsam …“ Weiterlesen

„… eine solche Überprüfung häufiger trifft als den anderen. Auffällig ist, dass die Verkehrssicherheit aus Sicht der Beamten scheinbar von Marke und Aussehen der Fahrer abhängig zu sein scheint. So …“ Weiterlesen

„… haben. Kooperation : Kooperieren Sie mit den Beamten, aber machen Sie keine Aussagen oder geben Sie Informationen, bevor Sie rechtlichen Rat eingeholt haben. Sie haben das Recht zu schweigen …“ Weiterlesen

„… sich die Beamten immer genau an die jeweilige Bedienungsanleitung zu halten, damit der verlangte Standard überhaupt gewährleistet ist. Wenn dies unterbleibt, kann die Messung oft nicht verwertet werden …“ Weiterlesen

„… und der Betroffene erhält einen Bußgeldbescheid. Es kann auch sein, dass der (Polizei-) Beamte dem Betroffenen direkt vor Ort anbietet, das Verwarngeld zu zahlen. Haben Sie das Geld nicht direkt dabei …“ Weiterlesen

„Grundsätzlich sieht das Disziplinarrecht folgende Maßnahme gegen einen Beamten vor: Verweis Geldbuße Kürzung der Dienstbezüge Zurückstufung Entfernung aus dem Beamtenverhältnis Nach bisheriger …“ Weiterlesen

„… des Polizeipräsidiums Bochum , obwohl der Angeklagte einen Entlastungszeugen präsentieren konnte, der den Ausführungen des Beamten widersprach. Beide Vorinstanzen stellten die Aussage …“ Weiterlesen

„… die Beamten unterschiedliche Messgeräte – meist die Systeme Poliscan Speed FM 1, ES 8.0 und Traffistar S350, letzeres wird dann im Spezialanhänger aufgestellt. Lassen Sie die Messung überprüfen …“ Weiterlesen

„… werden oder im Durchsuchungsbericht auftauchen. Sprechen Sie so wenig wie möglich mit den Beamten. Geben Sie keine Zugangsdaten, Passwörter oder PINs heraus! Dazu sind Sie nicht verpflichtet. Verlangen …“ Weiterlesen

„… der Vertragsparteien zusammensetzt und in dem ausgewählten hohen Beamten den Vorsitz führen. Der Ausschuss hat die Aufgabe, die Anwendung des Freihandelsabkommens zu überwachen, die Möglichkeit der weiteren …“ Weiterlesen

„… . Disziplinarverfahren schneller möglich Ab April gilt für Beamte des Bundes ein geändertes Disziplinarrecht. Die Disziplinarbehörden erhalten dadurch erweiterte Disziplinarbefugnisse für den Erlass …“ Weiterlesen

„… Geschwindigkeitswerte die Folge. Fehlt in der Akte ein aktueller Schulungsnachweis für die eingesetzten Beamten, liegt ein Verwertungsverbot vor. Dies gilt auch, wenn die Geräteeichung abgelaufen oder aus anderen …“ Weiterlesen

„… die Polizeibeamten beim Mandanten Ausfallerscheinungen festgestellt haben, ja diese sogar meist der Anlass für die Kontrolle gewesen sind (Schlangenlinien, verwaschene Sprache usw.). Nachdem diese Beamten …“ Weiterlesen

„Aktuell mehren sich bei uns Beratungsanfragen von Beamten, die vor Jahren wegen Dienstunfähigkeit vorzeitig in den Ruhestand versetzt wurden und deren Dienstfähigkeit mit dem Ziel einer etwaigen …“ Weiterlesen

„… steht Rechtsanwalt Dr. Marc Maisch , Spezialist im IT-Recht, den ermittelnden Beamten zur Seite, um sie wirksam zu unterstützen und zeitnah Maßnahmen zur Sicherung von Wallets zu ergreifen. Um …“ Weiterlesen

„… Geschwindigkeitsanzeigen die Folge. Ist die Geräteeichung abgelaufen, wird sogar die gesamte Messreihe annulliert. Fehlt in der Akte ein aktueller Schulungsnachweis für die auswertenden Beamten …“ Weiterlesen