Erfüllung - was Sie wissen und beachten müssen!
- 3 Minuten Lesezeit
Artikel teilen:
Sie benötigen persönliche Beratung zum Thema Erfüllung?
Rechtstipps zu "Erfüllung" | Seite 252
-
07.01.2014 WAGNER HALBE Rechtsanwälte„… hinausgehende Kenntnisse sind von einem Anschlussinhaber im Hinblick auf die im Regelfall fehlende ständige Überwachung nicht zu erwarten und können daher im Rahmen der Erfüllung einer sekundären Darlegungslast …“ Weiterlesen
-
07.01.2014 Rechtsanwalt Philipp Obladen„Die Kanzlei Daniel Sebastian aus Berlin verschickt Abmahnungen, die das Musikwerk „Scooter - 20 Years of Hardcore" betreffen. Gefordert werden zum einen die Erfüllung von Kostenansprüchen …“ Weiterlesen
-
07.01.2014 Dr. Wachs Rechtsanwälte„… , die Abmahnungen hinsichtlich formaler Einwände zu hinterfragen. Im Rahmen einer Verteidigung geht es jedoch auch darum, den Unterlassungsanspruch der Gegenseite zu erfüllen. Hierzu …“ Weiterlesen
-
02.01.2014 Rechtsanwalt Christian Demuth„… nämlich die Möglichkeit, auch dem häufigen Konsumenten von Cannabis in geeigneten Ausnahmefällen, die Fahrerlaubnis unter der Bedingung der Erfüllung bestimmter strenger Auflagen zu belassen. Solche …“ Weiterlesen
-
18.12.2013 Rechtsanwalt Matthias Lederer„… zu entsprechend hohen Anwalts- und/ oder Gerichtskosten. Schon aus diesem Grund kann es sinnvoll sein, den Unterlassungsanspruch auch dann zu erfüllen, wenn eine Verantwortlichkeit für den Rechtsverstoß tatsächlich …“ Weiterlesen
-
17.12.2013 Rechtsanwalt Matthias Lederer„… als auch finanzieller Hinsicht viel weiter. Bei Abgabe einer Unterlassungserklärung zur Erfüllung des Unterlassungsanspruches ist diese grundsätzlich ein Leben lang binden. Diese Bindung muss auch ernst genommen …“ Weiterlesen
-
16.12.2013 Rechtsanwalt Matthias Lederer„… des Anschlussinhabers kann daher durchaus empfehlenswert sein, die Unterlassungsansprüche zu erfüllen, rein vorsorglich, um Kostenrisiken im Bereich mehrerer tausend Euro auszuschließen. Beachten …“ Weiterlesen
-
10.12.2013 Rechtsanwalt Dieter Schmidt„… der Arbeitgeber erklärt, den Weiterbeschäftigungsanspruch des Arbeitnehmers erfüllen zu wollen, empfiehlt es sich, einen Teilvergleich darüber zu schließen oder Antrag auf Erlass eines Anerkenntnisurteils …“ Weiterlesen
-
10.12.2013 WAGNER HALBE Rechtsanwälte„… vorformulierte Verpflichtungserklärung ungeprüft unterschreiben, Auskünfte erteilen oder die oft viel zu hoch bemessenen Forderungen erfüllen! In der Regel können die mit einer Abmahnung zu Unrecht …“ Weiterlesen
-
09.12.2013 Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner„… gleichzeitige Anerkennung der geltend gemachten Ansprüche zu unterzeichnen und abzugeben hilft ebenfalls zur Erfüllung des geforderten Unterlassungsanspruchs. Laut Rechtsprechung in Filesharing …“ Weiterlesen
-
06.12.2013 GHI - Göritz Hornung Imgrund Rechtsanwälte - Partnerschaftsgesellschaft„… die Anstrengungen derjenigen Händler auszunutzen, die im Offline-Bereich nicht nur die qualitativen Anforderungen erfüllen, sondern dies auch in einem deutlich größeren Umfang durchführen …“ Weiterlesen
-
06.12.2013 Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner„… gemachten Ansprüche zu unterzeichnen und abzugeben hilft ebenfalls zur Erfüllung des geforderten Unterlassungsanspruchs. Laut Rechtsprechung in Filesharing-Sachen besteht zunächst die Vermutung …“ Weiterlesen
-
06.12.2013 Rechtsanwalt Matthias Lederer„… sind Unterlassungsansprüche immer in rechtlicher als auch in finanzieller Hinsicht auswirkungsreicher. Bei Abgabe einer Unterlassungserklärung zur Erfüllung des Unterlassungsanspruches bindet diese grundsätzlich ein Leben …“ Weiterlesen
-
04.12.2013 Rechtsanwalt Matthias Lederer„… einer Unterlassungserklärung zur Erfüllung des Unterlassungsanspruches ist diese grundsätzlich ein Leben lang binden. Diese Bindung muss auch ernst genommen werden, da bei einem Verstoß gegen die Erklärung …“ Weiterlesen
-
03.12.2013 Kanzlei Ruskov & Kollegen„… beschäftigt sein werden, entfällt das Erfordernis zur Einholung eines zweiten Vordrucks A1. Die Aufnahme der Arbeit in einem anderen Unternehmen stellt kein Umstand dar, der die Erfüllung der Auflagen …“ Weiterlesen
-
03.12.2013 Dr. Wachs Rechtsanwälte„… eine Abmahnung ist zweigleisig: das bedeutet, nicht nur den geforderten Geldbetrag kritisch zu prüfen und unberechtigte Anteile zurückzuweisen, sondern auch den Unterlassungsanspruch zu erfüllen …“ Weiterlesen
-
02.12.2013 Rechtsanwalt Martin J. Haas„… nach juris, Rdnrn. 12 ff.; Schimikowski, Versicherungsvertragsrecht, 4. Aufl. 2009, Rdnr. 141). Er wird deshalb grundsätzlich nicht in Erfüllung der Verbindlichkeiten des Versicherers tätig …“ Weiterlesen
-
29.11.2013 GKS Rechtsanwälte„… ein betriebsbedingter Schaden vor. Dies hat zur Folge, dass die Versicherung ersatzpflichtig ist. Der Fall zeigt, dass die Versicherung erst durch das Gerichtsverfahren zur Erfüllung ihrer Zahlungsverpflichtung …“ Weiterlesen
-
29.11.2013 Rechtsanwalt Alexander Bredereck„… 18,9 %. Bisherige Folge: der Minijob erwirbt nur anteilige Beitragsmonate für die Erfüllung der Wartezeitmonate. Auch das erzielte Arbeitsentgelt wird nur zu einem entsprechenden Teil …“ Weiterlesen
-
28.11.2013 Rechtsanwalt Matthias Lederer„… kann also zur Erfüllung des Anspruches nicht einfach sagen, er werde die Rechtsverletzung in Zukunft nicht mehr begehen, da das bloße Abstellen des Verstoßes zur Erfüllung des Anspruches …“ Weiterlesen
-
27.11.2013 Rechtsanwalt Matthias Lederer„… sollte zur Erfüllung des Unterlassungsanspruches niemals die vorgefertigte Unterlassungserklärung unterzeichnet werden. Die originale Unterlassungserklärung stellt nämlich ein Schuldanerkenntnis dar …“ Weiterlesen
-
26.11.2013 Rechtsanwalt Matthias Lederer„… schwerwiegendere Folgen geknüpft. Bei Abgabe einer Unterlassungserklärung zur Erfüllung des Unterlassungsanspruches ist diese grundsätzlich ein Leben lang binden. Diese Bindung muss auch ernst genommen werden …“ Weiterlesen
-
22.11.2013 Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.„… noch nicht verjährt. Das Schreiben ist kein versuchter Betrug. Muss ich die Forderungen in der "Mary and Max"-Abmahnung erfüllen? Um diese Frage zu beantworten, ist zu klären wer "Mary and Max …“ Weiterlesen
-
20.11.2013 MAYR Kanzlei für Arbeitsrecht GbR„… ein uneingeschränktes Zutrittsrecht zum Betriebsgelände, da die Aufgaben des Betriebsrats regelmäßig im Betrieb zu erledigen sind. Um diese funktionsgemäß und wirkungsvoll erfüllen zu können, steht …“ Weiterlesen