Rechtstipps zu "Namensrecht" | Seite 5
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04.03.2014 Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg„… sowie in ihrem Namensrecht verletzt. Nachdem die vorigen Instanzen der Klage im Wesentlichen stattgegeben hatten, hat der BGH nun das Berufungsurteil aufgehoben und die Klage abgewiesen …“ Weiterlesen
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11.02.2014 Rechtsanwalt Lars Hämmerling„… , bei einem Tippfehler auf eine andere Website umgeleitet werden. Auch werde durch dem Domainnamen des Beklagten zugleich ihr Namensrecht verletzt. Die Klägerin nahm den Beklagten auf Unterlassung …“ Weiterlesen
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10.05.2013 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… sollten Twitterer darauf achten, dass der Account nicht das Namensrecht Dritter verletzt. Wenn dann für den Namen auch noch eine Marke registriert ist, hat der Markenrechtsinhaber allein …“ Weiterlesen
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15.03.2013 Pia Löffler, anwalt.de-Redaktion„… Wortspielen verleiten. Ebenso kann ein Nachname geändert werden, wenn er sehr schwer zu schreiben oder auszusprechen ist oder, um Besonderheiten des ausländischen Namensrechts auszugleichen …“ Weiterlesen
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13.03.2013 Rechtsanwalt Guido Kluck„… Künstlernamen erlangt man daher grundsätzlich über das Urheberrecht oder durch das Namensrecht gemäß §12 BGB. Nach dem Urheberrecht hat ein Künstler das Recht, festzulegen, unter welchem Namen (Pseudonym …“ Weiterlesen
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26.11.2019 anwalt.de-Redaktion„… schwer zu schreiben oder auszusprechen ist oder, um Besonderheiten des ausländischen Namensrechts auszugleichen, die im Inland hinderlich sind. Auch Vornamen können nur geändert werden …“ Weiterlesen
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04.02.2021 Rechtsanwalt Carsten Herrle„Bereits mehrfach hat die Tschechische Republik Inhaber der Domain „czech-republic.de" durch Anwaltsschreiben abmahnen lassen. Hierbei wurde stets die Verletzung der Namensrechte der Tschechischen …“ Weiterlesen
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08.02.2012 KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de„… durchzuführen. Als dies über das Internet bekannt wurde, verlangte der Verfügungskläger dies zu unterlassen und berief sich u. a. auf ein ihm angeblich gebührendes Marken- und Namensrecht …“ Weiterlesen
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31.01.2012 Christian Günther, anwalt.de-Redaktion„… ihrer leiblichen Mutter. Namensrechtliches Band ist zerschnitten Nach dem Namensänderungsgesetz ist ein wichtiger Grund zur Änderung des Familiennamens erforderlich. Das für die Klage gegen die Namensänderung …“ Weiterlesen
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30.11.2011 Rechtsanwalt Michael Dietz„… dem abhängig Beschäftigten vielfältige Pflichten und weitaus größere Risiken. Er muss sich über die Rechtsform im Klaren sein, in der sein künftiges Unternehmen ausgeübt werden soll. Das Firmen- bzw. Namensrecht …“ Weiterlesen
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31.10.2011 Rechtsanwalt Roman Ronneburger„… oder auch Namensrechte verletzt werden. Vor diesem Hintergrund sollte bereits vor der Registrierung geklärt werden, dass keine Rechte Dritter durch die Registrierung verletzt werden. Kontaktieren Sie mich, ich berate Sie gerne im Domainrecht und Markenrecht.“ Weiterlesen
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16.09.2011 Rechtsanwalt Sebastian Dramburg„… eine Persönlichkeitsverletzung vor (Verletzung des Namensrechts und/oder Verletzung des Rechts am eigenen Bild). Selbst haftet Facebook als Plattformbetreiber für die Inhalte seiner Nutzer nur an zweiter Stelle. Denkbar …“ Weiterlesen
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30.06.2011 Rechtsanwalt Timm Drouven„… des Wappeninhabers verletzen, genauer: Das Namensrecht bspw. aus § 14 Gemeindeordnung NW (im Falle Nordrhein-Westfalens) in Verbindung mit § 12 BGB analog. Da das Namensrecht hier ausweislich …“ Weiterlesen
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20.01.2011 Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.„… ) oder u.U. „Fön" für Haartrockner: (vgl. http://www.autobild.de/klassik/artikel/bulli-namensrechte-1176137.html). Auf den Punkt gebracht bedeutet dies: Ob Dritte Ihre Marke …“ Weiterlesen
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18.01.2011 Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.„… aufgrund rein beschreibender Angaben, - Üblich gewordene Bezeichnung (vgl. die Marke „Fön" für Haartrockner: http://www.autobild.de/klassik/artikel/bulli-namensrechte-1176137.html, - in der Marke …“ Weiterlesen
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10.01.2011 Fachanwältin Monique Bocklage„… der Zweignieserlassung, die aus Gründen des Gläubigerschutzes und der Allgemeinheit nicht täuschend sein und auch andere Namensrechte nicht beeinträchtigen darf. b) Der Gegenstand der Zweigniederlassung …“ Weiterlesen
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07.12.2010 anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte„Der Bezeichnung „Freie Wähler" ist nicht namensrechtlich geschützt. So entschied das Oberlandesgericht Schleswig. Der Bundesverband der Freien Wähler fühlten sich durch den Beklagten …“ Weiterlesen
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06.07.2010 MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB„… einer Kennzeichenrechtsverletzung erfüllt oder der Markeninhaber über einen überragend bekannten Namen verfügt und daher namensrechtliche Ansprüche aus § 12 BGB ausnahmsweise gegeben sind (BGH, Urt. v. 22.11.2000, I ZR 138/99 - shell.de).“ Weiterlesen
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21.04.2010 Rechtsanwalt Sebastian Dramburg„… des Firmennamens durch Dritte verbieten. Aber auch das Namensrecht im Bürgerlichen Gesetzbuch (§ 12 BGB) enthält einen Schutz für Firmennamen. In einem aktuellen Fall hatte das Oberlandesgericht …“ Weiterlesen
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16.11.2009 Rechtsanwalt Max Postulka„… stellt bereits die Registrierung einer Domain durch einen Nichtberechtigten dar, wenn dieser sich unbefugt ein Recht an einem Namen anmaßt, welchen er selbst nicht führt. (vgl. § 12 BGB Namensrecht …“ Weiterlesen
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25.09.2009 KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de„… eines Doppelnamens durch das Standesamt verwehrt wurde. Seit der Reform des Namensrechts 1993 untersagt das Gesetz die Schaffung von Doppelnamen. Als Ehename kann nur der Geburtsname des Mannes …“ Weiterlesen
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06.03.2009 Rechtsanwalt Sebastian Dramburg„Wird der Name einer Person im Internet genannt, so kann dies eine Beeinträchtigung ihres Namensrechts darstellen. So kann z.B. durch den unbefugten Gebrauch eines fremden Namens …“ Weiterlesen
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25.04.2008 Rechtsanwalt Barrister Philipp A. H. Simon LL.B.„… kann, wenn auf seiner Plattform Namensrechte verletzt werden. Der Fall Die Beklagte betreibt im Internet die Auktionsplattform eBay. Der Kläger war selbst bei eBay registriert ohne dort Handel zu treiben …“ Weiterlesen
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03.09.2007 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… nicht um eine geschäftliche Aktion, kommt ein Verstoß gegen das Namensrecht gemäß § 12 BGB in Betracht. (Oberlandesgericht Hamburg, Az.: 3 W 110/07) Grundloses Hupen kann Folgen haben Hupt …“ Weiterlesen