Rechtstipps zu "Namensrecht" | Seite 4
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05.02.2018 Rechtsanwältin Cordula Alberth„… auch in tatsächlicher Hinsicht. Exemplarisch werden für die Zeit nach der Scheidung die Bereiche Namensrecht und gesetzliche Krankenversicherung nachfolgend behandelt. Diese Aufzählung ist nicht abschließend …“ Weiterlesen
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18.01.2018 Rechtsanwalt Timm Drouven„… . Die H-D- U.S.A. LLC beruft sich dabei zunächst auf die firmeneigenen Namensrechte an der Kennzeichnung H-D sowie auf mehrere registrierte Marken, wie bspw. der Gemeinschaftsmarke „H-D …“ Weiterlesen
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10.01.2018 LFR Laukemann Former Rösch RAe Partnerschaft mbB„… betreiben, sollte er bereits im Pachtvertrag ausdrücklich klarstellen, dass alle Namensrechte an der Bezeichnung nur beim Pächter liegen. Für den Verkäufer: Wenn er ein Lokal verkaufen, die bestehende …“ Weiterlesen
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03.04.2018 Rechtsanwältin Christin Böse„… die Möglichkeit, am Aufwachsen ihres Kindes teilzunehmen und das adoptierte Kind kennt seine Wurzeln. Namensrecht: adoptierte Kinder Mit der Adoption erhält das Kind grundsätzlich den Familiennamen …“ Weiterlesen
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28.10.2017 Rechtsanwalt Timm Drouven„… - und Unterhaltungsbranche, tätig werden. Vorliegend sollen neben Marken- und Namensrechte an den Bezeichnungen „Motörhead“ (EUTM 009317082) und „Lemmy“ auch die Rechte an den Bildnissen der Musiker …“ Weiterlesen
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27.10.2017 Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.„… , dass die Bravado International Group Merchandising Services, Inc. mit Zustimmung der Künstler und der Fa. Musidor B.V. die Marken- und Namensrechte an der Bezeichnung „Rolling Stones“ sowie …“ Weiterlesen
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09.10.2017 Rechtsanwalt Timm Drouven„… von Marken- oder Namensrechten gegeben ist, kann normalerweise erst nach einer Prüfung im Einzelfall festgestellt werden. Ferner stellt sich die Frage, ob bei Marken, die allein aus den Namen …“ Weiterlesen
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02.10.2017 Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.„… Gewerblichen Rechtsschutz kontaktieren. Wir halten die Abmahnung von recycelten Originalprodukten für schwierig. Ob tatsächlich eine Verletzung von Marken- oder Namensrechten gegeben ist, kann regelmäßig …“ Weiterlesen
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30.08.2019 Rechtsanwältin Dr. Elisabeth Unger„… -Zuordnung. Diese rechtliche Zuordnung ist im Hinblick auf das Recht der elterlichen Sorge, das Namensrecht, die Staatsangehörigkeit, den Unterhalt und das Erbrecht maßgeblich. Statt Abstammung Eltern …“ Weiterlesen
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14.02.2018 Rechtsanwältin Imke Weidenbach LL.M.„… nach § 12 BGB den Schutz des Namensrechts. Auch Markennamen sind geschützt. Datenschutzerklärung Sobald persönliche Daten von Nutzern gespeichert werden, zum Beispiel bei Verwendung von Google …“ Weiterlesen
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13.03.2017 Rechtsanwältin und Scheidungsanwalt Dr. Alexandra KastenSeit 1994 ist es den Ehegatten freigestellt, ob sie einen gemeinsamen Familiennamen bestimmen, jeder der Ehegatten seinen Nachnamen behält oder ein Doppelname geführt werden soll. In diesen Fällen und … Weiterlesen
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27.02.2017 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… das Namensrecht der BVB Merchandising GmbH gem. § 12 BGB verletzt. Dies alles sei eine Rufausbeutung gem. § 6 Abs. 2 Nr. 4 UWG und sofort zu unterlassen. Geltend gemachte Ansprüche …“ Weiterlesen
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07.02.2017 Rechtsanwalt Dr. Ole Damm„… oder aus namensrechtlichen Aspekten Schutz genießen. a) Schutzfähigkeit als Marke Ist der Wortbestandteil der Domain eigenständig als Wortmarke geschützt, gilt dieser Schutz auch für die Domain …“ Weiterlesen
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04.02.2017 Rechtsanwalt Dr. Alexander Zorn„… sei, da die Domain schon von vornherein zur Nutzung durch das Unternehmen vorgesehen war. Namensrechte, Unternehmenskennzeichen und Marken stehen häufig in Konkurrenz zu Domains. So kommt es oft …“ Weiterlesen
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16.01.2017 Rechtsanwalt Jan-M. Dudwiesus„… ? Einbenennung: Was ist das? Dafür kennt das Namensrecht eine Lösung. Das BGB regelt diesen Fall in § 1618 BGB als „Einbenennung“. Die Einbenennung bedeutet: Hat ein Elternteil einen neuen Partner geheiratet …“ Weiterlesen
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17.10.2016 Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Fischer„… nicht schulden soll, wenn ihr dies aufgrund besonderer Umstände unzumutbar wäre. Welche Umstände das sein könnten, ist noch nicht klar. Auch zum Namensrecht soll es übrigens bei dieser Gelegenheit Änderungen …“ Weiterlesen
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04.10.2016 Rechtsanwalt & Mediator Giuseppe M. Landucci„… als Doppelnamen anhängen. Nach Beendigung der Partnerschaft oder der Ehe bleibt das Namensrecht bestehen. Die Rückkehr zum früheren Geburtsnamen ist auf Antrag möglich. BGH bestätigt begriffliche Trennung …“ Weiterlesen
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19.08.2016 Patentanwalt Dr. Johannes Gierlich„… , ob für eine Domain mit seinem Namen ein weiteres Namensrecht besteht. Dies kann über die Registrierung als Domaininhaber oder über einen Hinweis auf der Seite selbst geschehen. Dass die Klägerin …“ Weiterlesen
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19.08.2016 Dr. Scholz & Weispfenning Rechtsanwälte„Namensrechte sollten bei der Registrierung von Domains stets beachtet und im Vorfeld geklärt werden. Ansonsten drohen Konflikte, die immer häufiger gerichtliche Entscheidungen nötig machen. Zuletzt …“ Weiterlesen
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13.06.2016 Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg„… übereinstimmt. § 23 MarkenG schützt also den Inhaber eines jüngeren Namensrechts gegenüber Inhabern älterer Markenrechte. Die Verwendung des eigenen Namens steht jedoch unter dem Vorbehalt des „redlichen …“ Weiterlesen
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14.10.2015 Rechtsanwältin Simone Huckert„… anzunehmenden Kindern sind oft gerade die Folgen im Namensrecht nicht hinreichend bekannt. Erfolgte keine geeignete Beratung im Vorfeld, kann das zu unliebsamen Folgen führen. Die adoptionsrechtlichen …“ Weiterlesen
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14.08.2014 Rechtsanwalt Markus Brehm„… des Domain-Namens“ zukommt. Der BGH formulierte auch Ausnahmen: Wenn das Kennzeichens- bzw. Namensrecht des Berechtigten erst nach der Registrierung der Internetadresse durch den Inhaber entstanden …“ Weiterlesen
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13.08.2014 Rechtsanwältin Simone Huckert„… einer Erwachsenenadoption, bezogen auf das (Eltern-)Unterhaltsrecht oder das Namensrecht, nicht bekannt. Die in vielen Fällen vorhandene Wahlmöglichkeit zwischen einer Volljährigenadoption mit sog. schwachen Wirkungen …“ Weiterlesen
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04.03.2014 Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB„… werfen unserem Mandanten vor, die Persönlichkeitsrechte bzw. Namensrechte des Künstlers „CRO" durch die Verwendung seines Namens in den Tags verletzt zu haben. Auch verstoße unser Mandant gegen …“ Weiterlesen