Rechtstipps zu "Obliegenheit" | Seite 48
-
06.05.2011 Rechtsanwalt Christian Steffgen„… Umständen ein Verantwortungsverhältnis besteht, kraft dessen dem Täter das Recht und die Pflicht obliegen, die Lebensführung des Jugendlichen und damit dessen geistig-sittliche Entwicklung zu überwachen …“ Weiterlesen
-
03.05.2011 Rechtsanwalt Markus Rassi Warai„… einer Abmahnung durch die Kanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte angemeldet. Die Abmahnung ist das der Rechteinhaberin Universum Film GmbH nach § 97a UrhG obliegende Rechtsinstitut. Die Abmahnung der Kanzlei …“ Weiterlesen
-
26.04.2011 Rechtsanwalt Wolfgang Schlumberger„… - verstößt der Auftraggeber gegen eine Obliegenheit, mit der Folge, dass ihn ein Mitverschulden an einem eingetretenen Schaden (z.B. Kosten eines Rückbaus) treffen. (BGH, Urteil vom 10.02.2011, Az.: VII ZR 8/10). W. Schlumberger Rechtsanwalt Fachanwalt für Bau- und Architektenrecht“ Weiterlesen
-
20.04.2011 Rechtsanwalt Markus Rassi Warai„… GmbH + Co. Produktionsgesellschaft nach § 97a UrhG obliegende Rechtsinstitut. Die Abmahnung der Kanzlei verfolgt das Ziel, dass die Tele München Fernseh GmbH + Co. Produktionsgesellschaft als Verletzte …“ Weiterlesen
-
15.04.2011 Rechtsanwalt Jan General„… Sachverhalte, in denen die betroffene Person aufgrund einer gesundheitlichen Disposition außer Stande ist, die ihm obliegenden Dienstpflichten (in vollem Umfang) zu erfüllen. Damit beschreiben …“ Weiterlesen
-
15.04.2011 Rechtsanwalt Markus Rassi Warai„… angemeldet. Die Abmahnung ist das dem Rechteinhaber nach § 97a UrhG obliegende Rechtsinstitut. Die Abmahnung verfolgt das Ziel, dass die Senator Film Verleih GmbH als Verletzte dem Rechteverletzer …“ Weiterlesen
-
08.04.2011 Rechtsanwalt Markus Rassi Warai„… Rechtsverletzer im Wege einer Abmahnung angemeldet. Die Abmahnung ist das dem Rechteinhaber nach § 97a UrhG obliegende Rechtsinstitut. Die Abmahnung verfolgt das Ziel, dass die Tele München Fernseh GmbH …“ Weiterlesen
-
14.03.2011 Miriam Heilig, anwalt.de-Redaktion„… der obliegenden Verkehrssicherungspflicht nicht verlangt werden kann, dass jede denkbare Möglichkeit eines Unfalls oder Schadens durch entsprechende Schutzmaßnahmen abgesichert ist. Das Gericht ging hinsichtlich …“ Weiterlesen
-
02.03.2011 Miriam Heilig, anwalt.de-Redaktion„… auch eine ihm durch den Versicherungsvertrag obliegende Pflicht - nämlich die Wartepflicht - vorsätzlich verletzt. Er hatte den Unfallort verlassen, ohne die Polizei zu rufen, und hatte somit die notwendigen …“ Weiterlesen
-
24.02.2011 Rechtsanwalt Olaf Haußmann„… in seiner Risikosphäre obliegen, im Einzelnen beschaffen sind. Den besonderen Gefährdungen, etwa hinsichtlich des Verlusts der SIM-Karte, gegebenenfalls einschließlich des Mobiltelefons …“ Weiterlesen
-
23.02.2011 Rechtsanwalt Jean Gutschalk„… nicht erkennt. Gefahrabwendende Maßnahmen müssten für den Versicherungsnehmer möglich, geeignet und zumutbar sein. Das Verschulden bezieht sich auf die Verletzung der Obliegenheit. Obliegenheiten …“ Weiterlesen
-
22.02.2011 Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.„… diesen nicht unangemessen. Eine andere Frage ist, wie die Sorgfaltspflichten, die dem Kunden in seiner Risikosphäre obliegen, im Einzelnen beschaffen sind. Den besonderen Gefährdungen, etwa hinsichtlich des Verlusts …“ Weiterlesen
-
27.01.2011 Rechtsanwalt Stefan Schroub„… , eingebürgert worden ist, sollte frühestens 5 Jahre nach Aushändigung der Einbürgerungsurkunde den wahren Sachverhalt offenbaren, da anderenfalls die Behörden in aller Regel das ihnen obliegende Ermessen …“ Weiterlesen
-
15.11.2017 Treutler Rechtsanwälte Fachanwälte„… - und Heizkosten im Rahmen der abstrakten Angemessenheitsprüfung nach § 22 Abs. 1 Satz 1 SGB II wird ebenfalls im Vergleichsraum, also im „kommunalen Bereich" ermittelt. Zudem besteht auch die Obliegenheit …“ Weiterlesen
-
18.01.2011 Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana„… Recht vermutlich nicht zu einer anderen Entscheidung gekommen. Laut § 28 Abs.2 VVG besteht Leistungsfreiheit für den Versicherer wenn der Versicherungsnehmer vorsätzlich eine Obliegenheit verletzt …“ Weiterlesen
-
17.01.2011 Rechtsanwalt Andreas Schwartmann„… der Kündigung und zahlten diesem dafür 667,35 EUR. Diese Kosten verlangten sie von den Vermietern erstattet, denn diese hätten die ihnen aufgrund des Mietvertrags obliegende vertragliche Pflicht …“ Weiterlesen
-
10.01.2011 Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.„… Prüfungspflichten obliegen, deren Verletzung zu einer sog. Störerhaftung führt. Welche konkreten Maßnahmen zumutbar sind, um illegales Filesharing über seien Telefonanschluss zu verhindern, bestimmt …“ Weiterlesen
-
04.01.2011 Rechtsanwalt Holger Hesterberg„… bei der Erfüllung einer diesem obliegen-den Verbindlichkeit als seine Hilfsperson tätig wird. Auch ein Amtsträger kann als Erfüllungsgehilfe anzusehen sein. Der Grund dafür, dass der Schuldner für …“ Weiterlesen
-
10.12.2010 Rechtsanwalt Sebastian Frings-Neß„… Anspruchs ihre aus dem zwischen den Parteien geschlossenen Kaufvertrag obliegenden Pflichten verletzt habe. Das OLG Frankfurt/Main sagt nun: Das Landgericht hat im Ergebnis zu Recht angenommen …“ Weiterlesen
-
07.12.2010 Rechtsanwalt Christian Steffgen„… obliegende Feststellung von Tatsachen erforderlich ist, hat er diese rechtsfehlerfrei zu treffen und (gegebenenfalls) zu würdigen: „Das Landgericht hat festgestellt, dass der Angeklagte Mitglied einer Bande …“ Weiterlesen
-
30.11.2010 Rechtsanwalt Christian Steffgen„… zu verfügen oder einen anderen zu verpflichten, mißbraucht oder die ihm kraft Gesetzes, behördlichen Auftrags, Rechtsgeschäfts oder eines Treueverhältnisses obliegende Pflicht, fremde Vermögensinteressen …“ Weiterlesen
-
08.11.2010 Rechtsanwalt Dr. jur. Hans Wilhelm Busch„… , wenn es sich bei dem Kaufvertrag für beide Seiten um ein Handelsgeschäft handelt. Aus diesem Grund sieht § 377 Abs. 1 HGB für den Käufer eine Obliegenheit zur unverzüglichen Untersuchung der gelieferten Ware vor. Welcher …“ Weiterlesen
-
08.11.2010 Rechtsanwalt Martin J. Haas„… , dass dem Unterhaltsberechtigten keine ehebedingten Nachteile im Sinne von § 1578 b BGB entstanden sind. Die dem Unterhaltspflichtigen obliegende Darlegungs- und Beweislast erfährt jedoch Erleichterungen …“ Weiterlesen
-
04.11.2010 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… durch einen Richter in einem eventuellen Prozess obliegen. Sie sollten ebenfalls davon absehen, eine erhaltene Unterlassungserklärung selbständig abzuwandeln und in abgewandelter Form abzugeben. Denn eine derart …“ Weiterlesen