Rechtstipps zu "Öffentliches Recht" | Seite 451

„… kann selbst darüber entscheiden, welche persönlichen Daten er an die Öffentlichkeit bringen will. Zum anderen unterliegen innerfamiliäre Beziehungen dem Schutz der Privatsphäre und so auch ein Rechtsstreit …“ Weiterlesen

„Das Urheberrecht schützt die Interessen an einem sogenannten Geisteswerk (Skulptur, Foto, etc.). Dieser Schutz geht vom Grundsatz her soweit, dass auch Werke, die in der Öffentlichkeit stehen (z.B …“ Weiterlesen

„… nicht in erheblicher Weise beeinträchtigt, so dass die Meinungsfreiheit und das Informationsinteresse der Öffentlichkeit zurücktreten würden. Insbesondere ist fragliche Berichterstattung nicht geeignet …“ Weiterlesen

„… Organisationen heftig kritisiert. Es geht dabei um die Vorschrift des § 87 Absatz 2 AufenthG. Danach haben öffentliche Stellen die Ausländerbehörde zu unterrichten, wenn sie etwas über den Aufenthalt …“ Weiterlesen

„Ein ehemaliges Mitglied eines Anglervereins nutzte das öffentliche Online-Forum um sich über den Vorstand und die Tätigkeit anderer Mitglieder im Verein beleidigend zu äußern. Das ist rechtswidrig …“ Weiterlesen

„… gebietet das besondere Schutzbedürfnis von Minderjährigen sie grundsätzlich vor einer öffentlichen Betrachtung zu schützen. (OLG Düsseldorf, Urteil vom 09.02.2010 - Az. I-20 U 152/09) Mitgeteilt von RA …“ Weiterlesen

„… , Universitäten, Verbraucherzentralen und auch Lebensmittelunternehmen. Alle Gremienmitglieder sind zur Geheimhaltung verpflichtet, so dass die Öffentlichkeit nicht nachvollziehen …“ Weiterlesen

„Auf einem Online-Portal wurde ein Bericht veröffentlicht, in dem die Prozesse einer bestimmten Rechtsanwaltskanzlei kritisch beleuchtet wurden. Diese öffentliche Kritik an der Vorgehensweise …“ Weiterlesen

„… vorschnell angenommen wird, wie auch das AG Augsburg und die darauffolgenden Instanzen. Ein Augsburger Verein hatte Plakate mit folgender Aufschrift öffentlich angeschlagen: "Aktion Ausländer-Rück …“ Weiterlesen

„… Sachverständigen und einer einschlägig tätigen Anwaltskanzlei. Unter anderem kann hier ggf. der in mehreren Rechtsfällen tätige Sachverständige Dipl.-Volkswirt Willy Steck als öffentlich bestellter u …“ Weiterlesen

„… bei Nicht-oder Schlechtleistung kann der Verbraucher gem. § 10 Abs. 1 WBVG bis zu sechs Monaten rückwirkend verlangen. Für die Durchführung öffentlich-rechtlicher Vorschriften bezüglich der Heime ist eine staatliche …“ Weiterlesen

„… Verwertungsrecht der Stiftung feststellen. Das Schloss Sanssouci stellt eine für die Öffentlichkeit begehbare Anlage dar, bei der - anders als bei Privateigentum - keinerlei Vorkehrungen getroffen werden kann um …“ Weiterlesen

„… der Fußböden, Heizkörper einschließlich der Heizrohre, Innentüren sowie der Fenster und Außentüren von innen. Diese Definition wird auch außerhalb des öffentlich geförderten Wohnungsbaues anerkannt …“ Weiterlesen

„Alles Gute kommt eben nicht immer von oben, erfuhr ein Autoeigentümer, der seinen Wagen auf einem gebührenpflichtigen öffentlichen Parkplatz abgestellt hatte. Als er zurückkam, entdeckte …“ Weiterlesen

„In der Fachpresse wird im Februar 2010 über das Verfahren zur Ermittlung angeblicher Rechtsverstöße in den Tauschnetzen berichtet. Zitiert wird aus Abmahnungen, denen zufolge ein „ein öffentlich …“ Weiterlesen

„… . Die kartellrechtliche Missbrauchskontrolle von Wasserpreisen hat grundsätzliche Bedeutung, so dass die öffentlichen Wasserversorgungsunternehmen der kartellrechtlich verschärften Missbrauchshaftung …“ Weiterlesen

„… von Rechtsrat - auch schon während des Anhörungsverfahrens - sinnvoll. Der Verfasser ist umfangreich im Bereich der Regressforderungen von öffentlich-rechtlichen Dienstherrn gegen die Beamten tätig und berät bzw. vertritt Sie gerne. Florian Hupperts Rechtsanwalt http://www.gks-rechtsanwaelte.de“ Weiterlesen

„… der öffentlichen Verwaltung handelt. Die Schreiben der Betrüger enthalten auch keine solche Rechtsbehelfsbelehrung. Haben Sie sonst Bedenken hinsichtlich der Echtheit dieser Schreiben …“ Weiterlesen

„… Gefahren für die öffentliche Sicherheit (§ 113b Satz 1 Nr. 2 TKG) und - zur Erfüllung der Aufgaben des Verfassungsschutzes, des Bundesnachrichtendienstes und des militärischen Abschirmdienstes (§ 113b Satz 1 …“ Weiterlesen

„… , dass für eine öffentliche Titelankündigung an interessierte Mitbewerber die „bloße Angabe auf der eigenen Internetseite der Werktitelschutz beanspruchenden Partei nicht ausreicht." (BGH, Urt. v. 14.05.2009 …“ Weiterlesen

„Die Besucherin eines öffentlichen Schwimmbades wusste sich anscheinend nicht zu benehmen. Obwohl gegen sie bereits ein dreimonatiges Schwimmbadverbot verhängt worden war, fiel sie immer wieder …“ Weiterlesen

„… räumlichen Funktionsbereiches im öffentlichen Straßenverkehr nicht geeignet. Für eine Erweiterung des Handy-Verbotes auf Festnetztelefone bestehe kein Anlass. Die Sinnlosigkeit des Telefonier …“ Weiterlesen

„… des Netzwerkes das Musikwerk „Fever" zum Download zur Verfügung gestellt. Dieses vermeintliche öffentlich Zugänglichmachen des Musikstücks, verletze das Urheberrecht der Künstler. Meine Mandanten …“ Weiterlesen

„… wird und so ebenfalls eine Ungleichbehandlung stattfindet, die mit Artikel 3 Abs. 1 Grundgesetz nicht vereinbar ist. Mitgeteilt und bearbeitet von Rechtsanwalt Jan General Mitglied der Bundesvereinigung für Öffentliches Recht (BOER) www.kanzlei-general.de“ Weiterlesen