Patent anmelden: Voraussetzungen, Ablauf und Kosten
- 6 Minuten Lesezeit
Inhaltsverzeichnis
- Das Wichtigste in Kürze
- So gehen Sie vor
- Weshalb lohnt sich die Anmeldung eines Patents?
- Was kann patentiert werden?
- Wie gehen Sie bei der Patentanmeldung vor?
- Was bei der Beschreibung Ihrer Erfindung zu beachten ist
- Was bei der Formulierung Ihrer Patentansprüche zu beachten ist
- Was bei der Gestaltung der Zeichnungen zu beachten ist
- Was bei der Zusammenfassung zu beachten ist
- Was bei der Erfinderbenennung zu beachten ist
- Wie läuft die Patenterteilung ab?
- Die Kosten der Patentanmeldung
- Patentanmeldungen nach Bundesländern im Jahr 2017
Foto(s): ©Pixabay/Stocksnap
Artikel teilen:
Sie benötigen persönliche Beratung zum Thema Patent anmelden?
Rechtstipps zu "Patent anmelden" | Seite 8
-
09.03.2016 LFR Laukemann Former Rösch RAe Partnerschaft mbB„Dr. Marc Laukemann Darf ich eine Marke anmelden, wenn ich weiß, dass ein Dritter diesen Namen bereits als Firmenkennzeichen benutzt? In einer erst jetzt bekannt gewordenen Entscheidung …“ Weiterlesen
-
02.03.2016 Rechtsanwalt Timm Drouven„… mit Abstand die meisten Fehler gemacht. Gar kein Verzeichnis Der erste Fehler an dieser Stelle wäre es, gar kein Verzeichnis bei der Anmeldung anzulegen. Es herrscht Benutzungszwang im Markengesetz …“ Weiterlesen
-
26.02.2016 Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte„… er die Wortmarke „Pyro-Musical“ zur Eintragung in das Markenregister angemeldet hat. Die Markenstelle des deutschen Patent- und Markenamtes hat die Anmeldung zurückgewiesen. Nach deren Auffassung handelt …“ Weiterlesen
-
26.02.2016 Dr. Schotthöfer & Steiner Rechtsanwälte„… ), als Gebrauchs- bzw. Geschmacksmuster (z. B. Design) und als Marken geschützt sein. Dieser Schutz setzt allerdings die Anmeldung (als Patent, Marke, Geschmacksmuster) sowie deren Eintragung in das jeweilige …“ Weiterlesen
-
14.02.2016 Rechtsanwalt Wilhelm Segelken„… der Neubewertung der erworbenen Beteiligung Fire Stixx Holz-Energie GmbH betr. Patent pelprotec (nach Abschreibungen von Euro 217.392) 4.782.608,00 Summe“. Durch die Realisierung von stillen Reserven können …“ Weiterlesen
-
12.02.2016 Rechtsanwalt Dr. Henning Hillers„… der Innovation ab. Handelt es sich um eine technische Erfindung, ist in aller Regel die Anmeldung zum Patent bzw. zum Gebrauchsmuster der richtige Weg. Wer eine Marke (z.B. ein bestimmtes Wort …“ Weiterlesen
-
08.02.2016 Dr. Schotthöfer & Steiner Rechtsanwälte„… Europäische Union und schließlich der weltweite Vertrieb. Die Anmeldung einer Marke in der Bundesrepublik Deutschland erfolgt durch Einreichung eines entsprechenden Antrags beim Deutschen Patent …“ Weiterlesen
-
27.01.2016 Dr. Schotthöfer & Steiner Rechtsanwälte„… Patent- und Markenamt (DPMA) für nichtig erklären zu lassen, statt die Nichtigkeit vor Gericht klären zu lassen. 1.1 Gemeinschaftsgeschmacksmusterverordnung Auf Grund der Verordnung vom 12.12.2001 über …“ Weiterlesen
-
19.01.2016 Rechtsanwältin Katrin Freihof„… ) LOUIS (deutsche Wortmarke, Register-Nr: 39639445) Diese Liste ist noch lange nicht vollständig. Es wird aber deutlich, dass auch ganz alltägliche Namen für Bekleidungsstücke vom DPMA Deutsches Patent …“ Weiterlesen
-
08.01.2016 Rechtsanwalt Lars Hämmerling„… . Verwendet wurde diese Marke vor allem für T-Shirts. In der Anmeldung dieser Marke sah die Klägerin (PUMA SE) nun eine Verletzung ihres Markenrechts. Das Landgericht Hamburg hatte die Beklagte zur Löschung …“ Weiterlesen
-
27.11.2015 Rechtsanwalt Lars Hämmerling„… ? Diese Definition klingt zunächst sehr weitreichend, dennoch gibt einige weitere Einschränkungen, auf die bei der Markenanmeldung geachtet werden muss. Eine Markenanmeldung beim Deutschen Patent …“ Weiterlesen
-
31.08.2015 Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer„… wie wichtig der Schutz der eigenen Innovationen ist, damit es nicht zu unerwünschten Nachahmern kommt. Dieser Schutz wird erst durch die Anmeldung eines Patents erreicht. Der Patentschutz ist zeitlich …“ Weiterlesen
-
27.08.2015 Rechtsanwalt & Notar Dipl.-Jur. Thomas Seidel„… brauche ich das? Die Eintragung einer Erfindung als Patent bietet nur dann hinreichende Aussicht auf Erfolg, wenn die Erfindung im Zeitpunkt der Anmeldung neu ist. Sie ist dann neu …“ Weiterlesen
-
17.07.2015 Rechtsanwältin Pirko Silke Lehmitz„… ? Erfindungen im Sinne des Arbeitnehmererfindungsgesetzes sind nur solche, die patent- und gebrauchsmusterfähig sind, das heißt, die man beim Patentamt anmelden kann. Sofern dies der Fall ist, wäre …“ Weiterlesen
-
20.04.2015 BRÜLLMANN Rechtsanwälte„… als innovativ, denn für Unternehmen nahm die Bedeutung von immateriellen Werten, wie Patente und/oder Markenzeichen, von Jahr zu Jahr enorm zu. Durch den Ankauf und die anschließende Verwertung von den „richtigen …“ Weiterlesen
-
23.02.2015 Rechtsanwältin Dorotee Keller LL.M.„… Registrierung ihres Designs (früher Geschmacksmuster genannt) zu erlangen. Eine Anmeldung eines nationalen Designs in jedem einzelnen ausländischen Staat ist umständlich und teuer. Durch eine internationale …“ Weiterlesen
-
12.01.2015 Rechtsanwältin Virabell Schuster„… Geschmacksmuster in den Begriff Design geändert. Dadurch wird nun deutlicher, worum es geht. Ein Design wird beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) eingetragen, wenn das Erzeugnis unter anderem neu …“ Weiterlesen
-
27.11.2014 Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak LL.M.„… wurde). Allerdings existieren auf der Basis des sog. Patent-Cooperation-Treaty erheblich Vereinfachungen zur internationalen Anmeldung eines Patents in zahlreichen Staaten. Bis heute wirkt trotz …“ Weiterlesen
-
26.11.2014 Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak LL.M.„… , dass die Markenanmeldung professionell begleitet wird. Was prüft das Deutsche Patent- und Markenamt? Neben einer Formalprüfung der Anmeldung, also ob alle Angaben den gesetzlichen Erfordernissen genügen und die amtlichen …“ Weiterlesen
-
26.11.2014 Rechtsanwalt Markus Brehm„Streng genommen benötigt derjenige, der hierzulande eine Marke eintragen lassen möchte, keine anwaltliche Unterstützung sondern kann direkt Kontakt zum Deutschen Patent- und Markenamt aufnehmen …“ Weiterlesen
-
18.11.2014 Rechtsanwalt Lars Hämmerling„… . In der Namenswahl liegt jedoch in einer Reihe von Fällen das Problem: Nicht jeder wohlklingende Markenname ist eintragungsfähig. Eine Markeneintragung beim DPMA (Deutsches Patent- und Markenamt) ist an strenge …“ Weiterlesen
-
06.10.2014 Rechtsanwalt & Notar Dipl.-Jur. Thomas Seidel„Erfahren Sie in diesem Video, wie Sie mit der Hilfe von Rechtsanwalt Seidel von der Kanzlei copy & right in 5 Schritten Ihre Marke anmelden. Jeder Mensch trägt einen Namen. Schon …“ Weiterlesen
-
18.08.2014 Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.„… oder Gemeinschaftsmarke? Eine deutsche Marke wird beim deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) angemeldet. Für den Fall, dass der Anmelder die Markenanmeldung durch einen Anwalt vornehmen lässt …“ Weiterlesen
-
11.07.2014 Rechtsanwalt Roman Ronneburger„… sein kann, die Dienstleistungen des Anmelders von denen anderer Unternehmen zu unterscheiden. In so einem Fall kann die Darstellung der Ausstattung einer Verkaufsstätte für Waren allein in der Form einer Zeichnung ohne …“ Weiterlesen