Patent anmelden: Voraussetzungen, Ablauf und Kosten
- 6 Minuten Lesezeit
Inhaltsverzeichnis
- Das Wichtigste in Kürze
- So gehen Sie vor
- Weshalb lohnt sich die Anmeldung eines Patents?
- Was kann patentiert werden?
- Wie gehen Sie bei der Patentanmeldung vor?
- Was bei der Beschreibung Ihrer Erfindung zu beachten ist
- Was bei der Formulierung Ihrer Patentansprüche zu beachten ist
- Was bei der Gestaltung der Zeichnungen zu beachten ist
- Was bei der Zusammenfassung zu beachten ist
- Was bei der Erfinderbenennung zu beachten ist
- Wie läuft die Patenterteilung ab?
- Die Kosten der Patentanmeldung
- Patentanmeldungen nach Bundesländern im Jahr 2017
Foto(s): ©Pixabay/Stocksnap
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Rechtstipps zu "Patent anmelden" | Seite 7
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08.02.2017 Rechtsanwalt Dr. Ole Damm„… . BGH, Beschluss vom 19.10.2004, Az. X ZB 34/03) . 3. Kann ich mein Patent ohne Anwalt anmelden? Ja, können Sie. Die Kosten eines nationalen Patents (Deutschland) belaufen sich dann günstigstenfalls …“ Weiterlesen
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31.01.2017 Rechtsanwalt Dr. Ole Damm„… geschützt werden, entweder nur der Schriftzug oder/und ein Bild. Eine neue Maschine zur Flaschenreinigung kann als Patent oder Gebrauchsmuster geschützt werden. Ein neues Möbelstück kann als Design …“ Weiterlesen
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30.01.2017 Rechtsanwalt Dr. Ole Damm„… : Kann ein anderer Gewerbetreibender Ihr Produkt gebrauchen, ist es gewerblich anwendbar. Dieser Punkt macht in der Praxis die wenigsten Schwierigkeiten. 6. Kann ich mein Patent ohne Anwalt anmelden …“ Weiterlesen
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04.03.2017 Rechtsanwalt mag. iur. Robin Freund„… . Ziel einer Anmeldung im klassischen Sinne ist die Sicherung der Erfindung und die entsprechende Möglichkeit diese wirtschaftlich zu verwerten. Anderseits stellt das Patent auch ein Mittel dar, welches …“ Weiterlesen
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27.01.2017 Rechtsanwalt Dr. Ole Damm„… nicht berücksichtigt. b. Die amtlichen Gebühren für die Anmeldung eines deutschen Patents betragen z. B. - Anmeldegebühr: 40,00 EUR (elektronisch, bis zu 10 Patentansprüche, jeder weitere Patentanspruch …“ Weiterlesen
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27.01.2017 Rechtsanwalt Dr. Christopher Lieb LL.M.„… - und Gebrauchsmusterrechte sowie Marken- und Kennzeichenrechte, die man teilweise formal erlangen kann, also durch Anmeldung bzw. Registrierung bei einer Behörde (so z. B. Marke oder Patent) oder welche …“ Weiterlesen
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26.01.2017 Rechtsanwalt Dr. Ole Damm„… entnommen worden ist (widerrechtliche Entnahme), d. der Gegenstand des Patents über den Inhalt der Anmeldung in der Fassung hinausgeht, in der sie bei der für die Einreichung der Anmeldung zuständigen …“ Weiterlesen
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21.01.2017 Patentanwalt Dr. Johannes Gierlich„… ) hatte der BGH über eine Patentverletzung durch einen solchen Test zu entscheiden. Der Anmelder (ein Diagnoselabor) hatte ein Patent für ein Verfahren zum Nachweis einer bestimmten genetischen …“ Weiterlesen
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25.11.2016 Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB„… verschwinden. Bereits im Jahre 2013 hatte sich ein Unternehmen die Wortmarke „Black Friday“ beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) schützen lassen. Seither darf die Marke grundsätzlich nur …“ Weiterlesen
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20.10.2016 VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten„… sich das Designrecht vom Patent- und Gebrauchsmusterrecht ab? Was kann als eingetragenes Design geschützt werden? Welche Vorteile bringt die Eintragung eines Designs? Wie können wir Ihnen bei Fragen …“ Weiterlesen
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28.09.2016 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„Bei einer Markenanmeldung stellt sich zunächst stets die Frage, welchen Schutzumfang das Kennzeichen auch in territorialer Hinsicht haben soll. Erfolgt eine Anmeldung vor dem Deutschen Patent …“ Weiterlesen
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27.09.2016 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… auch bei der Anmeldung Ihrer Marke sowohl beim Deutschen Patent- und Markenamt, als auch auf europäischer Ebene mit unseren Fachkenntnissen behilflich. Ihre Rechtsanwaltskanzlei Heidicker“ Weiterlesen
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30.06.2016 Rechtsanwalt Dr. Malte Marquardt LL.M.„… , Patente und Designs/Geschmacksmuster haben. Die EU-Marken (sog. Unionsmarken) haben unmittelbare Geltung nur innerhalb der EU, wie sich aus Art. 1 Abs. 2 der Gemeinschaftsmarkenverordnung (GMV) ergibt …“ Weiterlesen
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24.06.2016 Rechtsanwältin Katrin Freihof„… hat und zwar früher als der Konkurrent. Das eingetragene Geschmacksmuster hingegen ist für 25 Jahre geschützt. Geschützt wird beim DPMA (Deutschen Patent- und Markenamt) nicht das Produkt …“ Weiterlesen
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21.03.2023 Rechtsanwalt David Geßner LL.M.„… , Wort-/Bildmarke etc.) macht man sich Gedanken. Den viel wichtigeren Punkt, nämlich die Markenrecherche , beachten viele Unternehmen jedoch nicht, indem sie die gewünschte Marke einfach zur Anmeldung …“ Weiterlesen
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06.04.2016 Rechtsanwalt Dr. Ole Damm„… Bedeutung muss es sich bei dem so gekennzeichneten Zeichen in jedem Fall um eine registrierte Marke (z.B. beim Deutschen Patent- und Markenamt - DPMA oder dem Amt der Europäischen Union für Geistiges …“ Weiterlesen
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06.04.2016 Rechtsanwalt Dr. Ole Damm„1. Fünf Schritte zur erfolgreichen Patentanmeldung Wenn Sie ein deutsches Patent anmelden möchten, sind hierfür folgende Schritte sinnvoll oder von Gesetzes wegen erforderlich: a. Patentrecherche …“ Weiterlesen
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29.03.2016 Rechtsanwalt Dr. Ole Damm„… . Jetzt: Europäisches Patent Derzeit ist es möglich, ein sogenanntes Europäisches Patent anzumelden. Dieses hat nicht für ganz Europa oder für die Europäische Union Gültigkeit, sondern lediglich die Anmeldung …“ Weiterlesen
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24.03.2016 Rechtsanwalt Dr. Ole Damm„… der Technik gehört. Der Stand der Technik umfasst alle technischen Erzeugnisse oder Verfahren, die vor der Anmeldung des Schutzrechts veröffentlicht wurden. Bei dem Patent zählen zum Stand der Technik …“ Weiterlesen
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23.03.2016 Rechtsanwalt Dr. Ole Damm„… . das Klonen menschlicher Lebewesen. 2. Was sollen Sie jetzt tun? Sie sind sich nicht sicher, ob Ihre Erfindung auch gewerblich anwendbar ist? Sie möchten ein Patent anmelden? Rufen Sie uns gerne …“ Weiterlesen
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22.03.2016 Rechtsanwalt Dr. Ole Damm„… Tätigkeit beruht? Sie möchten ein Patent anmelden? Rufen Sie uns gleich an! Wir beraten und vertreten Sie bundesweit, vor, bei oder nach der Erfindung. Wir erstellen für Sie übrigens …“ Weiterlesen
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22.03.2016 Rechtsanwalt Dr. Ole Damm„… geschützt werden? Dies geschieht durch Registrierung entweder als nationale Marke (Deutsches Patent- und Markenamt oder das jeweilige Amt des Landes, in welchem die Marke geschützt werden …“ Weiterlesen
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21.03.2016 Rechtsanwalt Dr. Ole Damm„Nach § 1 Abs. 1 PatG werden in der Bundesrepublik Deutschland Patente für Erfindungen (auf allen Gebieten der Technik) erteilt, sofern sie neu sind, auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhen …“ Weiterlesen
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18.03.2016 Rechtsanwalt Dr. Ole Damm„… (§ 6 Satz 3 PatG). Eine GmbH oder eine andere juristische Person kann daher niemals Erfinder sein. Meldet der Erfinder sein Patent selbst an, ist er zugleich Eigentümer (synonym: „Anmelder“, „Inhaber …“ Weiterlesen