Rechtstipps zu "Unterlassungsanspruch" | Seite 23
-
22.06.2023 Rechtsanwalt Robin Nocon„… - und Unterlassungsansprüche sowie Schadensersatzansprüche durch Konkurrenten (sog. Mitbewerber) gemäß der §§ 8 und 9 UWG. Kann etwa der „Grieche B“ dem „Griechen A“ die oben genannten „bloßen …“ Weiterlesen
-
22.06.2023 Rechtsanwalt Robin Nocon„… derartige DSGVO-Verstöße für Rezensenten überaus empfindliche Folgen nach sich ziehen. So drohen im Wege einer Abmahnung geltend gemachte Beseitigungs- und Unterlassungsansprüche (strittig …“ Weiterlesen
-
08.11.2021 Rechtsanwalt Lars Hämmerling„… Air GmbH folgende Ansprüche geltend: Unterlassungsanspruch (Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung) Schadensersatzanspruch i. H. v. 300,00 € Anspruch auf Ersatz der Abmahnkosten i. H. v …“ Weiterlesen
-
Gewährleistung wegen fehlerhafter CE-Prüfung und CE-Kennzeichnung nebst "gefälschter" CE-Zertifikate05.11.2021 Rechtsanwalt Dominik Görtz„… weitreichender Gewährleistungs-, Rückabwicklung- und Regressansprüchen sowie wettbewerblichen Unterlassungsansprüchen. Wir von Görtz Legal beraten seit mehreren Jahren erfolgreich Unternehmen sowohl …“ Weiterlesen
-
01.02.2022 Rechtsanwalt Robin Nocon„… - und Unterlassungsansprüche (ggf. auch Schmerzensgeldansprüche) gegen einen Internet-Nutzer durchsetzen möchte, der beleidigende Posts veröffentlicht hat. Erst wenn die entsprechende Auskunft durch den Portalbetreiber …“ Weiterlesen
-
02.11.2021 Rechtsanwalt Andreas Gerstel„… Aufgrund dieser Rechtsverletzungen stünden der Image Professionals GmbH Unterlassungs-, Aufwendungsersatz- und Schadenersatzansprüche, insbesondere gemäß §§ 97, 97a UrhG zu. Der Unterlassungsanspruch …“ Weiterlesen
-
01.11.2021 Rechtsanwalt Carsten Herrle„… - und Kleinschreibung- Zeichenidentität zwischen den sich gegenüberstehenden Zeichen "SAM" und "Sam" . Demnach stehe dem Antragssteller ein Unterlassungsanspruch aus § 14 I, II Nr. 1, V MarkenG zu. Was können …“ Weiterlesen
-
28.10.2021 Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla„… . Neben dem Unterlassungsanspruch werden weitere Ansprüche geltend gemacht: Beseitigungsanspruch Auskunftsanspruch Schadensersatzanspruch Vernichtungsanspruch Weiterhin wird der Abgemahnten wegen …“ Weiterlesen
-
27.10.2021 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… naturgemäß auch der eigene Onlineshop. Bei einem Verstoß gegen das TabakerzG stehen den einschlägigen Verbänden und auch Konkurrenten umfangreiche Unterlassungsansprüche nach dem Wettbewerbsrecht …“ Weiterlesen
-
08.02.2024 Rechtsanwältin Darja Hannekum LL.M.„… von der Meinungsfreiheit gedeckt sein und Ihnen keine Gelegenheit zur Stellungnahme vor der Löschung gegeben worden sein, könnten Sie sogar einen Unterlassungsanspruch geltend machen. Derzeit entfernt Facebook …“ Weiterlesen
-
20.10.2021 Rechtsanwalt Dirk Dreger„… ist.“ Aus hunderten Abmahnungsfällen sind folgende Internetplattformen als Zielscheibe der Abmahnungen bekannt: Viagogo eBay Ebay Kleinanzeigen Forderungen Unterlassungsanspruch (Abgabe einer strafbewehrten …“ Weiterlesen
-
20.10.2021 Rechtsanwalt Matthias Lederer„… einer strafbewehrten Unterlassungserklärung Viel wichtiger ist hingegen der Unterlassungsanspruch. Die Bedeutung des Unterlassungsanspruchs ist sowohl in rechtlicher wie auch finanzieller Hinsicht …“ Weiterlesen
-
14.10.2021 Rechtsanwalt Dirk Dreger„… des Onlinevertriebes eines Bergkräuter Tees. Die Werbeaussage „Bekömmlich“ wurde zunächst per außergerichtlicher Abmahnung moniert und sodann der Unterlassungsanspruch gerichtlich durch die GfP Gesellschaft …“ Weiterlesen
-
31.01.2023 Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg„… des UWG, mithin einen wettbewerbsrechtlichen Verstoß dar. Die Abmahnenden hätten u.a. einen Unterlassungsanspruch geltend gemacht. In einem anderen Fall soll die Kanzlei Klier & Ott im Auftrag …“ Weiterlesen
-
11.10.2021 Rechtsanwalt Johannes Richard„… des Bewegungsmelders „IS-1“ angeboten wird. Es werden Unterlassungsansprüche sowie Auskunftsansprüche und Schadenersatzansprüche geltend gemacht. Zu den Forderungen in der vorliegenden Abmahnung …“ Weiterlesen
-
31.01.2023 Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg„… . einen Unterlassungsanspruch geltend gemacht haben. Für den Fall, dass Sie auch eine vergleichbare Abmahnung erhalten, möchten wir Ihnen folgende Tipps geben: Abmahnung ernst nehmen und von Anfang an anwaltlich …“ Weiterlesen
-
05.10.2021 Rechtsanwalt Lars Hämmerling„… . Dadurch soll der Abgemahnte die Markenrechte der Vorwerk International AG und der Vorwerk Stiftung & Co. KG verletzt haben. Die Kanzlei Hogan Lovells machte daher u.a. einen Unterlassungsanspruch geltend …“ Weiterlesen
-
31.01.2023 Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg„… eines Unternehmers verstoßen zu haben. Geltend gemachte Ansprüche Die Kanzlei Schroeder macht daher im Auftrag von Ernst Westphal e. K. folgende Ansprüche geltend: Unterlassungsanspruch gemäß § 8 Abs. 1, 3 Nr. 1 …“ Weiterlesen
-
05.10.2021 Fachanwalt und Notar Eike-Heinrich Duhme„… sein und dem betroffenen Unternehmen daher nach der Rechtsprechung des BGH (Urteil vom 03.06.2020 – XIII ZR 22/19) ein Unterlassungsanspruch zustehen. Herausforderung für Unternehmen Bisher ist nur …“ Weiterlesen
-
05.10.2021 Rechtsanwältin Dr. Sabine Veronika Berndt„… . Der Unterlassungsanspruch gemäß § 1004 Abs. 1 S.2 BGB konnte vorliegend durch das Selbsthilferecht als Duldungspflicht im Sinne von § 1004 Abs. 2 BGB ausgeschlossen sein. Hiernach können herüber ragende Äste …“ Weiterlesen
-
05.10.2021 Rechtsanwalt Matthias Lederer„… normalerweise verschiedene Ansprüche geltend gemacht. Die drei häufigsten Ansprüche aus solchen Abmahnungen sind der Unterlassungsanspruch, der Kostenerstattungsanspruch (für den Ausspruch der Abmahnung) sowie …“ Weiterlesen
-
04.10.2021 Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.„… verschiedene Ansprüche zu: Unterlassungsanspruch – Der betroffene Unternehmer soll zunächst eine umfangreiche Unterlassungserklärung unterzeichnen. Wir raten davon ab, ohne anwaltliche Hilfe …“ Weiterlesen
-
30.09.2021 Rechtsanwalt Lars Hämmerling„… geltend: Unterlassungsanspruch (Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung) Auskunftsanspruch (über Art und Umfang der Bildnutzung) Schadensersatzanspruch (wird vorbehalten, noch nicht konkret …“ Weiterlesen
-
31.01.2023 Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg„… : Unterlassungsanspruch (Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung) – Eine vorformulierte Unterlassungserklärung war der Abmahnung beigefügt. Anspruch auf Erstattung der Abmahnkosten i. H. v. insgesamt 1.682,70 …“ Weiterlesen