Rechtstipps zu "Unterlassungsanspruch" | Seite 3
-
18.02.2024 Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla„… im Namen der MO Streetwear GmbH die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung , die der Abmahnung beigefügt ist. Neben dem Unterlassungsanspruch werden weitere Ansprüche …“ Weiterlesen
-
23.04.2024 Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk„Update: 04/2024 Wieder liegt uns eine Abmahnung der Deutschen Umwelthilfe e.V . aus Radolfzell zur Bearbeitung vor. Wiederum geht es um Unterlassungsansprüche wegen Verstoß gegen …“ Weiterlesen
-
15.02.2024 Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.„… Gewinn umfassen. Unterlassungsansprüche: Gerichtliche Unterlassungsanordnungen können erlassen werden, um die weitere Verbreitung vertraulicher Informationen zu verhindern. Dies ist besonders wichtig …“ Weiterlesen
-
14.02.2024 Rechtsanwalt Imanuel Schulz„… für etwaige Unterlassungsansprüche gegenüber Google oder dem Bewerter anfragen. Dies hat bzgl. Google den Vorteil das das Bewertungsportal verpflichtet wird, die erneute negative Bewertung …“ Weiterlesen
-
13.02.2024 Rechtsanwalt Robert Meyen„… und Forderungen. Dazu gehören der Beseitigungsanspruch, der Unterlassungsanspruch, der Auskunftsanspruch, der Schadensersatzanspruch, der Vernichtungsanspruch und der Kostenerstattungsanspruch. Diese Ansprüche …“ Weiterlesen
-
13.02.2024 Rechtsanwalt und FA f. VerwR Diplom-Verwaltungswirt (FH) Christian Thome„… der stets sinnvollen direkten Ansprache des Gaststättenbetreibers sind zunächst zivilrechtliche Unterlassungsansprüche aus § 1004 Abs. 1 S. 2 BGB möglich. Daneben besteht auch die Möglichkeit …“ Weiterlesen
-
12.02.2024 Rechtsanwalt Johannes Richard„… - und Unterlassungsansprüchen umfasst. Neben der Aufforderung zur Behebung heißt es: „Soweit durch die Handlung nun erneut Wiederholungsgefahr besteht, werden Sie hiermit aufgefordert, diese auszuräumen. Für die Ausräumung …“ Weiterlesen
-
10.02.2024 Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.„… . Hier wurden auch Unterlassungsansprüche geltend gemacht und teils auch gerichtlich durchgesetzt. Wie sollte man sich nach Erhalt einer Berechtigungsanfrage oder einer Abmahnung verhalten? Wer Post wegen …“ Weiterlesen
-
26.02.2024 Rechtsanwältin Yana Krause„… und den Schadensersatz als wirtschaftlichen Wert der Marke für die Dauer der Rechtsverletzung geltend machen. Als markenrechtlicher Unterlassungsanspruch kann ein Anspruch nach § 14 MarkenG …“ Weiterlesen
-
25.03.2024 Rechtsanwalt Alexander F. Bräuer„… natürlich stets im Vorfeld individuell geplant und mit Ihnen abgesprochen. Unterlassungsanspruch Dreh- und Angelpunkt eines urheberrechtlichen Vorgehens wird vermutlich stets die Geltendmachung …“ Weiterlesen
-
07.02.2024 Rechtsanwalt Kai Harzheim„… - und Unterlassungsanspruch zu. Weiter ist die Abgemahnte gemäß § 19 MarkenG i. V. m. § 242 BGB zur Auskunftserteilung und zur Rechnungslegung gegenüber dem BPP verpflichtet. Schließlich schuldet sie gemäß § 14 …“ Weiterlesen
-
23.02.2024 Rechtsanwalt Martin Loibl„… - und Unterlassungsanspruch Schadensersatzanspruch Nach Art. 15 DSGVO können Nutzerinnen und Nutzer zunächst Auskunft gegenüber AnyDesk verlangen, ob sie betroffen sind. Wird die Auskunft durch AnyDesk …“ Weiterlesen
-
04.02.2024 Rechtsanwalt Martin Loibl„… Nutzer tun? Grundsätzlich stehen den Trello-Nutzerinnen und Nutzern folgende Ansprüche zu, Auskunfts- und Unterlassungsanspruch Schadensersatzanspruch Nach Art. 15 DSGVO können Nutzerinnen und Nutzer …“ Weiterlesen
-
03.02.2024 Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)„… Verbraucher steht zudem nach §§ 1004, 823 BGB ein Unterlassungsanspruch zu. Er kann den Anrufer dazu auffordern (lassen), sich zu verpflichten, es zu unterlassen, künftig erneut einen solchen Werbeanruf …“ Weiterlesen
-
02.02.2024 Rechtsanwältin Ina Ruhoff„… : Unterlassungsanspruch, d.h. zur Ausräumung einer Wiederholungsgefahr wird die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung gefordert Schadensersatzanspruch i.H.v. 700,00 € Anspruch auf Ersatz …“ Weiterlesen
-
01.02.2024 Rechtsanwältin Ina Ruhoff„… macht im Namen der Barmeister24 GmbH die folgenden Ansprüche geltend: Beseitigung des betreffenden Lichtbildes Unterlassungsanspruch, d.h. zur Ausräumung einer Wiederholungsgefahr lässt …“ Weiterlesen
-
31.01.2024 Rechtsanwältin Ina Ruhoff„… . Entertainment Inc. Geltend gemachte Ansprüche Die Kanzlei Frommer Legal macht folgende Ansprüche geltend: Unterlassungsanspruch, d.h. zur Ausräumung einer Wiederholungsgefahr wird die Abgabe …“ Weiterlesen
-
31.01.2024 Rechtsanwalt Stefan Loebisch„… , von dem das Motiv stammt? Haben Hersteller oder Vertreiber der Fototapete einen Unterlassungsanspruch gegen den Betreiber der Website? Die Gerichte beurteilen diese Rechtsfrage derzeit unterschiedlich …“ Weiterlesen
-
14.04.2024 Rechtsanwalt Daniel Loschelder„… und müssen mit Schadens- und Unterlassungsansprüchen rechnen. Es empfielt sich daher, vor der Logoanmeldung eine gründliche Logorecherche durchzuführen –möglichst durch einen spezialisierten Rechtsanwalt …“ Weiterlesen
-
30.01.2024 Rechtsanwalt Andreas Kempcke„Mir wurde ein Schreiben des Vereins Deutsche Umwelthilfe e.V. vorgelegt, mit dem eine Vertragsstrafe und ein neuer Unterlassungsanspruch geltend gemacht werden. Wenn Sie auch so ein Schreiben …“ Weiterlesen
-
22.01.2024 Rechtsanwalt Timm Drouven„… Rechtsanwälte machen für ihre Mandantin folgende Ansprüche geltend: Unterlassungsanspruch, Forderung nach Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung (als Entwurf beigefügt) Auskunftsanspruch (mit Blick …“ Weiterlesen
-
20.04.2024 Rechtsanwalt Martin Wehrmann„… jegliche Betrüger vor: Strafanzeigen. Schadensersatz. Behörden involvieren. Banken anschreiben. Unterlassungsansprüche durchsetzen. Datenschutzrecht für Auskünfte einsetzen. Spezialisiert …“ Weiterlesen
-
20.04.2024 Rechtsanwalt Martin Wehrmann„… im Ausland. Involvierung sonstiger Behörden wie die Finanzaufsicht, den Zoll, das Finanzamt oder die FIU (Geldwäschebehörde). Unterlassungsansprüche, falls nach dem Betrug "noch mehr Unschönes kommt …“ Weiterlesen
-
17.01.2024 Rechtsanwalt Timm Drouven„… macht einen Unterlassungsanspruch geltend und fordert zur Ausräumung einer Wiederholungsgefahr die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Eine solche ist der Abmahnung beigefügt …“ Weiterlesen