Rechtstipps zu "Vertragsstrafe" | Seite 2
-
21.03.2024 Rechtsanwalt Andreas Kempcke„… soll sich der Abgemahnte darüber hinaus hierzu aber auch vertraglich verpflichten und für den Fall eines Verstoßes gegen diese Verpflichtung die Zahlung einer Vertragsstrafe versprechen. Die Höhe der Kosten für …“ Weiterlesen
-
21.03.2024 Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.„… eine Unterlassungserklärung abgeben, bevor nicht die Gefahr späterer Vertragsstrafen sicher ausgeschlossen werden kann. Andernfalls drohen in der Zukunft weitaus größere Schäden. Haben auch Sie eine Abmahnung …“ Weiterlesen
-
07.04.2024 Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)„… werden, um Folgerisiken (Vertragsstrafe!) zu reduzieren! Zudem sollte insb. von Unternehmen und Kaufleuten keine fixe Vertragsstrafe versprochen werden! Denken Sie dabei daran, dass ein strafbewehrte …“ Weiterlesen
-
20.03.2024 Rechtsanwalt Udo Kuhlmann„… wurde mit der Geltendmachung einer Vertragsstrafe begründet, welche auf einer spezifischen Regelung innerhalb der vereinbarten BVB-VOB basiert. Laut dieser Regelung ist bei Überschreitung bestimmter …“ Weiterlesen
-
20.03.2024 Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.„… schwieriger als es auf den ersten Blick scheint. Die Gefahr teurer Vertragsstrafen ist groß. Eine Unterlassungserklärung sollte keinesfalls abgegeben werden, bevor die Löschung nachhaltig und sicher erfolgt …“ Weiterlesen
-
19.03.2024 Rechtsanwalt Oliver Worms„… . Aber auch dann müssen Vertragsstrafen oder vertragsstrafenähnliche Klauseln zur Durchsetzung des Umgangsrechts immer berücksichtigen, dass dabei das Kindeswohl im Blickfeld steht. Der Bundesgerichtshof …“ Weiterlesen
-
19.03.2024 Rechtsanwalt Dirk Dreger„… ein Weiterveräußerungsverbot gerügt wird. Danach ist das Anbieten von Karten über nicht autorisierte Zweitmarktplattformen untersagt. Eine Zuwiderhandlung wird mit einer Vertragsstrafe sanktioniert. Dem Abgemahnten …“ Weiterlesen
-
18.03.2024 Rechtsanwalt Dirk Dreger„… . Laut den mit vorliegenden Abmahnungen aus dieser Woche sollen über nicht autorisierte Forderung: Abgabe einer strafbewehrte Unterlassungserklärung Abmahnkosten in Höhe von 353,60 € Vertragsstrafen …“ Weiterlesen
-
16.03.2024 Rechtsanwalt Julian Tietze„… , dass die Vorfälligkeitsentschädigung den finanziellen Verlust der Bank nicht überschreiten und keine zusätzliche Vertragsstrafe für den Verbraucher darstellen darf. Fehlerhafte Berechnungen durch Banken …“ Weiterlesen
-
15.03.2024 Rechtsanwalt David Werner Vieira„… . Zusätzlich droht bei erneuten Verstößen die mit der Unterlassungserklärung versprochene hohe Vertragsstrafe. Diese wäre dann an die DAEDALIC zu zahlen. Wir sagen Ihnen, wie man das Problem löst …“ Weiterlesen
-
15.03.2024 Rechtsanwalt Johannes Richard„… Nachverstoß Aktuell überprüft EuroConsum eine in der Vergangenheit abgegebene Unterlassungserklärung sehr intensiv und fordert eine Vertragsstrafe (siehe hier ,) Dies gilt nicht nur für …“ Weiterlesen
-
14.03.2024 Rechtsanwalt Philipp Neumann Maître en Droit„… und es seien jeweils Vertragsstrafen angefallen. Die Projekte wurden bereits im Dezember 2023 aus dem Konzern ausgegliedert. Damit wirft sich die Frage auf, inwieweit Anleger von diesen Projekten und anderen …“ Weiterlesen
-
03.04.2024 Rechtsanwalt Oliver Eiben„… Vertragsstrafe. Das Instrument einer Selbstregulierung durch Wettbewerber ist zum zahnlosen Tiger verkommen. Aber: Knuspermüsli II - Einblick in die veränderte Rechtsprechung Ein aktuelleres Urteil …“ Weiterlesen
-
13.03.2024 Rechtsanwältin Anne-Kathrin Renz„… eine Vertragsstrafe von 5.100 Euro, die Pflicht zur Auskunftserteilung und die Anerkennung der Verpflichtung zum Schadensersatz, einschließlich der Kosten für die Inanspruchnahme der Anwälte, vorsieht …“ Weiterlesen
-
13.03.2024 Rechtsanwalt Savin Vaic„… die Entschädigungspflicht für die Dauer des vertraglichenWettbewerbsverbots jedoch nicht, kann er eine Vertragsstrafe wegen Nichteinhaltungdes Wettbewerbsverbots nur dann vereinbaren, wenn zum Zeitpunkt desAbschlusses …“ Weiterlesen
-
11.03.2024 Rechtsanwalt Johannes Richard„… ist die Regelung nicht besonders gelungen, insbesondere kann man sich die Frage stellen, welchen Sinn eine Unterlassungserklärung ohne Vertragsstrafe hat. Üblicherweise entfällt die sogenannte Wiederholungsgefahr …“ Weiterlesen
-
20.03.2024 Rechtsanwalt Oliver Eiben„… zu vermeiden, sollte keine voreilige Unterschrift geleistet werden. Diese Erklärung könnte als Schuldeingeständnis gewertet werden und birgt das Risiko hoher Vertragsstrafen bei Wiederholungsverstößen …“ Weiterlesen
-
11.03.2024 Rechtsanwalt Andreas Kempcke„… möglicherweise nochmals über die Frage nach einem möglichen Rechtsmissbrauch beim IDO entscheidet, wird allerdings noch einige Zeit vergehen. In der Zwischenzeit kann der IDO weiter Vertragsstrafen geltend machen …“ Weiterlesen
-
08.03.2024 Rechtsanwalt David Werner Vieira„… Vertragsstrafe , wenn es zu einem Wiederholungsverstoß kommt. Zudem wäre der Unterlassungsvertrag mit der Kalpyso Media Group GmbH lebenslang wirksam. Wir sagen Ihnen, wie man das Problem löst …“ Weiterlesen
-
07.03.2024 Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)„… stellt. Andererseits muss die Unterlassungsverpflichtungserklärung möglichst eng gefasst werden, um Folgerisiken (Vertragsstrafe!) zu reduzieren! Zudem sollte insb. von Unternehmen und Kaufleuten keine …“ Weiterlesen
-
06.03.2024 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… -Entscheidungen. Was wird in der Abmahnung gefordert? Zunächst wird in dem Abmahnschreiben eine strafbewehrte Unterlassungserklärung gefordert, welche eine Vertragsstrafe in Höhe von 5.100,00 € vorsieht …“ Weiterlesen
-
06.03.2024 Rechtsanwalt Robin Tafel„… . Auch ist dem Abmahnschreiben eine strafbewehrte Unterlassungserklärung beigefügt, die eine feste Vertragsstrafe von 5.100,00 € enthält. Wie ist mit diesem Abmahnschreiben umzugehen? Zunächst …“ Weiterlesen
-
05.03.2024 Rechtsanwalt Carsten Herrle„… abgeben. Die hierfür in der vorgefertigten Unterlassungserklärung vorgesehene Vertragsstrafe beträgt 10.000,00 Euro. Darüber hinaus werden ein Auskunftsanspruc h und ein Schadensersatzanspruch geltend …“ Weiterlesen
-
05.03.2024 Rechtsanwältin Anne Jörg-Gessinger„… : „Welche Ansprüche folgen aus der behaupteten Urheberrechtsverletzung?“). Mit Abgabe der Unterlassungserklärung muss sich der Unterzeichner zur Zahlung einer Vertragsstrafe für den Fall verpflichten …“ Weiterlesen