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Altlasten – rechtliche Gefahren und Möglichkeiten
Altlasten – rechtliche Gefahren und Möglichkeiten
| 10.10.2018 von Rechtsanwalt Dr. Tobias Kumpf
Rechtliche Grundlagen für den Umgang mit Altlasten auf dem Grundstück Der Erwerb von Grund und Boden stellt meist eine langfristige und gut durchdachte Investition dar. Doch wenn sich auf dem Grundstück sogenannte Altlasten befinden, dürfte …
Streitthema Kaution – eine Übersicht der Rechte und Pflichten für Vermieter und Mieter
Streitthema Kaution – eine Übersicht der Rechte und Pflichten für Vermieter und Mieter
| 02.10.2018 von Rechtsanwältin Katharina Modawell
Der Mietvertrag verpflichtet den Vermieter dazu, dem Mieter den uneingeschränkten Gebrauch der Mietsache während der Mietzeit zu gewähren. Er überlässt dem Mieter damit sein Eigentum und das ausschließliche Besitzrecht. Hierdurch geht der …
Die Ehewohnung – was man dazu wissen sollte
Die Ehewohnung – was man dazu wissen sollte
| 13.09.2018 von Rechtsanwältin Katharina Modawell
Dass man mit seinem Ehe- oder eingetragenen Lebenspartner einen gemeinsamen Haushalt führt, ist für die meisten eine Selbstverständlichkeit. Welche erheblichen rechtlichen Auswirkungen der Beziehungsstatus auf ein Mietverhältnis hat, ist …
Mischmietverhältnisse: Im Zweifel gelten die verschärften Vorschriften für Wohnraummietverhältnisse
Mischmietverhältnisse: Im Zweifel gelten die verschärften Vorschriften für Wohnraummietverhältnisse
| 12.09.2018 von Rechtsanwältin Katharina Modawell
Wenn ein einheitlicher Mietvertrag über mehrere Teilobjekte geschlossen wird, die unterschiedlichen Bereichen des Mietrechts angehören spricht man von Mischmietverhältnissen. Werden beispielsweise Wohn- und Geschäftsräume einheitlich …
Mietstruktur von Nettokaltmiete bis Bruttowarmmiete – was bedeuten die Begriffe?
Mietstruktur von Nettokaltmiete bis Bruttowarmmiete – was bedeuten die Begriffe?
| 10.09.2018 von Rechtsanwältin Katharina Modawell
Nach der gesetzlichen Grundlage des § 535 Abs. 1 S. 3 BGB hat der Vermieter die auf der Mietsache ruhenden Lasten (Kosten) zu tragen. Er hat jedoch gemäß § 556 Abs. 1 BGB die Möglichkeit zu vereinbaren, dass die Betriebskosten teilweise …
Mieterselbstauskunft – Was darf verlangt werden?
Mieterselbstauskunft – Was darf verlangt werden?
| 06.09.2018 von Rechtsanwältin Katharina Modawell
Immer häufiger verlangen Vermieter vor Abschluss eines Mietvertrags eine Selbstauskunft des potenziellen Mieters. Zwar ist der Mieter nicht verpflichtet, eine Selbstauskunft abzugeben, er wird dies jedoch regelmäßig tun, da bei der Vielzahl …
Schäden an der Mietsache, muss der Vermieter eine Frist zur Schadensbeseitigung setzen?
Schäden an der Mietsache, muss der Vermieter eine Frist zur Schadensbeseitigung setzen?
| 05.09.2018 von Rechtsanwältin Katharina Modawell
Die Frage, nach der richtigen Vorgehensweise bei vom Mieter verursachten Schäden an der Mietsache wird immer wieder heiß diskutiert. Der BGH hat in seinem Urteil vom 28.02.2018 ( Az.: VIII ZR 157/17 ) klargestellt, dass eine Fristsetzung …
BGH zur Renovierungspflicht bei Vereinbarung zwischen Vor- und Nachmieter
BGH zur Renovierungspflicht bei Vereinbarung zwischen Vor- und Nachmieter
| 24.08.2018 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Der BGH hat mit Urteil vom 22.08.2018, AZ: VIII ZR 277/16, die Renovierungspflichten zwischen Vermieter, Vormieter und Nachmieter klargestellt. Demnach sei die formularmäßige Übertragung der Schönheitsreparaturen auch bei unrenoviert …
Das Zweckentfremdungsverbot von Wohnraum
Das Zweckentfremdungsverbot von Wohnraum
| 18.07.2018 von Rechtsanwalt Dr. Tobias Kumpf
Was bedeutet das Zweckentfremdungsverbot für Wohnraum? Das Gesetz über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum (ZwEWG) vom 19. Dezember 2013 bietet Gemeinden die Möglichkeit, Verordnungen zu erlassen, die die zweckfremde Nutzung von …
Grenzen bei Lärm im Mehrfamilienhaus
Grenzen bei Lärm im Mehrfamilienhaus
| 18.05.2018 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Nachbarn müssen ständigen Lärm vor allem in Ruhezeiten nicht hinnehmen. Dies gilt auch für Lärm, der durch Kinder verursacht wird. Nach einem Urteil des Amtsgerichtes München ( AZ.: 281 C 17481/16 ) sind ständige laute Unterhaltungen, …
Gewerbe oder Homeoffice – Arbeiten in der Mietwohnung
Gewerbe oder Homeoffice – Arbeiten in der Mietwohnung
| 07.03.2018 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Arbeiten von zu Hause aus verbreitet sich immer mehr. Doch wann ist ein Homeoffice oder sogar die Gewerbetätigkeit in einer zu Wohnzwecken überlassenen Mietwohnung erlaubt? Wann muss der Vermieter über die Arbeit in der Wohnung informiert …
Miete: Was Vermieter und Mieter bei Zahlungsverzug und Mietrückständen zu beachten haben.
Miete: Was Vermieter und Mieter bei Zahlungsverzug und Mietrückständen zu beachten haben.
| 21.02.2018 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Befindet sich der Mieter im Zahlungsverzug bzw. Rückstand mit der Miete, sind verschiedene Konstellationen und Fristen zu beachten. Grundpflichten des Mietvertrages und was zur Miete zählt Den Grundsatz des Mietverhältnisses regelt § 535 …
Gesetz betreffend Legalisierung illegaler Bauten in Griechenland - Ermäßigte Bussgelder bis 8.4.2018
Gesetz betreffend Legalisierung illegaler Bauten in Griechenland - Ermäßigte Bussgelder bis 8.4.2018
| 05.02.2018 von Rechtsanwältin Eva Kiorpelidou LL.M.
Nahezu 95 % der Bauten in Griechenland weisen kleine oder große Abweichungen von der erteilten Baugenehmigung ab. Durch das am 03.12.2017 in Kraft getretene aktuell geltende Gesetz Nr. 4495/2017 betreffend die Legalisierung illegaler Bauten …
Neuregelungen für Immobilienverwalter und Makler im Gewerberecht zum 01.08.2018
Neuregelungen für Immobilienverwalter und Makler im Gewerberecht zum 01.08.2018
| 27.01.2018 von Rechtsanwalt Dr. Tobias Kumpf
Das Gesetz zur Einführung einer Berufszulassungsregelung für gewerbliche Immobilienmakler und Wohnimmobilienverwalter tritt am 01.08.2018 in Kraft. Hintergrund dieser Regelung war ausweislich der Gesetzesbegründung (BT-Drs. 18/10190, S. 9) …
Videoüberwachung von Grundstück, Hausflur oder Eingangsbereich zulässig?
Videoüberwachung von Grundstück, Hausflur oder Eingangsbereich zulässig?
| 20.01.2018 von Rechtsanwalt Dr. Florian Kappes
Problem / Sachverhalt Zur Minderung der Einbruchsgefahr haben die Eigentümer A einer Wohnung in einem Mehrparteienhaus, auf Empfehlung der Polizei, in den Türspion der Eingangstür zu ihrer Wohnung eine Kamera eingebaut. Der in der Wohnung …
Tipps und Tricks bei der Prüfung des Notarvertrags zum Erwerb einer Immobilie
Tipps und Tricks bei der Prüfung des Notarvertrags zum Erwerb einer Immobilie
| 29.12.2017 von Rechtsanwalt Dr. iur. Marc Sturm
Über Immobilienkaufverträge und ihre Tücken Das Eigenheim ist für viele ein Lebenstraum, mit dem aber auch ein erheblicher Kapitalaufwand einhergeht. Damit der angehende Eigentümer bei unerwarteten Problemen kein böses Erwachen erlebt, ist …
Räumpflicht, Haftung – Rechtsfragen um Schnee und Eis
Räumpflicht, Haftung – Rechtsfragen um Schnee und Eis
| 12.12.2017 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Schnee kann rechtlich Probleme bereiten. Insbesondere sind Räumpflichten zu beachten und Haftungsfragen zu beantworten. Grundsätzlich haftet der Eigentümer des Grundstücks, also entweder die Gemeinden oder die Grundstückseigentümer, denen …
Die Gartenpflege übernimmt der Mieter – ist damit alles geregelt?
Die Gartenpflege übernimmt der Mieter – ist damit alles geregelt?
| 18.08.2017 von Rechtsanwältin Dr. Silke Ackermann
Mit dieser Frage beschäftigte sich das Amtsgericht Würzburg, nachdem ein Vermieter eines Einfamilienhauses mit Garten geklagt hatte, da er der Ansicht war, der Mieter habe den Garten nicht ausreichend gepflegt. Er hat dabei darauf …
Modernisierung durch Vermieter: Austausch eines Gasherds gegen einen Induktionsherd
Modernisierung durch Vermieter: Austausch eines Gasherds gegen einen Induktionsherd
| 22.06.2017 von Rechtsanwältin Dr. Silke Ackermann
Der klagende Vermieter wollte im vorgestellten Fall von seinen Mietern erreichen, dass diese eine Modernisierungsmaßnahme, bei der der in der Mietwohnung vorhandene und mitvermietete Gasherd gegen einen Induktionsherd ausgetauscht wird, …
Wie kann sich ein alter Mensch gegen den Entzug seines Wohnraumes schützen?
Wie kann sich ein alter Mensch gegen den Entzug seines Wohnraumes schützen?
| 13.06.2017 von Rechtsanwältin Sabine Ritter
Wie schützt sich ein alter Mensch gegen den Entzug seines Wohnraumes durch „wohlmeinende“ Dritte? Die Situation kann insbes. alte Menschen schnell treffen, ein Beispiel: Frau Müller, 85 Jahre alt, kann und möchte noch alleine in ihrer …
Mietrecht: Überbelegung einer Wohnung als Kündigungsgrund
Mietrecht: Überbelegung einer Wohnung als Kündigungsgrund
| 02.03.2024 von Rechtsanwalt Gabriel Fischer
Grundsätzlich hat ein Mieter das Recht, nahe Familienangehörige wie den Ehegatten oder die eigenen Kinder in die eigene Mietwohnung aufzunehmen. Ob durch eine solche Aufnahme naher Familienangehöriger eine Überbelegung der Mietwohnung und …
Straßenausbaubeiträge
Straßenausbaubeiträge
| 31.01.2017 von Rechtsanwalt Dr. Tobias Kumpf
Betroffene können von an sie adressierte Bescheiden, mit denen sie zur Zahlung von Straßenausbaubeiträgen verpflichtet werden, in erhebliche wirtschaftliche Probleme geraten. Nicht selten ist die Beitragsforderung so hoch, dass sie nicht …
Amtsgericht München: Erstes Verfahren zur Mietpreisbremse – Räumungsklage des Vermieters abgewiesen
Amtsgericht München: Erstes Verfahren zur Mietpreisbremse – Räumungsklage des Vermieters abgewiesen
| 22.10.2016 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Das Amtsgericht München (Urt. v. 02.08.2016, AZ: 422 C 6013/16) hat in einem ersten Urteil der Mieterin Recht gegeben, die eine überhöhte Miete beanstandet hatte. Die sog. Mietpreisbremse ist seit dem 01.07.2015 in Kraft …
Zur Fälligkeit des Anspruchs auf Rückzahlung einer Mietkaution
Zur Fälligkeit des Anspruchs auf Rückzahlung einer Mietkaution
| 21.10.2016 von Rechtsanwältin Helicia H. Herman
Keine Verrechnung der Miete zum Ende des Mietverhältnisses Das Amtsgericht München hat in einer Entscheidung vom 5. April 2016 entschieden, dass ein Mieter zum Ende einer Kündigungsfrist und bis zu dessen Ende die Miete weiter voll …