508 Ergebnisse für WEG
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06.11.2023
von Rechtsanwältin Manon Heindorf
… und sich wegen einer bestehenden Drogenabhängigkeit behandeln lässt, dies regelt § 35 BtMG, Therapie statt Strafe . Steht ein Beschuldigter in Verdacht, eine Straftat auf Grund einer Betäubungsmittelabhängigkeit begangen zu haben …
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18.10.2023
von Rechtsanwältin Manon Heindorf
… Fahrverbot Das Gericht kann gem. § 44 StGB bei einer Verurteilung wegen einer Straftat ein Fahrverbot aussprechen. Seit der letzten Strafrechtsreform hat der Gesetzgeber die Verhängung eines Fahrverbots sowohl zeitlich als auch inhaltlich …
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19.09.2023
von Rechtsanwalt Marc Traphan
… wird, muss eher nicht wechseln. Wer z. B. nur eine Impfung benötigt, kann auch einen anderen als den vertrauten Hausarzt aufsuchen. Ist eine Behandlung (z.B. wegen der Praxisöffnungszeiten) nicht möglich oder unzumutbar, hat der Mitarbeiter …
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09.10.2023
von Rechtsanwältin Manon Heindorf
… Ermittlungsverfahren wegen § 183a StGB werden in der Regel mit Nachdruck verfolgt, weshalb Sie unbedingt einen Fachanwalt für Strafrecht mit der Wahrung Ihrer Interessen beauftragen sollten. Das Ziel liegt sodann darin …
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09.10.2023
von Rechtsanwältin Manon Heindorf
… mit sexualbezogenen Betätigungen. Voraussetzungen Der Strafrahmen des § 183 StGB sieht vor, dass ein Täter, der sich wegen exhibitionistischer Handlungen schuldig gemacht hat, mit einer Freiheitsstrafe von bis zu einem Jahr oder mit einer Geldstrafe …
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09.10.2023
von Rechtsanwältin Manon Heindorf
… anderem auch mit Gegenständen). Ein Täter, der sich wegen Vergewaltigung strafbar macht, wird mit einer Freiheitsstrafe nicht unter zwei Jahren bestraft. Das Gesetz sieht hierbei gegenüber der sexuellen Nötigung einen deutlich höheren …
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09.10.2023
von Rechtsanwältin Manon Heindorf
… beantragt werden. Oft stehen bei Strafverfahren wegen sexuellen Missbrauchs keine unabhängigen Sach- oder Personenbeweise zur Verfügung. In den meisten Fällen steht es bei dem Sexualstrafrecht „Aussage gegen Aussage“ . Gerade deshalb kommt …
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09.10.2023
von Rechtsanwältin Manon Heindorf
… in einem Strafverfahren wegen eines Sexualstraftat sein, sollten Sie sich unbedingt an einen auf das Sexualstrafrecht spezialisierten Fachanwalt für Strafrecht wenden. Gerne stehe ich Ihnen hierbei mit Rat und Tat zur Seite.
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14.08.2023
von Rechtsanwältin Manon Heindorf
… und/oder psychische Schäden. Vielen Betroffenen ist es daher ein immens starkes Bedürfnis, dass der Täter wegen einer durch ihn verübten Tat auch eine angemessene Strafe erfährt bzw. zumindest von Seiten der Behörden gegen ihn ermittelt …
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01.08.2023
von Rechtsanwalt Dr. Martin Winkelmann
… mit denen die Beseitigung einer baulichen Veränderung gefordert wird, gilt nichts anderes. Die im WEG genannten Kompetenzen begründen nicht die Befugnis, den Wohnungseigentümern außerhalb der gemeinschaftlichen Kosten und Lasten Leistungspflichten …
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13.07.2023
von Rechtsanwalt Dennis Wiegard
Bevor ein Bauherr bei Baumängeln seinen Architekten wegen eines Überwachungsfehlers auf Schadensersatz in Anspruch nehmen kann, muss er zuvor das bauausführende Bauunternehmen wegen des späteren Ausführungsfehlers auf Nacherfüllung …
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06.07.2023
von Rechtsanwalt Marc Traphan
… Werktätigen während der Dauer der Arbeitsunfähigkeit wegen Krankheit, Arbeitsunfall, Berufskrankheit, während Quarantäne sowie während des Erholungsurlaubs nicht fristgemäß kündigen. Klagefrist muss trotz Krankheit beachtet werden Ganz …
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28.06.2023
von Rechtsanwalt Christian Schäfer
Wie der FAZ Ende Juni 2023 zu entnehmen war, fordert der Staat immer häufiger Coronahilfen zurück. Die Bundesagentur für Arbeit beschreitet diesen Weg hinsichtlich des Kurzarbeitergeldes, nachfolgend KUG, schon länger. Regelmäßig sehe …
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22.06.2023
von Rechtsanwalt Dennis Wiegard
… und das Oberlandesgericht Frankfurt a.M. gaben der Klägerin im Wesentlichen recht. Die Beklagte wurde wegen der freien Kündigung zur Zahlung der Restvergütung verurteilt. Entscheidung Der BGH stellte im Rahmen der Revision hierzu folgendes klar …
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23.05.2023
von Rechtsanwältin Simone Graute
Die Scheidung ist schon bei Gericht anhängig oder soll auf nach Ablauf des Trennungsjahres auf den Weg gebracht werden. Auch wenn der Scheidungstermin im Wesentlichen "nur" eine Statusänderung ist von "verheiratet" in "geschieden …
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11.04.2023
von Rechtsanwältin Simone Graute
… Kosten für die selbst geregelten Folgesachen reduzieren sich deutlich bzw. fallen weg, weil sich jeder höchstens ein- oder zweimal beraten lässt, ob die gefundene Lösung so in Ordnung ist. Auch wenn zu Beginn der Trennung die Emotionen schnell …
18.11.2023
von Rechtsanwalt Klaus Werner Krüger
… ob und in welcher Höhe der Klägerin ein Schmerzensgeldanspruch zuzuerkennen ist. Das Urteil stellt zusammengefasst u.a. die folgenden Grundsätze heraus: 1- Grundsätzlich ergibt sich ein nach § 1922 BGB im Wege der erbrechtlichen …
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01.04.2023
von Rechtsanwalt Klaus Werner Krüger
Vereinfachte Ausgangsproblematik: Der verstorbene Erblasser wird von seinen Kindern beerbt, die er durch Verfügung von Todes wegen zu seinen Erben eingesetzt hat. Einer der eingesetzten Miterben schlägt fristgerecht die Erbschaft …
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26.03.2023
von Rechtsanwalt Klaus Werner Krüger
… vom 16.11.2022 - 11 U 84/20 - davon ausgegangen, dass auch ein nur fahrlässiges Fehlverhalten eines Autoherstellers wegen Vorliegens eines sog. unvermeidbaren Verbotsirrtums nicht feststellbar sein wird. In der Urteilsbegründung heißt es hierzu …
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24.03.2023
von Rechtsanwältin Simone Graute
… und Vermögen prüfen und klären. 3. Was bedeutet das? Man kann also, wenn das Trennungsjahr fast abgelaufen ist, das Scheidungsverfahren ruhig schon auf den Weg bringen, auch wenn die restlichen Angelegenheiten noch zu klären …
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23.03.2023
von Rechtsanwalt Marc Traphan
Auf eine Abfindung wegen des Verlusts des Arbeitsplatzes muss nicht nur Einkommensteuer, sondern auch Kirchensteuer gezahlt werden (wenn Sie Mitglied in einer Kirche sind). Sie können aber einen Teil der Kirchensteuer zurückerhalten …
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01.03.2023
von Rechtsanwalt Marc Traphan
… Möglicherweise ist dieser Irrtum entstanden, weil im Arbeitsgesetzbuch der DDR stand: "Der Betrieb darf Werktätigen während der Dauer der Arbeitsunfähigkeit wegen Krankheit, Arbeitsunfall, Berufskrankheit, während Quarantäne sowie während …
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01.03.2023
von Rechtsanwältin Simone Graute
… den Ehegatten bis Rechtskraft des Scheidungsbeschlusses. Zum anderen wird mit der Scheidung automatisch der Rentenausgleich, genannt Versorgungsausgleich, durchgeführt. Je später Sie die Scheidung auf den Weg bringen, desto länger …
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20.01.2023
von Rechtsanwalt Ruediger Wittkop
… Nun sind sie nach Erhalt der ihnen von Rechts wegen zustehenden Entschädigungsleistungen, welche die Airlines zu zahlen haben aufgrund der eindeutigen Rechtslage zumindest im Nachhinein ein wenig wieder erfreuter. Lufthansa und Eurowings kommen offensichtlich …