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Amtsgericht München verhängt hohe Geldstrafe wegen Diebstahls
Amtsgericht München verhängt hohe Geldstrafe wegen Diebstahls
| 27.02.2018 von Rechtsanwalt Philipp Adam
Das Amtsgericht München hat mit einem Urteil vom 10.01.2018, Aktenzeichen 864 Ds 238 Js 223135/17, einen 58-jährigen angeklagten Kaufmann wegen Diebstahls zu einer Geldstrafe in Höhe von 260 Tagessätzen zu je 800 €, insgesamt 208.000 …
Fahren ohne Fahrerlaubnis – Gericht zieht Auto als Tatmittel ein
Fahren ohne Fahrerlaubnis – Gericht zieht Auto als Tatmittel ein
| 06.02.2018 von Rechtsanwalt Philipp Adam
Das Amtsgericht München hat mit einem Urteil vom 19.10.2017, Aktenzeichen 943 Ds 413 Js 241683/16, einen 42-jährigen Angeklagten aus München wegen Fahrens ohne Fahrerlaubnis zu einer Freiheitsstrafe von 8 Monaten ohne Bewährung verurteilt …
Gericht muss bei Arbeitsauflage im Rahmen einer Bewährung Zeitrahmen nennen
Gericht muss bei Arbeitsauflage im Rahmen einer Bewährung Zeitrahmen nennen
| 04.02.2018 von Rechtsanwalt Philipp Adam
wegen vorsätzlichen Fahrens ohne Fahrerlaubnis zu einer Bewährungsstrafe verurteilt. Dabei wurde durch das Gericht die Bewährungsauflage angeordnet, dass er unverzüglich nach Rechtskraft des Urteils 50 Stunden gemeinnützige Arbeit zu leisten …
Haftstrafe wegen Steuerhinterziehung für Bordellbetreiber
Haftstrafe wegen Steuerhinterziehung für Bordellbetreiber
| 03.02.2018 von Rechtsanwalt Philipp Adam
Das Landgericht Augsburg hat mit einem Urteil aus dem September 2017 zwei angeklagte Bordellbesitzer wegen Steuerhinterziehung zu Freiheitsstrafen von jeweils drei Jahren und neun Monaten verurteilt. Nach Ansicht der 10. Strafkammer …
Landgericht Kleve verhängt milde Urteile wegen Steuerhinterziehung
Landgericht Kleve verhängt milde Urteile wegen Steuerhinterziehung
| 02.02.2018 von Rechtsanwalt Philipp Adam
Mit einem Urteil vom Dezember 2017 hat das Landgericht Kleve drei angeklagte Bordellbetreiber aus Elten wegen Steuerhinterziehung zu Bewährungsstrafen verurteilt. Der Haupttäter erhielt wegen Steuerhinterziehung nach § 370 AO …
OLG Hamburg: Segway ist ein Kraftfahrzeug im Sinne des § 316 StGB
OLG Hamburg: Segway ist ein Kraftfahrzeug im Sinne des § 316 StGB
| 31.01.2018 von Rechtsanwalt Philipp Adam
… Im vorliegenden Fall fuhr der Angeklagte im Dezember 2015 mit seinem Segway auf dem Gehweg. Da er zu diesem Zeitpunkt eine Blutalkoholkonzentration von 1,5 Promille aufwies, wurde er vom Amtsgericht Hamburg-Bergedorf wegen vorsätzlicher …
Bewährungsstrafen wegen Inverkehrbringen von Dopingmittel
Bewährungsstrafen wegen Inverkehrbringen von Dopingmittel
| 30.01.2018 von Rechtsanwalt Philipp Adam
Das Amtsgericht München hat mit einem Urteil vom 16.11.2017, Aktenzeichen 1116 Ls 384 Js 103132/16, zwei 29- und 23-jährigen Angeklagten wegen unerlaubtem Inverkehrbringen von Arzneimitteln zu Dopingzwecken zu Bewährungsstrafen von 1 Jahr …
Jugendstrafe ohne Bewährung wegen versuchtem Enkeltrick
Jugendstrafe ohne Bewährung wegen versuchtem Enkeltrick
| 23.01.2018 von Rechtsanwalt Philipp Adam
Das Amtsgericht München hat mit einem Urteil vom 21.07.17, Aktenzeichen 1011 Ls 381 Js 132213/17 jug, eine 19-jährige Frau aus Frankfurt wegen versuchten gewerbsmäßigen Bandenbetrugs zu einer Jugendstrafe von 1 Jahr und 6 Monaten ohne …
Gericht verhängt Geldstrafen wegen Erregung öffentlichen Ärgernisses
Gericht verhängt Geldstrafen wegen Erregung öffentlichen Ärgernisses
| 17.01.2018 von Rechtsanwalt Philipp Adam
Das Amtsgericht München hat mit einem Urteil vom 26.10.17, Aktenzeichen 851 Ds 456 Js 192469/17, eine 36-jährige Frau sowie einen 47-jährigen Mann wegen Erregung öffentlichen Ärgernisses zu einer Geldstrafe von 25 Tagessätzen zu je 100 …
Verwarnung mit Strafvorbehalt wegen Beleidigung eines Polizeibeamten
Verwarnung mit Strafvorbehalt wegen Beleidigung eines Polizeibeamten
| 09.01.2018 von Rechtsanwalt Philipp Adam
Das Amtsgericht München hat mit einem Urteil vom 08.11.2017, Aktenzeichen 1024 Ds 113 Js 165967/17 jug , einen 20-jährigen Angeklagten wegen Beleidigung eines Polizeibeamten verwarnt und eine Verurteilung zu einer Geldstrafe in Höhe von 20 …
Amtsgericht München verhängt Haftsstrafe wegen Körperverletzung
Amtsgericht München verhängt Haftsstrafe wegen Körperverletzung
| 08.01.2018 von Rechtsanwalt Philipp Adam
Das Amtsgericht München hat mit einem Urteil vom 24.10.2017 , Aktenzeichen 824 Ds 272 Js 183994/17 jug , eine 25-jährige angeklagte Verkäuferin wegen Körperverletzung in zwei Fällen zu einer Freiheitsstrafe von einem Jahr und zwei Monaten …
Sparkasse wegen fehlerhafter Anlageberatung vor OLG Frankfurt verurteilt
Sparkasse wegen fehlerhafter Anlageberatung vor OLG Frankfurt verurteilt
| 08.12.2017 von Rechtsanwalt Björn Röhrenbeck
Sparkasse vor dem OLG Frankfurt/Main wegen fehlerhafter Anlageberatung zum Schadensersatz verurteilt Das Oberlandesgericht Frankfurt/Main hat mit Urteil vom 22.11.2017 (Az.: 17 U 19/17) eine Sparkasse zum Schadensersatz …
Amtsgericht Darmstadt verhängt Bewährungsstrafe wegen Steuerhinterziehung in 15 Fällen
Amtsgericht Darmstadt verhängt Bewährungsstrafe wegen Steuerhinterziehung in 15 Fällen
| 06.12.2017 von Rechtsanwalt Philipp Adam
Mit einem Urteil vom 28.11.2017 hat das Amtsgericht Darmstadt (Wirtschaftsschöffengericht) meinen Mandanten, einen türkischen Staatsbürger, wegen Steuerhinterziehung in 15 Fällen zu einer Freiheitsstrafe von einem Jahr und sechs Monate …
Reichsbürgerin erhält wegen versuchter Erpressung und versuchter Nötigung hohe Geldstrafe
Reichsbürgerin erhält wegen versuchter Erpressung und versuchter Nötigung hohe Geldstrafe
| 20.11.2017 von Rechtsanwalt Philipp Adam
Das Amtsgericht München hat mit einem Urteil vom 06.07.2017, Aktenzeichen 844 Ds 241 Js 185845/16, eine 54-jährige Angeklagte in Waldkraiburg wegen versuchter Erpressung in drei Fällen und versuchter Nötigung in drei Fällen …
Geldstrafe und Entzug der Fahrerlaubnis wegen Gefährdung des Straßenverkehrs
Geldstrafe und Entzug der Fahrerlaubnis wegen Gefährdung des Straßenverkehrs
| 30.10.2017 von Rechtsanwalt Philipp Adam
Das Amtsgericht München hat mit einem am 06.09.2017 rechtskräftig gewordenen Strafbefehl, Aktenzeichen 912 Cs 421 Js 106234/17 , eine 28-jährige Angeklagte wegen fahrlässiger Gefährdung des Straßenverkehrs und fahrlässiger Körperverletzung …
Amtsgericht München verhängt Haftstrafe wegen Raubes
Amtsgericht München verhängt Haftstrafe wegen Raubes
| 17.10.2017 von Rechtsanwalt Philipp Adam
Das Amtsgericht München (Jugendschöffengericht) hat mit einem Urteil vom 13.01.2017, Aktenzeichen: 1034 Ls 468 Js 198015/16 jug , einen 20-jährigen jungen Angeklagten wegen Raubes zu einer Jugendstrafe von 1 Jahr und 6 Monaten ohne …
Haftstrafe und Unterbringung in Entziehungsanstalt für Bedrohung mit Schusswaffe
Haftstrafe und Unterbringung in Entziehungsanstalt für Bedrohung mit Schusswaffe
| 16.10.2017 von Rechtsanwalt Philipp Adam
Das Amtsgericht München, Schöffengericht, hat mit einem Urteil vom 09.08.2017, Aktenzeichen: 1112 Ls 117 Js 103839/17 , einen 50-jährigen Angeklagten wegen vorsätzlichen unerlaubten Erwerbs von einer Schusswaffe und von Munition und wegen
OLG Hamm: Vermummungsverbot gilt auch nach Fußballspiel auf dem Stadiongelände
OLG Hamm: Vermummungsverbot gilt auch nach Fußballspiel auf dem Stadiongelände
| 08.10.2017 von Rechtsanwalt Philipp Adam
Der 4. Strafsenat des Oberlandesgerichts Hamm hat mit einem Beschluss vom 07.09.2017, Aktenzeichen: 4 RVs 97/17 , entschieden, dass derjenige, der sich nach dem Ende eines Fußballspiels noch auf dem Stadiongelände vermummt, wegen
BGH zu Filesharing – Internet-Nutzung des Ehepartners muss nicht dokumentiert werden
BGH zu Filesharing – Internet-Nutzung des Ehepartners muss nicht dokumentiert werden
| 08.10.2017 von Rechtsanwalt Björn Röhrenbeck
… aus Kaiserslautern. Im konkreten Fall wurde über den Internet-Anschluss eines Mannes ein Computerspiel in einer Tauschbörse zum Download angeboten. Die Klägerin machte Schadensersatz und Abmahnkosten wegen Verletzung ihrer Urheberrechte …
Jugendarrest wegen Verwendung verfassungsfeindlicher Kennzeichen und Schwarzfahrens
Jugendarrest wegen Verwendung verfassungsfeindlicher Kennzeichen und Schwarzfahrens
| 22.09.2017 von Rechtsanwalt Philipp Adam
Das Amtsgericht München hat mit einem Urteil vom 26.06.2017, Aktenzeichen: 1012 Ds 113 Js 114618/17 jug , einen 20-jährigen Angeklagten wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen und sechs Fällen …
Journalist macht sich mit der Veröffentlichung eines unverpixelten Bildes eines Patienten strafbar
Journalist macht sich mit der Veröffentlichung eines unverpixelten Bildes eines Patienten strafbar
| 18.09.2017 von Rechtsanwalt Philipp Adam
… verurteilte den Angeklagten in erster Instanz wegen unbefugten Verbreitens eines Bildnisses zu einer Geldstrafe von 25 Tagessätzen verurteilt. Auf die Berufung der Staatsanwaltschaft hat das Landgericht Aachen die Strafe auf 40 Tagessätze …
Amtsgericht Aalen verurteilt Fußballfan wegen Raubes zu Bewährungsstrafe
Amtsgericht Aalen verurteilt Fußballfan wegen Raubes zu Bewährungsstrafe
| 12.09.2017 von Rechtsanwalt Philipp Adam
Mit einem Urteil aus dem August 2017 hat das Schöffengericht am Amtsgericht Aalen einen 33-jährigen Fußballfan aus Regensburg wegen Raubes in einem minderschweren Fall zu einer Freiheitsstrafe von sechs Monaten, ausgesetzt auf Bewährung …
AG München: Jugendarrest wegen versuchter Nötigung und Körperverletzung gegen Heranwachsenden
AG München: Jugendarrest wegen versuchter Nötigung und Körperverletzung gegen Heranwachsenden
| 11.09.2017 von Rechtsanwalt Philipp Adam
Das Amtsgericht München hat mit einem Urteil vom 13.06.2017, Aktenzeichen 1021 Ds 462 Js 120728/17 jug , einen 20-jährigen Angeklagten wegen versuchter Nötigung und vorsätzlicher Körperverletzung zu einem Dauerarrest von vier Wochen …
Schulrecht: Einschulung an Wunsch-Grundschule nur bei Vorliegen eines wichtigen Grundes möglich
Schulrecht: Einschulung an Wunsch-Grundschule nur bei Vorliegen eines wichtigen Grundes möglich
| 23.08.2017 von Rechtsanwalt Philipp Adam
… getragen werden. Auch rechtfertigten nach Ansicht der Kammer bestehenden Kontakte am Sitz der Wunsch-Grundschule ebenfalls keinen Schulwechsel. Dass der Antragsteller nicht mit seinen Kindergartenfreunden eingeschult werde, sei zwar bedauerlich, aber wegen der unterschiedlichen Einzugsgebiete von Kindergärten und Grundschulen leider unvermeidbar.