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Trennung / Scheidung – was passiert mit der gemeinsamen (Ehe-)Wohnung?
Trennung / Scheidung – was passiert mit der gemeinsamen (Ehe-)Wohnung?
| 03.11.2016 von Rechtsanwältin Maraike Schätzlein
Nach einer Trennung stellen sich für die Partner viele Fragen: Was passiert mit der gemeinsamen Ehewohnung? Muss ich trotzdem weiterzahlen wenn ich aus der Wohnung ausziehe und der Ex-Partner in der Wohnung bleibt? Meist wird von einem …
Das Zweckentfremdungsverbot – wann ist die Vermietung privaten Wohnraums an Touristen zulässig?
Das Zweckentfremdungsverbot – wann ist die Vermietung privaten Wohnraums an Touristen zulässig?
| 12.09.2016 von Dr. Scholz & Weispfenning Rechtsanwälte
Inzwischen existieren zahlreiche Portale, in denen privater Wohnraum für eine tage- oder wochenweise Nutzung entgeltlich an Touristen zur Verfügung gestellt werden kann. Vor allem regionale Veranstaltungen wie zum Beispiel das Oktoberfest …
Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts: Bestellerprinzip ist nicht verfassungswidrig
Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts: Bestellerprinzip ist nicht verfassungswidrig
| 22.07.2016 von Rechtsanwalt Martin Klein
Im Rahmen des Mietrechtsnovellierungsgesetzes vom 21.04.2015 trat neben anderen Regelungen, wie z. B. der „Mietpreisbremse“, auch das sogenannte „Bestellerprinzip“ in Kraft. Dies bedeutet, dass die bislang jahrzehntelang gehandhabte Praxis, …
Erleichterungen bei Betriebskostenabrechnung für Vermieter
Erleichterungen bei Betriebskostenabrechnung für Vermieter
| 02.03.2016 von Rechtsanwalt Martin Klein
Häufig entsteht zwischen Vermietern und Mietern Streit über die Richtigkeit einer Betriebskostenabrechnung, insbesondere wenn sich hieraus eine Nachzahlung für die Mieter ergibt. Streitigkeiten über Betriebskostenabrechnungen beschäftigen …
Wer braucht den grünen Daumen - Mieter oder Vermieter?
Wer braucht den grünen Daumen - Mieter oder Vermieter?
02.08.2018 von Dr. Sonntag Rechtsanwälte
Der Frühling kommt, alles blüht und die Bäume schlagen aus. Bei einem mitvermieteten Garten oder Gartenanteil stellt sich häufig die Frage, wer für die Pflege des Gartens zuständig ist: Mieter oder Vermieter? Ist im Mietvertrag vereinbart, …
Drum prüfe, wer sich ewig bindet ...
Drum prüfe, wer sich ewig bindet ...
| 27.01.2016 von Kanzlei Magold, Walter & Hermann Rechtsanwaltspartnerschaft
Dieser Spruch gilt in vielen Bereichen und nicht zuletzt im Bereich der Wohnraummiete. Tatsächlich steigen auch in Nürnberg die Mieten unaufhörlich, was wiederum die Not der Mieter und die Begehrlichkeiten der Vermieter antreibt. Daher sind …
Wenn es trippelt und trappelt‭ ‬-‭ ‬Schallschutz bei neuem Bodenbelag
Wenn es trippelt und trappelt‭ ‬-‭ ‬Schallschutz bei neuem Bodenbelag
02.08.2018 von Dr. Sonntag Rechtsanwälte
Nach einer gewissen Zeit hat auch der beste Teppichboden das Ende seiner Lebensdauer erreicht. Er wird dann häufig durch einen strapazierfähigeren Belag wie Fliesen, Laminat oder Parkett ersetzt. Diese Bodenbeläge haben die nachteilige …
Voraussetzungen einer Kreditaufnahme durch die WEG - Konkretisierung durch den BGH
Voraussetzungen einer Kreditaufnahme durch die WEG - Konkretisierung durch den BGH
| 30.10.2015 von Rechtsanwalt Jochen Dotterweich
Voraussetzungen einer Kreditaufnahme durch die WEG – Konkretisierung durch den BGH (Urteil v. 25.09.2015, V ZR 244/14) Oftmals kommt mangels entsprechend gebildeter Rücklagen oder einer starken finanziellen Belastung einzelner …
Vermieterbescheinigung - neu ab 01. November 2015!
Vermieterbescheinigung - neu ab 01. November 2015!
| 23.10.2015 von Rechtsanwältin Maraike Schätzlein
Neue Pflicht des Vermieters ab 01. November 2015! Vor 10 Jahren wurde sie abgeschafft – nun tritt sie ab November wieder in Kraft: Die Vermieterbescheinigung. Was ist eine Vermieterbescheinigung und für was brauche ich sie? Vermieter sind …
10 Gebote des Mietens und Vermietens
10 Gebote des Mietens und Vermietens
| 11.10.2015 von Rechtsanwalt Thomas Ritter
Sie sind Vermieter oder Mieter? Wie in vielen anderen Rechtsfragen zählt auch im Mietrecht Vorsorge und Prävention bereits bei Beginn eines Mietverhältnisses, um Konflikte zu vermeiden. 10 Faustregeln nach dem Leitbild des Dekalogs sollen …
Eigenbedarfskündigung eines Vermieters - Die Schranken
Eigenbedarfskündigung eines Vermieters - Die Schranken
| 01.10.2015 von Rechtsanwältin Maraike Schätzlein
In den letzten Wochen wurde immer wieder über Kündigungen von Mietsräumen durch Vermieter berichtet, die ihre langjährigen Mieter kündigten, um in dessen Wohnungen mit Hilfe der Stadt bzw. der Gemeinden Flüchtlinge unterbringen zu können. …
Fristlose Kündigung des Mieters bei Zahlungsrückständen in der Verbraucherinsolvenz?
Fristlose Kündigung des Mieters bei Zahlungsrückständen in der Verbraucherinsolvenz?
| 22.06.2015 von Rechtsanwalt Martin Klein
Die Anzahl der Verbraucherinsolvenzen nimmt seit geraumer Zeit von Jahr zu Jahr zu. Für Vermieter stellen die sich aus der Verbraucherinsolvenz ergebenden Rechtsfolgen oft ein erhebliches Problem dar. Hauptproblem ist hier grundsätzlich die …
Fristlose Kündigung wegen Verweigerung der Betretung auch ohne vorherige Duldungsklage zulässig
Fristlose Kündigung wegen Verweigerung der Betretung auch ohne vorherige Duldungsklage zulässig
| 19.04.2015 von Rechtsanwalt Martin Klein
Der Bundesgerichtshof hat sich am 15. April 2015 in seiner Entscheidung vom gleichen Tage zu der Frage geäußert, unter welchen Voraussetzungen der Vermieter von Wohnraum den Mieter kündigen kann, wenn dieser sich weigert, notwendige …
BGH kassiert Schönheitsreparatur-Klauseln: Mieter können sich freuen!
BGH kassiert Schönheitsreparatur-Klauseln: Mieter können sich freuen!
| 24.03.2015 von Rechtsanwalt Mikio A. Frischhut
Der Bundesgerichtshof (BGH) ist mit seinem gestrigen Grundsatzurteil vom 18.03.2015 von seiner bisherigen Rechtsprechung abgerückt. Dies hat für Mieter und Vermieter weitreichende Folgen. Formularklauseln im Mietvertrag, die den Mieter zu …
Ansprüche der Wohnungseigentümergemeinschaft ggü. dem Wohnungseigentümer bei Wechsel des Bodenbelages?
Ansprüche der Wohnungseigentümergemeinschaft ggü. dem Wohnungseigentümer bei Wechsel des Bodenbelages?
| 02.03.2015 von Rechtsanwalt Martin Klein
Streitigkeiten innerhalb der Wohnungseigentümergemeinschaft sowie Streitigkeiten zwischen einzelnen Wohnungseigentümern und der Gemeinschaft als solche sind zwischenzeitlich an der Tagesordnung. Der Bundesgerichtshof (BGH) hatte nunmehr …
Mietrecht: Auch unverschuldete Geldnot schützt vor Kündigung nicht
Mietrecht: Auch unverschuldete Geldnot schützt vor Kündigung nicht
| 05.02.2015 von Rechtsanwalt Martin Klein
Die Frage, ob eine Kündigung eines Mietverhältnisses auch bei unverschuldeter Geldnot des Mieters gerechtfertigt ist, ist bereits seit Jahrzehnten in ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGH) eindeutig dahingehend beantwortet, …
Missachtung des Vorkaufsrechts des Mieters kann für Vermieter teuer werden
Missachtung des Vorkaufsrechts des Mieters kann für Vermieter teuer werden
| 26.01.2015 von Rechtsanwalt Martin Klein
Gemäß § 577 BGB steht einem Mieter von Wohnraum, an dem nach Beginn des Mietverhältnisses Wohnungseigentum begründet worden ist, also beispielsweise bei Aufteilung eines Mehrfamilienhauses in einzelne Eigentumswohnungen, ein gesetzliches …
Mietrecht: Abwehransprüche gegenüber rauchenden Mietern?
Mietrecht: Abwehransprüche gegenüber rauchenden Mietern?
| 20.01.2015 von Rechtsanwalt Martin Klein
In einer aktuellen Entscheidung hatte sich der Bundesgerichtshof (BGH) mit einem häufig auftretenden Streitfall zu befassen: In einem Mehrparteienhaus bestand Streit zwischen einer rauchenden Mietpartei im Erdgeschoss und einem nicht …
Streichen oder nicht streichen - das ist die Frage!
Streichen oder nicht streichen - das ist die Frage!
| 02.08.2018 von Dr. Sonntag Rechtsanwälte
Probleme bei der Rückgabe einer Mietwohnung Wurde ein Mietvertrag gekündigt, ist die Wohnung in vertragsgemäßem Zustand zurückzugeben. Doch was bedeutet das? In der Vergangenheit wurden viele Vertragsklauseln aus älteren Mietverträgen vom …
Wohnungseigentümer kann Zustimmung zu Sanierungsmaßnahmen von übrigen Wohnungseigentümern verlangen
Wohnungseigentümer kann Zustimmung zu Sanierungsmaßnahmen von übrigen Wohnungseigentümern verlangen
| 21.10.2014 von Rechtsanwalt Martin Klein
In einer aktuellen Entscheidung hat sich der Bundesgerichtshof (BGH) mit einer typischen Streitfrage zwischen Wohnungseigentümern befasst: Es kommt häufig vor, dass einzelne Wohnungseigentümer es für erforderlich halten, Sanierungsmaßnahmen …
Gewerbliches- oder Wohnraummietverhältnis bei Mischmietverhältnissen?
Gewerbliches- oder Wohnraummietverhältnis bei Mischmietverhältnissen?
| 14.07.2014 von Rechtsanwalt Martin Klein
In manchen Fällen werden Räume nicht nur ausschließlich zu Wohnnutzen oder ausschließlich zur gewerblichen Nutzung vermietet, sondern es werden beide Nutzungszwecke zugelassen bzw. vertraglich vereinbart. Häufiger kommen beispielsweise …
Recht zur fristlosen Kündigung durch Vermieter nach Streit?
Recht zur fristlosen Kündigung durch Vermieter nach Streit?
| 24.06.2014 von Rechtsanwalt Martin Klein
Streitigkeiten zwischen Vermietern und Mietern sind oft das Thema gerichtlicher Auseinandersetzungen. Der Bundesgerichtshof (BGH) entschied hier über einen Fall einer heftigen Auseinandersetzung zwischen Mieter und Vermieter sowie deren …
Die Beschlussanfechtung im Wohnungseigentumsrecht
Die Beschlussanfechtung im Wohnungseigentumsrecht
| 02.08.2018 von Dr. Sonntag Rechtsanwälte
Wenn Sie als Miteigentümer einer Wohnungseigentumsgemeinschaft der Ansicht sind, ein gefasster Beschluss sei unzulässig oder fehlerhaft, so können/müssen Sie ihn gemäß § 46 WEG anfechten, um zu verhindern, dass er für die Zukunft wirksam …
Inanspruchnahme der Mietkaution bei laufendem Mietverhältnis unzulässig
Inanspruchnahme der Mietkaution bei laufendem Mietverhältnis unzulässig
| 13.05.2014 von Rechtsanwalt Martin Klein
Im nachfolgenden Fall hatte sich der Bundesgerichtshof damit auseinanderzusetzen, ob eine entsprechende Klausel im Mietvertrag zur vorzeitigen Verwendung der Kaution durch den Vermieter bei noch bestehendem Mietverhältnis rechtens ist. …